Nachrichten

In Rio de Janeiro gab es am 12. Dezember weitere Proteste gegen die Sparmaßnahmen des alten brasilianischen Staates statt. An diesem Tag sollte eine weitere Abstimmung über die kommenden Sparmaßnahmen stattfinden, doch im vorhinein wurde die Abstimmung auf den 20. Dezember verschoben, da die Vertreter des brasilianischen Staates den Zorn des Volkes fürchteten und nach den Protesten am 29. November erneute Ausschreitungen befürchtete. Doch die Massen leißen sich von dieser Maßnahme nicht zurückhalten und tausende nahmen trotz der brennenden Hitze an der Versammlung teil. Schon auf dem Weg zur Versammlung wurden sie von der Polizei terrorisiert, die “Reinigungskorridore” einrichtete um die Demonstranten zu kontrollieren und viele von ihnen zu durchsuchen.Es nahm auch ein Block teil, der untera anderen aus der Revolutionären Studentenbewegung des Volkes (MEPR), Volksfrauenbewegung (MFP) und Roten Einheit – Revolutionäre Jugend bestand.

In ganz Peru ist das Volk dabei, gegen die Ausbeutung und Unterdrückung durch den Imperialismus und seine Lakaien zu kämpfen. Diese Kämpfe finden in unterschiedlichem Ausmaß und Stärke statt, sind aber allgegenwärtig. Wir geben hier einen kleinen Einblick über die Kämpfe der letzten Wochen.

Im VRAEM(Tal der Flüsse Apurímac, Ene und Mantaro) wurden am 14. Dezember zwei Bullen bei einem Gefecht getötet. Die Reaktion behauptet wie immer, vor allem im VRAEM, dass es sich bei dem Gefecht um eine Konfrontation mit Drogenhändlern gehandelt hätte. 

In Solidarität mit den von ihrem Land vertriebenen armen Bauern Guahorys gab es vergangenen Samstag im Südosten Paraguays eine Demonstration zu der verschiedene Organisationen aufgerufen hatten. Mitte November hatte ein Großaufgebot von 1.500 Polizisten die Rund 200 Bauernfamilien vertrieben, die seit Jahrzehnten auf diesem Land leben und ihre Felder bestellen. Kurz darauf wurden Teile dieses Landes von ihnen besetzt.

Eine Videoaufnahme beweist, dass die der Behauptungen der Bullen, dass die Genossen der Kommunistischen Partei Indiens (maoistisch) in Nilambur in Kerala „keinen Erfolg dabei hatten das Volk zu beeinflussen, abgesehen von einer Anzahl von Volksschulen und Lagern in verschiedenen Teilen von Nilambur” alles andere als wahr sind. Das Video, das am Ort des Massakers an den Genossen Kuppu Devraj und Ajitha  am 23. November gefunden wurde, zeigt wie mehrere Dorfbewohner der Gegend in sich den Genossen angeschlossen hatten. Eine Genossin spricht in dem Video auch darüber, dass die Volksbefreiungsguerrillaarmee (PLGA) bereit für den bewaffneten Kampf im Dezember 2016 ist.

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In den letzten Jahren gab es in Österreich einen sprunghaften Anstieg von spontaner Rebellion durch Arbeitslose. Immer öfter attackieren die sogenannten Kund/innen des AMS (Arbeitsmarktservice), die dortigen Angestellten.

„In Wien gab es 2014 bei den Standorten des Arbeitsmarktservices insgesamt 269 Zwischenfälle. Im Jahr darauf stiegen die Vorfälle, zu denen tätliche Angriffe oder Sachbeschädigung zählen, um 163 Prozent auf 710 an! Alleine bei der Service-Line wurden voriges Jahre 449 Prozent mehr Drohungen, Beleidigungen und schriftliche Attacken verzeichnet als noch 2014. Am Standort in der Dresdner Straße erhielten die Mitarbeiter vergangenes Jahr 145 Drohungen – 1.218 Prozent mehr!“ (Zitat von Heute.at)

Wir dokumentieren einen Bericht zur Demonstration gegen den OSZE-Gipfel in Hamburg.

Am 8. und 9. Dezember fand in Hamburg das Außenministertreffen der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) statt. Dafür mobilisierte der Repressionsapparat der BRD eine vorher noch nicht dagewesene Stärke. Mit über 13.000 Polizisten, 22 Wasserwerfern, 18 Panzern, 35 Booten, mehrere tausend Einsatzfahrzeuge, Hunde- und Pferdestaffeln, 10 Hubschrauber und 700 Spezialkräfte der Polizei wurde das Messegelände als Austragungsort, die umliegenden Viertel Sternschanze und St. Pauli und die gesamte Innenstadt militärisch besetzt und die Anwohner und Besucher schikaniert.

Nach einem bewegten November in Brasilien, in dem sich die Krise des bürokratkapitalistischen Systems im Land weiter verschärft hat hat die Zeitung „A Nova Democracia“ (AND) nun eine Zusammenfassung der Kämpfe und einiger Aktionen gemacht, die hier an dieser Stelle in einigen Aspekten wieder gegeben wird.