Nachrichten
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- Kategorie: Europa2
Wir möchten an dieser Stelle auf ein Video der französischen Genossen aufmerksam machen, das eine Demonstration in Saint-Ètienne anlässlich des 150. Jahrestages der Pariser Kommune zeigt.
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- Kategorie: Weltweit
Im Dorf Pertek Avéker in Dersim haben Partizan-Sympathisanten einen Vergewaltiger einer 63-jährigen behinderten Frau geschlagen und bestraft, wodurch sich auch die örtliche Gendarmerie gezwungen sah, etwas „zu unternehmen“ und den Vergewaltiger festnahm. Unmittelbar nach dem Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention spielt der Kampf gegen Gewalt an Frauen eine vorrangige Rolle – nicht nur für das Volk, sondern auch der Staat ist nun gezwungen, den Anschein zu geben, als würde er an der Lösung dieses Problems „noch“ Interesse haben.
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- Kategorie: Asien
In der vergangenen Woche hat die Kommunistische Partei Indiens (Maoistisch) [CPI(Maoist)] zu einem Bandh (bewaffneter Streik) im südlichen Bihar und westlichen Jharkhand aufgerufen und mehrere Aktionen wurden von der Volksbefreiungs-Guerilla-Armee unter Führung der Partei durchgeführt.
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- Kategorie: Europa2
Frankreich ist in Europa ganz oben dabei, wenn es um die Frauenmordrate gibt.
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- Kategorie: Weltweit
Wie seit längerem mehr oder weniger angekündigt, ist die Türkei vergangene Woche aus der Istanbul-Konvention, dem 2011 beschlossenen „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ ausgetreten. Die Türkei sei mit ihren Gesetzen und der Verfassung ausreichend ausgestattet, um „Frauenrechte zu garantieren“.
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- Kategorie: Europa2
Seit nun einigen Tagen bricht sich die Wut der Massen in Bristol im Süd-Westen Englands Bahn. Der Grund ist eine Gesetzesreform unter dem Namen „Police,Crime,Sentencing and Courts Bill“ die von der englischen Regierung auf den Weg gebracht wurde und am vergangenen Wochenende durchs englische Unterhaus ging. Dieses neue Gesetz bedeutet, dass Demonstrationen in Zukunft stärker eingeschränkt werden dürfen, wenn sie – wie gewollt schwammig im Entwurf geschrieben wird – „die Öffentlichkeit einschüchtern“ oder für „schweres Unbehagen“ sorgen. Damit ist das Gesetz nichts als ein Angriff auf die demokratischen Rechte und eine neue Waffe in der Hand der Repressionsorgane des reaktionären Staates.
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- Kategorie: Asien
Im Folgenden wollen wir einen kurzen Überblick über die jüngsten (mutmaßlichen) Aktionen der Peoples's Liberation Guerilla Army (PLGA) unter der Führung der Kommunistischen Partei Indiens (Maoistisch) [CPI(Maoist)] im andauernden Volkskrieg in Indien geben.
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- Kategorie: Europa
Die NATO-Staaten haben ihre Militärhaushalte im vergangenen Jahr trotz Wirtschaftskrise auf 1,1 Billionen Dollar erhöht. Vor allem die Europäischen Staaten und Kanada haben ihre Etats vergrößert, wie es seit Jahren von den Yankees gefordert wird. Damit entfallen 60% aller weltweiten Militärausgaben auf die 30 NATO-Mitgliedstaaten. Das ist ein weiterer deutlicher Beleg dafür, dass es diesem angeblichen „Wertebündnis“ nicht um Verteidigung geht. Aufgerüstet wird, um der imperialistischen Konkurrenz aus China und Russland noch aggressiver zu begegenen.
Auch die BRD-Regierung will unbedingt am sogenannten 2% Ziel festhalten. Für 2020 hat sie Militärausgaben in Höhe von 51,5 Milliarden Euro vermeldet, obwohl der Verteidigungshaushalt bei 45,65 Milliarden liegt. Das bedeutet, dass die Kosten für Rüstung in anderen Haushaltsposten verborgen werden. In dem Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung von 2020 genehmigte man sich nicht nur zusätzliche Rüstungsprojekte, sondern auch ein neues Cyberzentrum der Bundeswehr für 500 Millionen Euro. So wird die imperialistische Kriegsmaschinerie unter dem Deckmäntelchen der Pandemie-Bekämpfung weiter ausgebaut. Und solche Haushaltstricksereien sind kein Einzelfall. Sogenannte EU-Missionen in Afrika, bei denen auch Bundeswehrsoldaten beteiligt waren, wurden in der Vergangenheit auch gerne mal aus dem EU-Entwicklungshilfebudget bezahlt.
Auch die Informationsstelle Militarisierung sieht die Rüstungsindustrie und Bundeswehr klare Krisengewinner: „Politisch zusammengefasst geht es der Bundesregierung darum, die Corona-Pandemie zu nutzen, um die Militärausgaben noch weiter hochzufahren.“
