DEM VOLKE DIENEN

Seit Montag den 12.November, wurden in 240 Betrieben der Metallindustrie Betriebsversammlungen und Warnstreiks abgehalten, an denen sich 70.000 ArbeiterInnen beteiligten.

Schon seit längerer Zeit gibt es große Diskussionen um die sogenannte „Volkspartei“ SPD. Grade auch die historisch schlechten Landtagswahlergebnisse in Bayern und Hessen heizten die Diskussion noch einmal ordentlich an. Klar ist, dass die SPD mittlerweile ihren Status, die Partei des kleinen Mannes zu sein, abgeben hat. Das Vertrauen der Massen in die Sozialdemokraten sinkt und sinkt und sinkt. Um sich aus dieser Misere zu retten und möglicherweise auch der GroKo-Regierung, die in letzter Zeit durch viele Vorfälle zunehmend in Kritik geriet, wieder mehr Zuspruch zu verschaffe und die stabile Verwaltung der BRD zu retten, schlägt die SPD nun wohl wieder einen anderen Kurs ein. Bereits vor etwa zwei Woche sprachen sich Führungspersönlichkeiten der SPD für eine Mindestlohnerhöhung bis auf 12 Euro aus. Nun sprach SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles, am 11. November in einem TV-Interview davon das hart kritisierte Hartz IV nun hinter sich zu lassen und eine neue Grundsicherung aufzubauen. So sei das Ende von Hartz IV laut Nahles eine Frage der Notwendigkeit, sowie auch das Thema Kinderarmut angegangen werden müsse. Die SPD-Vorsitzende sagte: „Kinder müssen aus der Grundsicherung raus, aus der Sozialhilfe. Das ist etwas was in unserem System, wie wir es jetzt haben nicht möglich ist.“

Im folgenden möchten wir einen interessanten Leserkommentar bezüglich der Frage der Post-Apokalypse und der Dystopie in der gegenwärtigen Kultur wiedergeben den wir erhalten haben:

Im folgenden Dokumentieren wir die Mitschrift einer Rede die von Genossen während einer Veranstaltung in Weimar gehalten wurde:

Im Folgenden wollen wir anlässlich „100 Jahre Frauenwahlrecht“ auch den Artikel „100 Jahre Frauenwahlrecht – und trotzdem Patriarchat…“ zu dessen Jahrstag am 12. November in Österreich teilen.

100 Jahre Frauenwahlrecht – und trotzdem Patriarchat…

„Jahrzehntelang währte in Österreich der Kampf um das Frauenwahlrecht. In diesem Kampfe schieden sich scharf die Geister zwischen bürgerlicher und proletarischer Frauenbewegung. Denn während die bürgerlichen Frauen sich mit der Gewährung eines Wahlrechts für die besitzenden Frauen begnügen wollten, traten die proletarischen Frauen für das allgemeine Wahlrecht ein.“ (Die Arbeiterin, Organ für die Interessen der werktätigen Frauen in Österreich, Februar 1928)

Am 12. November jährt sich mit der Novemberrevolution auch die Einführung des Frauenwahlrechts in Österreich zum 100. Mal. Ein Anlass der vor allem von der herrschenden Klasse und vielerlei liberalen und bürgerlichen „Feministinnen“ groß genützt wird um selbst auf Stimmenfang zu gehen. Verschwiegen wird dabei, dass das allgemeine Frauenwahlrecht ein Produkt des Kampfes der Frauen, vor allem der Arbeiterinnen war, und kein „Geschenk der Republik“, wie es nun gerne dargestellt wird.

Während die bürgerliche Frauenbewegung vor 100 Jahren nur den besitzenden Frauen das Wahlrecht ermöglichen wollte, kämpfte die proletarische Frauenbewegung für das allgemeine Wahlrecht. Vor allem die fortgeschrittensten unter ihnen, die Kommunistinnen, sahen schon damals, dass das Frauenwahlrecht ein wichtiger Schritt zur breiten Politisierung der Frauen, doch keinesfalls die „Befreiung“ der Frauen vom Patriarchat schaffen konnte: „Die Kommunistische Partei erklärt den proletarischen Frauen, dass es ein Irrglaube ist, zu meinen, dass sie durch die bloße Abgabe eines Stimmzettels alle vier Jahre auch nur einen Schritt näher zu ihrer Befreiung gelangen werden.“

Heute, 100 Jahre danach sehen wir wie recht sie hatten. Keine einzige Verbesserung der Lage der Frauen wurde mit dem Stimmzettel erreicht, alle Erfolge sind durch den selbstständigen Kampf entstanden. Denken wir an die Abschaffung der feudalen Ehegesetze, an Gefängnisstrafen für Abtreibungen, an den Kampf gegen den offenen Faschismus,... keiner dieser Kämpfe wurde an der Wahlurne entschieden! Warum sollte das heute anders sein?

Während sich die herrschende Klasse heute selbst beweihräuchert und das Frauenwahlrecht rühmt, verschlechtern sie permanent die Lage der absoluten Mehrheit der Frauen. Kinderbetreuung wird eingeschränkt, der 12-Stunden-Tag wurde eingeführt, Gesundheitsversorgung wird eingeschränkt und die Repression gegen feministische und antifaschistische Proteste nimmt stetig zu. Das Wahlrecht ist heute zu einer Lüge geworden, es schafft keine Gleichberechtigung und schon gar keine Emanzipation für die Frauen.

Deshalb denken die proletarischen Feministinnen wenn sie an das Jahr 1918 denken nicht vorrangig an das Frauenwahlrecht, sondern an die Gründung der Kommunistischen Partei. Es war die revolutionäre Partei, die den entschlossenen Kampf der Frauen nicht nur für ihre Rechte im Kapitalismus, sondern vor allem zur Niederschlagung der herrschenden Ordnung führte!

„Nur über den schweren Weg des Kampfes, den uns die russische Arbeiterschaft gewiesen hat, wernden auch die österreichischen Arbeiterinnen unter der Führung der Kommunistischen Partei das Joch ihrer Blutsauger abwerfen und sich wirklich fei machen können.“

Das allgemeine Wahlrecht 1918 war ein großer Erfolg der Frauenbewegung. Doch ein noch größerer Erfolg war es, dass die Frauen erkannten, dass es vor allem darauf ankommt sich fest zusammenzuschließen, in die eigene Kraft zu vertauen und unter Führung der Kommunistischen Partei die Wurzeln des Patriarchats auszureißen.

Nora K.

Wir veröffentlichen eine Übersetzung aus dem Spanischen sowie ein Video der mexikanischen Genossen:

An das Proletariat und die Arbeiter Mexikos und der Welt
An die unterdrückten Völker und Nationen
An die demokratischen und internationalistischen Organisationen
An die Internationale Kommunistische Bewegung

Die Strömung Rote Sonne macht bekannt, dass kürzlich unsere 22 Genossen, die mit den Delikten Terrorismus und Transport von Sprengstoffen, die für das mexikanische Militär reserviert waren beschuldigt waren, die am 7. Juni 2015 in Oaxaca festgenommen wurden und was im Strafprozess 30/2015 behandelt wurde, freigesprochen wurden.

Unsere Genossen wurden in den Staatsgefängnissen mit hoher Sicherheitsstufe isoliert, wie die Hochsicherheitsgefängnisse (CEFERESOS) Nr. 4, 5 und 13 in Tepic, Nayarit, Villa Aldama, Veracruz und Mengolí, Oaxaca sowie das CERESO Nr. 2 in Villa de Etla, Oaxaca.

Am 2. November haben Gruppen der Red Guards Bewegung eine Serie von Blitzdemonstrationen an mexikanischen Botschaften durchgeführt (in Pittsburgh wurde aus Mangel an einem Konsulat eine Blitzdemonstration an einem anderen Ort durchgeführt). Sie forderten dabei die lebendige Herausgabe von Dr. Sernas Garcia.

Die Genossen berichten aus Austin, dass das Konsulat einräumte, niemals so etwas erlebt zu haben und nicht wussten wie damit umzugehen war. In Kansas City wurden Flugblätter vor dem Konsulat verteilt, nachdem dieses gesperrt wurde. In Los Angeles wurde ebenso der Eingang des Konsulats geschlossen, um die Massen, die die Demonstration unterstützten, daran zu hindern in das Konsulat zu gelangen.

Am vergangenen Dienstag fand in der Hamburger Innenstadt und der Hamburger Hafencity die größte „Anti-Terror-Übung“ in der Geschichte der deutschen Polizei statt. Insgesamt haben 850 Einsatzkräfte, davon 100 Spezialeinsatzkräfte und darunter auch die GSG9, an dem Einsatz teilgenommen. Dazu kamen um die 150 Statisten die von Polizeischülern und Schauspielern gestellt wurden und die Opfer von Terroranschlägen spielten. Die Polizei kündigte die Übung im Voraus nicht an, um diese angeblich unter möglichst realen Bedingungen stattfinden zu lassen. Die „Anti-Terror-Übung“ bestand aus vier verschiedenen Szenarien, das letzte endete, in vollkommener Actionfilm-Attitüde, mit einer Jetski-Verfolgungsjagd. Gegen 18 Uhr endete das ganze Spektakel, mit dem sich Polizeipräsident Ralf Martin Meyer zufrieden zeigte. Der Gesamte Innenstadtbereich war selbstverständlich bis zum Ende der Übung von massiven Verkehrsbehinderungen betroffen.