Nachrichten

Wir spiegeln hier einen Artikel vom Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen:

 

*Kaum hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seinen Besuch in Deutschland am 29.09.2018 beendet, wurde eine bundesweite Razzia am 02.10.2018 gegen vermeintliche Mitglieder der Volksbewegung „Revolutionäre-Suryoye (Aramäer)“ (Süryani Devrimciler) durch den Staatsschutz des Deutschen Imperialismus eingeleitet.

Am 12. September wurden in der Hauptstadt des Staates Paraná, Curitiba, wurden an einer Brücke und einer Mauer eines portugiesischen Konzerns Graffitis zur Mobilisation für den Generalstreik angebracht, unterzeichnet wurden diese mit „Liga Operária“ (Arbeiterliga).

An einer Gelbwestendemonstraion in Nantes (Westfrankreich) nahmen rund 4000 Personen teil. Die Demonstration richtete sich vor allem gegen Polizeigewalt. Am 21. Juni gab es einen illegalen Rave in Nantes, welcher von den Bullen gestürmt wurde und sie Tränengas einsetzten. Einige der Besucher fielen dabei in den Loire-Fluss. Der 24 Jährige Steve Maia Caniço war ebenfalls dort. Er konnte nicht schwimmen. Ein Monat später wurde in der Loire seine Leiche gefunden. Die Massen machen die Bullen für seinen Tot verantwortlich.

In der Nacht des 11. Septembers wurde die brasilianische Botschaft in Brüssel mit Farbe angegriffen. Der Angriff war eine Antwort auf die von der brasilianischen Regierung geduldeten und sogar unterstützten Brandstiftungen im Amazonas-Regenwald. An der Fassade des Gebäudes wurde die Parole „Bolsonaro=Ökozid“ angebracht, ebenso wie unzählige blutige Handabdrücke.

ambassade bresil

Der Klimawandel, bedingt durch die imperialistische Produktionsweise hat viele verschiedene Auswirkungen. In diesem Artikel wollen wir den Einfluss des Treibhauseffektes als Fluchtursache auf dem afrikanischen Kontinent etwas näher beleuchten.

Im vergangenen zwei Jahren bis heute hat der alte Staat die Polizeigesetze erneuert. In manchen Bundesländern, wie z.B. Hamburg, soll es noch erneuert werden. Das Bundesland Bayern hat das bisher härteste Polizeigesetz in der BRD. Mit dem neuen Polizeigesetz in Bayern können die Bullen schon nach geringfügigen Gesetzesverstößen Leute einsperren, sogar zeitlich unbegrenzt, solange ein Richter nur immer wieder ihre Gefährlichkeit bestätigt. Seit das Gesetz in Kraft ist, wurden mindestens 19 Personen für mehrere Woche eingesperrt. Solch ein Gesetz gab es seit der NS Zeit nicht mehr.

Genossen des Vereins der Neue Demokratie haben eine Liste von Presseausschnitten über nach wie vor andauernden Proteste zusammengestellt, aus denen hervorgeht, wie sich die aktuelle Situation in Arequipa, im Süden Perus, entwickelt. Dort dauern die Proteste und Kämpfe gegen das riesen Bergbauprojekt Tía María fast 60 Tage an und, anstelle das die Kämpfe weniger werden, finden die Massen immer wieder neue Wege, um ihren Protest zu erheben.

Ein geheim gehaltenes Treffen zwischen Vertretern der US-Regierung und afghanischen Taliban in den USA wurde von Trump abgesagt. Hintergrund ist die Tötung eines Yankeesoldaten durch Taliban. Bei einer Autobombenexplosion kam neben dem US-amerikanischen auch ein rumänischer NATO-Besatzer um. Es ist der 17. in Afghanistan getötete US-Soldat in diesem Jahr. Dass die Yankees grundsätzlich bereit sind, mit Vertretern der Taliban in ihrem Land zu verhandeln, ist bemerkenswert. Camp David, der Ort an dem das Treffen stattfinden sollte, ist die Sommerresidenz des US-Präsidenten. Jeder weiß, dass die USA in Afghanistan nur verlieren kann. Das vorgeschlagene Treffen ist das öffentliche Eingeständnis dieser Tatsache durch die Yankees selbst. Was ihnen bleibt, ist die Bedingung ihrer Niederlage auszuhandeln. Die Taliban haben sich geweigert, die afghanische Regierung in die Verhandlung einzubeziehen, weil sie wissen, dass sie nur eine Marionette des Imperialismus im Land ist.