DEM VOLKE DIENEN
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- Kategorie: Europa
Der ehemalige Finanzminister der griechischen Syriza, Janis Varoufakis, geisterte in den letzten Tagen vermehrt durch die bürgerlichen Medien verschiedener Schattierungen, von rechts bis revisionistisch. Die einen verteufelten, die anderen feierten. Anlass war die Ankündigung seinerseits eine neue europaweite Bewegung auszurufen, die sogenannte „Democracy in Europe Movement 2025“ (kurz: DiEM25; deutsch: Demokratie in Europa Bewegung). Selbst erklärtes Ziel, wie auch der Name schon sagt, ist die „Demokratisierung“ der EU bis zum Jahr 2025. Ein von vorne bis hinten revisionistisches Projekt, das zeigt schon Zusammensetzung mit der diese „Bewegung“ initiiert werden soll: „Das zeigt das Spektrum, das sich Varoufakis für #DiEM25 wünscht. Neben linksradikalen Aktivsten soll es auch offen für liberale Demokraten sein.“ Vorne mit dabei, bei der Proklamation der Bewegung in Berlin, einer Veranstaltung für 12€ Eintritt, war auch die deutsche Linkspartei, aber auch Grüne aus England und die Podemos aus Spanien. Und was bedeutet letztendlich die „Demokratisierung“ der EU? Es ist die Festigung der Diktatur der Bourgeoisie, in dem neue Illusionen in ein imperialistisches Projekt geweckt werden sollen, Illusionen in die bürgerliche Demokratie in der Form der Europäischen Union.
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- Kategorie: Allgemein
Am Freitag begann die sogenannte NATO-"Sicherheitskonferenz", eine private Veranstaltung internationalen Spitzenpersonals, Außenpolitiker, Generäle und Diplomaten. Wolfgang Ischinger, der Leiter der Konferenz, gab der FAZ am Donnerstag ein bemerkenswertes Interview.
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- Kategorie: Asien
In der Nacht des chinesischen Neujahrsfestes zum 9. Februar kam es in Hogkong im Stadtteil Mongkok zu heftigen Auseinadersetzungen mit der Polizei. Zuvor hatte diese versucht Straßenhändler, die keine offizielle Genehmigung besaßen zu vetreiben. Doch die Händler begannen sich zu wehren und bekamen auch Verstärkung von anderen Teilen der Bevölkerung. Im Kampf gegen die Bullen benutzten sie alles was zu finden war als Waffe, Stöcke, Steine, Paletten, und errichteten Barrikaden. Die Polizei gab mindestens zwei Warnschüsse ab und in einem Video ist, neben dem Widerstand der Straßenhändler, zu sehen wie einer der Bullen seine Waffe auf die Menschenmenge richtete. Bei den Kämpfen sollen bis zu 90 Polizisten verletzt worden sein, über 60 Protestierer wurden festgenommen. Von den Festgenommenen sind inzwischen schon fast 40 angeklagt an den Unruhen teilgenommen zu haben, worauf eine Strafe von bis zu zehn Jahren Gefängnis steht. Die Angeklagten sind zwischen 15 und 70 Jahren alt.
Hongkong wurde im Rahmen der Opiumkriege von 1841 von England besetzt und befand sich bis 1997 unter der Kontrolle der britischen Imperialisten. Es ist ein hochindustrialisiertes Gebiet mit sieben Millionen Einwohnern und einem BIP von über 49.000 US-Dollar pro Einwohner (zum Vergleich hat Deutschland eine BIP von etwa 43.000 USD pro Einwohner). Die Rückgabe an China, wo der Revisionist Deng Xiao-ping die Macht in der Kommuunistischen Partei nach dem Tode Mao Tse-tungs usurpierte, ist ein Musterbeispiel für die Restauration des Kapitalismus in China. Deng bezeichnete diese "Theorie" als "Ein Land, zwei Systeme", womit er die von ihm betrieben Restauration des Kapitalismus und die Zerstörung des Sozialismus in China verschleiern wollte, er hätte es besser "Restauration in ungleichmäßiger Entwicklung" nennen sollen. Heute, da es den Revisionisten gelungen ist China in ein imperialistisches Land zu verwandeln, zeigen sich natürlich auch die Widersprüche des Imperialismus in Hongkong, denn da wo die Großbourgeoisie ihren Reichtum scheffelt müssen natürlich auch große Massen in bitterer Armut leben. Einige hundert von ihnen haben sich nun dagegen gewehrt, dass ihnen die Lebensgrundlage entzogen werden sollte.
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- Kategorie: Asien
Ende Januar begann im Norden der südlichen philippinischen Hauptinsel Mindanao eine Kampagne gegen Plantagen von Yankee-Unternehmen. Zwei der getroffenen Unternehmen sind unter den fünfgrößten im Bereich von Obst- und Gemüse (gemessen am Umsatz im Jahr 2013). Die Dole Food Company ist sogar der weltgrößte Anbieter von Obst und Gemüse.
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- Kategorie: Allgemein
Bei einem schweren Zugunglück bei Bad Aibling in Oberbayern sind am Dienstagmorgen mindestens zehn Menschen gestorben. 80 Fahrgäste wurden zum Teil schwer verletzt, ein weitere wird vermisst. Zwei Meridian-Bahnen der Bayerische Oberlandbahn (BOB) des Betreibers Transdev stießen auf der eingleisigen Strecke frontal zusammen.
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- Kategorie: Lateinamerika
Am 4. Februar wurden die Verträge der „Transatlantische Partnerschaft“ (Trans-Pacific Partnership – TPP), ein Handelsabkommen zwischen dem Yankee-Imperialismus und den im oder am Atlantik liegenden Staaten Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam, von den beteiligten Regierungen unterzeichnet. Während sich hier bei den imperialistischen Mächten, die sich an dem Abkommen beteiligen der dritte Widerspruch auf Weltebene, der Kampf zwischen den Imperialisten zeigt, so ist doch der Hauptzweck des Vertrages die Unterdrückung der Völker in den halbfeudalen, halbkolonialen Ländern durch den Imperialismus – und damit der Hauptwiderspruch auf Weltebene.
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- Kategorie: Europa
Einem kürzlich erschienenen Bericht zu Folge werden in Bosnien einige Dörfer in den ländlichen Regionen von Salafisten als eine Art Stützpunktgebiete genutzt, in denen sie ihren Glauben propagieren und neue Kämpfer rekrutieren. Eine Entwicklung die die Imperialisten so in Aufruhr versetzt, dass sich die hohen Herrschaften des G7-Gipfels im vergangenen Jahr tatsächlich dazu gezwungen sahen sich mit einigen bosnischen Dörfern zu beschäftigen, die sie vor etwa zwei Jahrzehnten noch skrupellos in die Namenlosigkeit gebombt hätten.
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- Kategorie: Allgemein
Seit Donnerstag, dem 4.2.2016, geistert Heidi Klum und ihrer frauenverachtenden Sendung „Germany's Next Topmodel“ (GNTM) wieder mal durch das Fernsehen. Trotz der in den letzten Jahren immer weiter sinkenden Quoten, erscheint dieses Jahr die 11. Staffel. Dass die jungen Frauen immer dünner (Mindestmaße liegen bei 1,72 m und max. Größe 36), immer gefügiger werden, scheint niemanden zu stören. Der Ansturm bleibt.Jungen Frauen wird der „Traum einer Modelkarriere“ versprochen, diesen „Traum“ erreicht haben die wenigsten von ihnen.
