DEM VOLKE DIENEN

Wir dokumentieren eine Malung aus Berlin Gropiusstadt anlässlich dem 200.Jahrestag der Geburt von Friederich Engels.

Wir publizieren eine Erklärung des Lila-Rot Kollektiv zum Abschiebeverfahren gegen Dr. Banu Büyükavci, die im Juni im zuge der TKP/ML-Prozesse in München verurteilt wurde.

Die Nürnberger Ausländerbehörde versucht Dr. Banu Büyükavcı, die seit vielen Jahren hier in Deutschland lebt und sich in zwei Medizinbereichen (Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie) weiterbilden lässt, ihrer erworbenen Rechte, also ihrer Niederlassungs- und Arbeitserlaubnis zu berauben und sie abzuschieben.

Worauf wir auf DemVolkeDienen seit Monaten verweisen wird auch der Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland immer klarer: Corona dient als Legitimation um alle verbliebenen bürgerlichen Freiheitsrechte außer Kraft zu setzen. Die Bourgeoise schreckt nicht einmal mehr davor zurück ihre eigene Verfassung auszuhebeln (man denke an das vor kurzem verabschiedete Infektionsschutzgesetzes (IfSG) §28a. An diesem haben selbst hochrangige Juristen herbe Zweifel wie selbst offiziell auf der Internetseite des Bundestages eingeräumt wird https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw46-pa-gesundheit-bevoelkerungsschutz-803156) und setzt den bürgerlichen Freiheitsraub mit dem Schlagstock durch.

Obwohl, bzw. weil das Internet mit heimlich aufgenommenen Amateurvideos von überbordender Polizeigewalt überquillt, will der französische Staat das Filmen seiner Polizisten im Einsatz unter Strafe stellen.

„In Frankreich wird über ein Gesetzespaket zur „globalen Sicherheit“ debattiert, in das zuletzt Bestimmungen eingefügt wurden, die ein neues Delikt definieren, das für die Pressefreiheit und für den Schutz der Bürger:innen vor polizeilichen Übergriffen schwerwiegende Folgen hätte. Es geht um ein Verbot des Verbreitens von Bildaufnahmen von öffentlich intervenierenden, uniformierten Ordnungskräften, das seit Längerem von den Polizeigewerkschaften und auch von der konservativen Rechten verlangt worden war.“ (https://taz.de/Aufnahmen-von-der-Polizei-bald-verboten/!5725391/)

Am 25. November, dem Tag gegen Gewalt an Frauen, versammelten sich in Hamburg und Bremen trotz des wieder verschärften Ausnahmezustands in der BRD jeweils mehrere Hundert Menschen um gegen patriarchale Gewalt zu demonstrieren. Dieses Jahr ist der 25. November von ganz besonderer Bedeutung, da mit dem verhängten Ausnahmezustand auch die Fälle von Gewalt gegen Frauen enorm angestiegen sind. Auch der bürgerliche Staat, der Maßgeblich für den Anstieg patriarchaler Gewalt verantwortlich ist, versuchte den 25. November für sich nutzen und startete eine heuchlerische Kampagne, mit dem Versuch, die Wut der Frauen in legale Bahnen zu lenken. Wie die Demonstrationen zeigten, ohne großen Erfolg:

Bereits am 16. September verkündete der Innenminister Frankreichs eine neue Gesetzesänderung, über die nun am 17. November in der Nationalversammelung gesprochen wurde.

TİKKO-Kommandant und Mitglied des Mitglied des Dersim-Regionalkommandos Deniz (Cumhur Sinan Oktulmuş) ist Anfang November in Folge der fortdauerenden schweren Angriffe des alten türkischen Staates auf die Gebiete der Guerillas der TKP/ML gefallen. Wir spiegeln hier einen Abschnitt der vom Zentralkomitee – Politbüro der TKP/ML veröffentlichten Erklärung zum Todes des Genossen: