Dokumente
Dokumente
- Details
- Kategorie: BRD
In vielen Behörden zeigt sich aktuell in unterschiedlichem Grad das Problem von Personalmangel und damit verbunden Limitationen in deren Handlungsfähigkeit. Seinen Höhepunkt findet dies aktuell bei den Zuständen in und vor dem Ausländeramt in Stuttgart. Bei diesem haben sich die Probleme so weit zugespitzt, dass man quasi von einer aktuellen Handlungsunfähigkeit des Amtes sprechen kann. Die Leidtragenden dieser Zustände sind vor allem all jene Menschen, welche nicht aus der BRD kommen und nun ihre Existenzen dadurch bedroht sehen. Viele von ihnen fangen in ihrer Verzweiflung nun an, trotz Kälte vor dem Amt zu übernachten.
- Details
- Kategorie: BRD
Auf dem Blog hamburgeraufstand.noblogs.org wurde der Aufruf zur Demonstration am 23. Oktober in Hamburg auf türkisch veröffentlicht. Wir dokumentieren ihn hier an dieser Stelle.
- Details
- Kategorie: International
Türkei:
03: Oktober:
Nach einem Selbstmordanschlag auf das türkische Innenministerium in Ankara, welcher nach verschiedenen bürgerlichen Medien, aber auch kurdischen Quellen nach, der PKK zugerechnet werden kann, kam es landesweit in der Türkei zu Razzien und Festnahmen durch den alten türkischen Staat. Laut der Tagesschau, die sich auf das türkische Innenministerium bezieht, wurden im Nachgang des Anschlags 1.000 Menschen bei den Razzien festgenommen. Avrupa Haber berichtet auf ihrer Seite ebenfalls davon, dass in Dersim und Istanbul insgesamt sechs Partizan-Leser verhaftet worden seien und digitale Materialien durch die türkische Polizei konfiziert wurden, wobei bis jetzt unklar ist, unter welchen Anklagen die sechs Partizan-Leser festgenommen wurden und wohin sie verbracht wurden. Unter den Festgenommenen befindet sich nach Angaben von Avrupa Haber auch ihr Korrespondent Ertan Çıta, welcher in Dersim festgenommen wurde.
- Details
- Kategorie: Dokumente der kommunistischen Bewegung
Wir dokumentieren eine inoffizielle Übersetzung des Kampagnenaufrufs, des Internationalen Kommunistischen Bundes für das 130. Jubiläum der Geburt des Vorsitzenden Mao.
Brandenburg: Arbeitsunfälle bei der Tesla-Fabrik – Bringt man genug Geld, kommt man mit allem durch?
- Details
- Kategorie: BRD
Zwischen Juli und November 2022 ereigneten sich bei der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin 190 meldepflichtige Unfälle, das ist das Ergebnis eines Medienberichts des „Stern“. Zudem wurden seit Eröffnung des Werkes 26 Umwelt-Haverien gemeldet. Laut Brandenburgs Sozialministerium besteht hier jedoch kein Problem.
- Details
- Kategorie: BRD
Am 29. September organisierten das Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen, das Palästina Bündnis Hamburg, das Bündnis gegen imperialistische Aggression und das palästinensische Gefangenennetzwerk Samidoun eine gemeinsame Veranstaltung im Internationalen Zentrum B5. Anlass war die Repression des imperialistischen deutschen Staates gegen die Unterstützer des palästinensischen Befreiungskampfes in der BRD, die sich in diesem Moment vor allem durch Angriffe auf Samidoun und den Genossen Zaid Abdulnasser äußert. Zaid ist Aktivist bei Samidoun und der alternativen revolutionären palästinensischen Pfadbewegung Masar Badil. Wegen seiner politischen Arbeit wird ihm nun vom deutschen Staat mit dem Entzug seiner Aufenthaltsgenehmigung gedroht, da sein politisches Engagement in den Augen der Behörden eine „Gefährdung des öffentlichen Interesses“ darstelle.
