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Nachdem es letztes Jahr in mehreren Städten in der BRD Kundgebungen und Aktionen mit Anlass des 19. Juni, dem Tag des Heldentums, gab, wurden dieses Jahr auch wieder Aktionen in unterschiedlichen Städten des Landes durchgeführt. Diese Aktionen waren noch kraftvoller, breiter und erfolgreicher als letztes Jahr. Damit wird klar und deutlich immer mehr eine neue revolutionäre Tradition für den 19. Juni in der BRD etabliert. An dieser Stelle wollen wir einen kurzen Überblick über diese Aktionen geben.

Der DGB Nord hat eine Broschüre herausgegeben, in deren Titel sie ihr Motto des diesjährigen ersten Mais „Solidarisch ist man nicht alleine!“ wiederholen, und diesen mit dem Untertitel „Corona-Pandemie: Erfolge und Perspektiven gewerkschaftlicher Aktivitäten“ versehen. Nach diesem gelungenen humoristischen Einstieg wird es nicht weniger komisch.

Am 18. Juni 2019 wurde der deutsch-algerier Adel B. von Essener Bullen im Eingang seines Wohnhauses durch die Tür erschossen. Im Nachhinein versuchten die Polizisten Videos die den Tathergang zeigen zu vernichten und erfanden das Lügenmärchen, sie hätten aus Notwehr gehandelt. Vor zwei Wochen wurde das Strafverfahren gegen die Mörder in Uniform erneut eingestellt. Gestern beteiligten sich 500 Menschen an einer Kundgebung zum Jahrestag seiner Ermordung und demonstrierten im Anschluss, trotz Verbot, zum dem Ort an dem Adel ermordet wurde.

Der DGB Nord hat eine Broschüre herausgegeben, in deren Titel sie ihr Motto des diesjährigen ersten Mais „Solidarisch ist man nicht alleine!“ wiederholen, und diesen mit dem Untertitel „Corona-Pandemie: Erfolge und Perspektiven gewerkschaftlicher Aktivitäten“ versehen. Nach diesem gelungenen humoristischen Einstieg wird es nicht weniger komisch.

Am gestrigen Abend kam es in Stuttgart zu Ausschreitungen. Anlass soll laut Polizeiangaben eine Drogenkontrolle gewesen sein.

Hengameh Yaghoobifarah hat eine Kolumne bei der taz. In der Ausgabe vom 15.Juni schrieb sie über die Polizei. Anlässlich der Blacklivesmatter-Proteste erörtert sie ein fiktives Problem, nämlich den Fall, dass der polizeiliche Teil des Staats, der eben ein organisierter Gewaltapparat mit bürokratischem Anhang ist, abgeschafft würde, ohne dass der Kapitalismus abgeschafft würde.

Am 19. Juni fand in der Bremer Innenstadt eine Kundgebung unter der Parole „Gegen ihre Repression, für die Durchsetzung der demokratischen Rechte“ statt, zu der die „Initiative Freiheit für alle politischen Gefangenen“ aufgerufen hatte. Es beteiligten sich knapp 100 Menschen. Gleich zu Anfang versuchte eine Gruppe von Reaktionären – einer von ihnen trug eine Trump-Cap – die Kundgebung zu stören. Sie versuchten die Teilnehmenden zu provozieren, woraufhin sie durch „Yankee go home“-Rufe denunziert wurden und anschließend nach einigen Minuten wieder verschwanden.

Am Samstag, dem 20. Juni, kam es zu Kämpfen zwischen Massen und der Polizei, als Hunderte von Bewohnern eines unter Quarantäne stehenden Wohnkomplexes versuchten, die Barrieren zu durchbrechen.