DEM VOLKE DIENEN

Die antifaschistischen Massenproteste, die Donnertagsdemos, in Österreich gehen weiter. Wir wollen dazu abermals auf eine Stellungnahme von Genossen der "Antifaschistischen Aktion - Infoblatt" in Österreich aufmerksam machen.

An der sehr guten und kämpferischen letzten Donnerstagsdemo anschließend, haben auch diese Woche wieder über 5.000 Protestierende lebendig und laut ihre gerechtfertigten Anliegen gegen die Regierung gezeigt! Von Mal zu Mal klingen die Parolen lauter und werden von mehr Leuten mitgeschrien. Auch diese Woche konnte die kämpferische Stimmung gut gehalten werden.

Zweimal wurde das Lokal der faschistischen „Bastion Social“ in der französischen Stadt Clermont-Ferrand angegriffen. Begleitet von ähnlichen Aktionen in anderen Städten wie Lyon oder Marseille ist es den Genossen der Revolutionären Jugend und der C.A.R.A. jetzt gelungen, den Laden in ihrer Stadt einfürallemal zu schließen. Mit einer offiziellen Stellungnahme verkündete die Führung von „Bastion Social“ am 16. Oktober ihren Rückzug.

In vielen Dörfern und kleinen Gemeinden ist schlechtes Internet normal. Da das Internet aus dem Alltags- und Geschäftsleben in Deutschland nicht mehr wegzudenken ist, fördert der deutsche Staat den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten. Jetzt zeigt sich, dass das meiste Geld bisher an die Telekom geflossen ist. Das deutsche Monopol in Fragen von Internet und Telefon. Seit 2015 sind Milliarden geflossen (die genauen Zahlen sind trotz offizieller Anfrage nicht bekannt), angeblich um diese Probleme zu beheben. Bisher kam allerdings nur ein Bruchteil bei den Ausbauprojekten an. Vielmehr handelt es sich in Wirklichkeit um staatliche Geldgeschenke für die Telekom. So spricht bspw. die grüne Infrastruktursprecherin von einer „Umsatzsicherung für den Ex-Monopolisten“.

Staatlicher Rassismus umfasst mehr als nur rassistische Sondergesetze, das wurde vergangene Woche in Wien wiedereinmal allzu deutlich. Eine Gruppe junger schwarzer Männer wurde in einem Park von Polizisten Kontrolliert, Schikaniert und körperlich Angriffen. Ganz normaler Alltag eigentlich, nur dieses Mal versuchten sich die Jugendlichen zu wehren, machten Videos vom Polizeieinsatz öffentlich und äußerten sich auf den wöchentlichen Donnerstagsdemonstrationen über den rassistischen Alltag in Wien.

Ich habe gerade durch das lesen der „AND“ aus Brasilien mitbekommen, dass mein Genosse gestorben ist. Dass Pimenta gestorben ist. Ich weiß, er war krank, und dass es nicht lange dauern würde, aber ich bin noch immer geschlagen, wütend und kann mich nicht beruhigen. Ich verfluche diesen Tag, denke ich. Aber ich bin nicht traurig, wie kann man traurig sein, wenn man an Pimenta denkt?

Am vergangenen Donnerstag stellte der Direktor der Ortspolizeibehörde Bremerhaven, Harry Götze, das neue Spielzeug der Polizei vor. Das „Distanz-Elektroimpulsgerät“ oder kurz „DEIG“ ist ein sogenannter Taser der ungefähr wie eine Elektroschockpistole funktioniert. Aus dem Schusswaffen ähnlichem Gerät werden zwei unter Strom stehende Metallpfeile geschossen, die die Kleidung des beschossenen durchdringen und in den Körper treffen. Der beschossene bekommt dann starke Stromschläge die dafür sorgen, dass die Muskulatur verkrampft und der beschossene bei vollem Bewusstsein außer Gefecht gesetzt wird. Die Polizei selbst erhofft sich mit der neuen Waffe, die Lücke die angeblich bisher immer zwischen Schlagstock/Pfefferspray und der Pistole bestand zu schließen. So existiert jetzt wohl noch eine weitere Möglichkeit sogenannte „Kriminelle“ oder „Gewalttäter“ zur Strecke zu bringen und ihre angeblich legitime Strafe zu gewährleisten. Zunächst wird nun also 12 Monate lang getestet wie sich der „DEIG“ so in der Praxis macht. Sollte die Testphase in Bremerhaven erfolgreich abgeschlossen werden so wird der Taser flächendeckend im ganzen Bundesland Bremen eingesetzt werden. Das würde also bedeuten, dass jeder Streifenpolizist einen solchen Taser im Dienst mit sich führen würde anstatt das wie bisher, „nur“ Spezialeinheiten über eine solche Waffe verfügen. Übrigens sind wie schon zu erahnen war keinerlei Kriterien bekannt gegeben worden, die den einjährigen Tasertest als Erfolg definieren.

Im Folgenden veröffentlichen wir die erste vorläufige Übersetzung der Stellungnahme der Kommunistischen Partei Perus anlässlich ihres 90. Jahrestags der Gründung:

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Es lebe der 90. Jahrestag der Kommunistischen Partei Perus!

Der Kongress dient der Weltrevolution, der Volkskrieg dient ihr, der Kongress dient dem Volkskrieg, der die hauptsächliche Form des Kampfes für die Veränderung der Welt ist… Der Kongress hat den Maoismus als dritte, neue und höchste Stufe angenommen. Welche Partei stellt dies so dar? Es ist die unsrige. In diesem Sinn ist sie das Licht der Welt, die einzige Fackel die uns mit den Kommunisten in der Welt vereinen kann… Es ist ein Meilenstein, der den Marxismus-Leninismus-Maoismus zur Wegleitung und zum Befehl der Weltrevolution erhebt… Der Kongress hat uns großartige Resultate gegeben, wunderbare Perspektiven, er wird die Zeit in vor dem Kongress und nach dem Kongress teilen. Der Kongress hat unseren Weg entschieden, indem er die Allgemeine Politische Linie definierte; folglich gehen sie gegen diese Linie, diesen Kongress, sie erheben sich dagegen, aber wer glaubt schon Renegaten und Söldnern des Imperialismus… Der Kongress ist ein Meilenstein des Sieges der unsere Partei, den Volkskrieg und die Weltrevolution für Jahrzehnte prägen wird.

Vorsitzender Gonzalo, Vereint euch um den Kongress