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Kategorie: Weltweit

Der 1. Mai in Ecuador wurde kämpferisch begangen, wobei auch das 100. Jahr der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution gefeiert wurde. Ein wichtiger Teil der Arbeit der Genossen an diesem Tag war auch der Kampf gegen die kommenden Regionalwahlen und die Verurteilung des kürzlich gewählten Präsidenten Ecuadors.

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Kategorie: Lateinamerika

Im Folgenden möchten wir eine Übersetzung des Berichts der Genossen von der Zeitung El Pueblo zu den Aktivitäten rund um den 1. Mai in Santiago dokumentieren:

 

Am Morgen des Ersten Mais fand in Santiago die klassenbewusste und kämpferische Demonstration zum Tag der Arbeiterklasse statt, welche bei der Brasilianischen Straße startete und in Usach endete. Großer Zulauf und Protest der Arbeiter zeichnete diesen Tag aus.

 

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Kategorie: Europa

 

Letzten Monat erschien der Rassismusbericht von der Organisation ZARA (Zivilcourage und Antirassismus-Arbeit), sowie vor ein paar Tagen eine parlamentarische Anfrage zu faschistischen Aktivitäten. Beides ergab, dass es im Jahr 2016 einen hohen Anstieg von rassistischen und faschistischen Übergriffen und Angriffen gab.

Die Fälle, welche bei ZARA gemeldet wurden reichen dabei von Attacken im Internet, über behördlichen Rassismus (an Ämtern, bei der Wohnungsvergabe…), zu rassistischen Übergriffen durch die Polizei. Faschistische Aktivitäten, welche gemeldet oder zur Anzeige gebracht wurden stiegen im Vergleich zu 2015 um 13,5 Prozent an. 

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Kategorie: Europa

Nach dem ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich, den die Front National mit Le Pen und En Marche mit Macron gewannen und die jetzt in die Stichwahl ziehen, fassen die französischen Genossen die Ergebnisse dessen zusammen.

Dabei war in den Umfragen vorher längst klar, dass die FN in die Stichwahl kommen wird, Macron seinerseits profitierte von dem gewaltigen Absturz der Sozialistischen Partei des amtierenden Präsidenten Hollande, die von knapp 30% auf 6,4% gefallen ist. Dieses Ergebnis erlaubt ihnen gerade einmal, die Kosten der Kampagne zu decken.
Die Einschätzung der Genossen zu Macron ist eindeutig, er ist der ehemalige Wirtschaftsminister unter Hollande, ehemaliges Mitglied der Sozialistischen Partei und seine Parteigründung ändert nichts an seiner Ausrichtung, eine ununterbrochene Folge von Angriffen auf das Volk und das Proletariat. Er forderte ein zehnfach stärkeres Gesetz als das El Khomri Gesetz, welches im Februar 2016 in Kraft trat und die Lage der Arbeiterklasse in Frankreich massiv verschlechterte. Er fordert auch die Erhöhung des Verteidigungsetats auf die von der NATO geforderten 2% des BIP.
Die Wahrscheinlichkeit, dass Le Pen in der zweiten Runde siegen wird ist gering. Die Situation erinnert an die Wahlen in Österreich im November 2016, wo die österreichischen Genossen klar feststellten: „Es ist nicht entscheidend ob Hofer oder Van der Bellen, sondern ob die Arbeiterklasse oder das Kapital herrscht.“
Genau dies halten die französischen Genossen mit ihrer Parole fest: „Weder Macron noch Le Pen, boykottiert die Wahlen!“
Die Antwort der Genossen auf die Wahlfarce ist:
„Wir müssen weiter gegen diese Präsidentschaftswahlen mobilisieren. Nicht in ihren Wahlurnen sondern auf der Straße können wir unsere Solidarität wieder errichten, mit der wir eine echte Gegenmacht stellen können und den intensiven Kämpfen, die sie in der nächsten Fünfjahresperiode vorbereiten vorweggreifen.“

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Kategorie: Asien

Am vergangenen Freitag, den 21. April, zeigte sich erneut, wie impotent auch die größte konventionelle Bombe (und die Mörderbanden, die sie einsetzen) im Kampf gegen das Volk ist. 16 Kämpfer griffen ein Lager der Afghanischen Nationalarmee (ANA) in Mazar-e Sharif an.

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Kategorie: Lateinamerika

Wir dokumentieren hier eine inoffizielle Übersetzung einer Erklärung der ABRAPO (Brasilianische Assoziation der Anwälte des Volkes) für die Freilassung von Rafael Braga. Er wurde bereits nach den großen Protesten 2013 verhaftet. Im Januar 2016 wurde er erneut von der Militärpolizei festgenommen, da er angeblich Brandsätze bei sich hatte, die eigentlich Flaschen mit Desinfektionsmitteln waren. Zusätzlich wurden ihm geringe Menge Drogen untergeschoben, für die er jetzt verurteilt werden soll. Igor Mendes schrieb in einem Text über die Gefängnis- und Drogenpolitik vor kurzem: „ Die breiteren sozialen Faktoren ausklammernd gibt es keinen Zweifel, dass Überbelegung der Kern all der anderen fatalen Rechtsverletzungen ist, die das Strafsystem charakterisieren. In 1990 hatte Brasilien 90.000 Gefangene, heutzutage gesprungen auf 700.000 (viertgrößte Gefängnisbelegung auf der Welt). Dem Justizministerium zufolge gibt es ein Minus von 250.000 Plätzen in den Gefängnissen. In der gleichen Periode ist die Zahl der Tötungsdelikte um 127% gestiegen und der Drogenkonsum in die Höhe geschossen. Dies beweist, dass die Masseneinkerkerungen nur Sinn als eine Aufstandsbekämpfungspolitik machen und das ist worauf die herrschenden Klassen zielen.“

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Kategorie: Asien

Am 25. April wurden in Kaschmir die Schulen und Universitäten wieder geöffnet. Diese wurden nach massiven Protesten von Schülern und Studenten geschlossen. Diese begannen am 15. April, nachdem Bullen im Süden Kaschmirs eine Universität durchsucht hatten und dabei über 50 Studenten verletzt haben.
Bei Zusammenstößen von den protestierenden Studenten mit der Polizei am 17. April wurden über 100 Studenten verletzt, daraufhin wurden von der Regierung die Schulen und Unis geschlossen.

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Kategorie: Europa

Wir dokumentieren hier eine Erklärung des Revolutionären Aufbaus sowie eine inoffizielle englische Übersetzung.

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