DEM VOLKE DIENEN
Nachrichten
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- Kategorie: Allgemein
Die Landtagswahlen sind beendet und auch der Wahlzirkus liegt in seinen Nachwehen. Schlecht ist, dass es der Bourgeoise gelang mehr Menschen als zuvor für die Wahlen zu mobilisieren. Gut ist, dass diejenigen, die nicht wählen gehen, immer noch die stärkste "Partei" sind.
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- Kategorie: Asien
Am 9. Mai 2016 finden auf den Philippinen die Präsidentschaftswahlen statt. Das Thema, das die reaktionären Medien auf allen Ebenen seit Wochen beherrscht und auch weiterhin massiv beworben und „berichtet“ wird. Dabei tritt sogar der amtierende Präsident, Benigno Aquino III in den Hintergrund, da er sich nicht erneut zur Wahl stellen kann.
Die Position der Genossen auf den Philippinen zu den bürgerlichen Wahlen ist klar: Wahlboykott.
Dass diese Position die richtige ist, wurde im Bezug auf die Landtagswahlen in der BRD am letzten Wochenende erörtert.
Die Kampagne der Genossen findet auch in den bürgerlichen Medien des Landes platz, so wird ein Sprecher der NPA zitiert:
„Egal, was das Ergebnis der Wahlen ist, die Neue Volksarmee (NPA) wird weiter die demokratischen Interessen des philippinischen Volkes verteidigen und erkämpfen.”
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- Kategorie: Europa
Seit einigen Wochen gibt es in Oberösterreich, vor allem in der Landeshauptstadt Linz, verschiedene Proteste gegen die geplante Kürzung der Mindestsicherung – auch eine größere Demonstration mit ca. 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand in diesem Zusammenhang statt. Worum es dabei geht, wollen wir hier für euch in knapper und allgemeiner Form zusammenfassen.
Wieder einmal wird die sogenannte „Flüchtlingskrise“ vorgeschoben, diesmal um Kürzungen der Sozialleistungen zu rechtfertigten. Kürzungen der Mindestsicherung, der Wohnbeihilfe, im Sozialbereich, bei den Pensionen usw. sind mittelfristig immer gegen die Mehrheit der Bevölkerung gerichtet (nicht gegen einzelne „Randgruppen“!) und müssen durch die Massen zurückgeschlagen werden.
Was ist nun der Plan der Landesregierung in Oberösterreich? Dazu einige Eckpunkte:
- Bei „Arbeitsunwilligkeit“ (die natürlich von Regierungsbehörden definiert wird) soll beispielsweise die Mindestsicherung nach einem Jahr um mindestens 25 Prozent gekürzt werden - stellt sich die Frage wer arbeitsunwillig ist. Wenn ich keinen schlecht bezahlten Job annehme? Wenn ich nicht bereit bin, für einen Job umzuziehen? Wenn ich eigentlich Invalide bin und für den Großteil der Arbeiten ausscheide?
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- Kategorie: Allgemein
Nord Stream 2 ist ein Mega-Projekt der Stahlindustrie. Von 2019 an soll es russisches Gas nach Europa bringen und damit das Volumen der direkten Gaslieferungen nach Deutschland verdoppeln. Die traditionelle Strecke durch die Ukraine wird dabei umgangen. Den Auftrag sicherte sich jetzt Salzgitter gesichert.
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- Kategorie: Lateinamerika
Im brasilianischen Bundesstaat Rondônia fanden Ende Februar mehrere Aktionen gegen den Terror der Großgrundbesitzer gegen die armen und landlosen Bauern statt. Sie setzten ein Zeichen gegen den seit Monaten kontinuierlich durchgeführten Plan der Großgrundbesitzer, im Verbund mit der Polizei, die Bauernbewegung und allen voran die Liga der armen Bauern (LCP) zu vernichten.
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- Kategorie: Asien
Ebenso wie die veröffentlichten Grafiken zu den Aktivitäten dort in den letzten zwei Monaten veröffentlichen wir hier eine Übersicht über die letzten zwei Monate in Indien. Auch hierzu gilt: die dokumentierten Aktivitäten bilden lediglich einen Bruchteil der stattgefundenen ab, da nur die Kommunistische Partei Indiens (Maoistisch) den gesamten Überblick über diese hat.
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- Kategorie: Asien
Wir veröffentlichen hier eine Infografik zu den Aktionen, die innerhalb der letzten zwei Monate auf den Philippinen stattfanden. Zusätzlich zu den Anmerkungen zu Berichten aus den Philippinen, wie sie hier ausgeführt wurden, muss auch wieder geschrieben werden, dass die dokumentierten Aktivitäten lediglich ein Bruchteil der stattgefundenen abbilden kann, da nur die Partei vor Ort den gesamten Überblick über diese hat.
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- Kategorie: Allgemein
Angesichts zahlreicher Skandale und Skandälchen mag es kaum verwundern und trotzdem muss angesichts des erneuten Auffliegens des Konsums harter Drogen durch einen Spitzenpolitiker wiederholt denunzieret werden, um was für degeneriertes Pack es sich bei den Vertretern der herrschenden Klasse handelt.
