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- Kategorie: Nordamerika
Vergangene Woche wurden in den USA innerhalb von 48 Stunden wieder zwei Schwarze von den rassistischen Bullen hingerichtet. Und wieder sind diese Hinrichtungen, die in den Bundesstaaten Minnesota und Louisiana stattfanden, nur durch Videoaufnahmen von Zeugen zu einer großen Bekanntheit gelangt. Diese brachten wohl das Fass zum überlaufen, so dass am Donnerstagabend ein Angreifer mit Schusswaffen auf im Rahmen einer Kundgebung der sogenannten Black Lives Matter Bewegung in Dallas (Texas), fünf Polizisten tötete und mindestens fünf weitere verletzte. Dass so ein Angriff erfolgt war nur eine Frage der Zeit, wenn man die regelmäßig vorkommenden Hinrichtungen von Schwarzen durch rassistische Cops in den USA betrachtet. Nach einem Feuergefecht und stundenlangen Verhandlungen zwischen Angreifer und Bullen beschlossen letztere einen Roboter eine Sprengladung platzieren zu lassen in den Angreifer kurzerhand in die Luft zu sprengen. Diese extralegale Hinrichtung hat eine andere Qualität als die Morde, die im rassistischen „Affekt“ passieren, denn sie war eine geplante Aktion. Die Polizei übergeht hier Judikative, also die Gerichte, und zertrampelt mit wehenden Fahnen die Gewaltenteilung, indem sie einen Verdächtigen ohne gültiges Gerichtsurteil einfach auf martialische Art und weise hinrichten. Hier offenbart sich eine eindeutige faschistische Tendenz.
Auch nach dem Angriff auf die Bullen gab es am Wochenende in weiten Teilen des Landes anhaltende Proteste gegen Polizeigewalt und Angriffe auf die Polizei. In der Stadt Saint Paul (Minnesota) wurde Polizei mit Steinen, Flaschen, Böllern und Molotowcocktails beworfen. Es sollen fünf Bullen verletzt worden und zahlreiche Personen festgenommen worden sein. Am Samstagabend wurde hier eine Autobahn von Demonstranten meherer Stunden lang blockiert. Gegen Angriffe durch die Polizei verteidigten sie sich mit Steinen und Böllern und verletzten dabei 21 Bullen. Die wiederum mehr als hundert Demonstranten festnahm. In San Antonio (Texas) wurden mehrere Schüsse auf das Polizeihauptquartier gefeuert. In Phoenix (Arizona) feuerte die Polizei Tränengas auf Demonstranten, die Steine warfen. In Rochester (Bundesstaat New York) wurden 74 Personen nach einem Sitzstreik festgenommen. In San Francisco griff die Polizei Demonstranten an, die eine Straßenkreuzung besetzen wollen. Bei den Protesten wurden über 200 Personen festgenommen. Der Bürgermeister von St. Paul kommentierte die Proteste so: „Das hat nichts mit Trauer zu tun, das hat nichts mit einer Demonstration zu tun, das nennt sich Aufstand, das nennt sich Gewalt“, und gewissermaßen hat er Recht, er hat nur das Wort „gerechtfertigt“ vergessen. Der Angriff auf die Bullen und die folgenden Proteste zeigen wie sich die revolutionäre Situation in den USA ungleichmäßig entwickelt.
Die Bullen gießen derweil ungehemmt weiter Öl ins Feuer. Am Samstagabend erschossen sie einen weiteren Schwarzen in Houston (Texas). Auf einem Video soll auch hier zu sehen sein, wie er kurz bevor er mit zehn Schüssen getötet wird seine Hände erhoben hat.
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- Kategorie: Europa
Die „aggressivste und gewalttätigste Demonstration der zurückliegenden fünf Jahre in Berlin“ soll es nach einhelliger Meinung der bürgerlichen Medien gewesen sein. Mehrere tausend Menschen demonstrierten vergangenen Samstag gegen die Angriffe von Politik und Spekulanten auf Hausprojekte.
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- Kategorie: Lateinamerika
Am. 5. Juli wurden von der Polizei in Huancayo zwei Gewehre mit dazugehöriger Munition präsentiert, beide wurden laut Aussage der Bullen erst kürzlich bei Angriffen auf die Polizei und das Militär genutzt. Wie es bei solchen Funden des öfteren der Fall ist, behauptet die Reaktion auch hier wieder, dass die Waffen von „Überresten des Leuchtenden Pfades“ im Zusammenhang mit Drogenhandel verwendet wurden.
Gefunden wurden die Waffen im VRAEM (Valle de los ríos Apurímac, Ene y Mantaro – Tal der Flüsse Apurimac, Ene und Mantaro), in der Nähe der Haupstraße zwischen Huancayo und Huachocolpa. Eine der Waffen ist mit dem peruanischen Wappen markiert und wurde vermutlich in einem Gefecht oder aus Armeebeständen konfisziert.
Am 29. Juni wurde in La Libertad ein 62-jähriger festgenommen, dem vorgeworfen wird Mitglied der Kommunistischen Partei Perus zu sein und seit über 22 Jahren auf den Fahndungslisten der Bullen stand.
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- Kategorie: Europa
Wir haben einen sehr lesenswerten Bericht erhalten den wir hier gerne veröffentlichen wollen.
„Ruhm den Gefallenen Helden! Es lebe die Revolution!“
Zum ersten Mal fand in Österreich anlässlich des Jahrestages des Tags des Heldentums eine internationalistische Festveranstaltung statt. Diese muss als großer Sieg für die internationale kommunistische Bewegung gefeiert werden, denn sie stand im Zeichen der proletarischen Ideologie, des Marxismus-Leninismus-Maoismus, zur Verteidigung des Lebens des Vorsitzenden Gonzalo und in Gedenken an die gefallenen Helden der peruanischen Revolution.
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- Kategorie: Europa
Die 24h-Pflege ist ein Thema, dass öffentliche beinahe nie diskutiert wird. Jeder weiß davon und kennt Familien, wo 24h-PflegerInnen arbeiten. Vor allem weiß man, dass es beinahe immer osteuropäische Frauen sind, die so gut wie nichts dafür bezahlt bekommen. Der Imperialismus unterdrückt die Länder Osteuropas, entzieht den Volksmassen die Lebensgrundlage und sichert sich dadurch den Erhalt des Pflegesystems im eigenen Land.
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- Kategorie: Europa
Die Truppen der BRD sind seit dem Beginn der Aggression gegen Mali, die am 27. Juni 2013 mit Beschluss des deutschen Bundestages begann, erstmals direkt angegriffen worden.
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- Kategorie: Allgemein
Im Juni hat die Revolutionäre Studentenbewegung des Volkes (MEPR) aus Brasilien eine Stellungnahme mit (oben genanntem Titel) veröffentlich, in der sie sie verkündet, dass sie sich von Facebook zurückgezogen hat. Die Stellungnahme wird mit den folgenden Worten eingeleitet:
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- Kategorie: Asien
Am 24. Juni fand in Neu Delhi ein Regierungstreffen statt, auf dem Methoden gegen den Volkskrieg besprochen wurden. Neben den offensichtlichen Plänen, wie z.B. der Forderung Jharkhands, fünf weitere Polizeibataillone einzusetzen, ging es auch um infrastrukturelle Maßnahmen. So soll das Mobilfunknetz ausgebaut werden und Fernseh- sowie Radiozentren errichtet werden. Auch sollen Banken ihr Netzwerk mittels neuer Filialen in Jharkhand ausbauen, um die finanzielle Eingliederung auszuweiten. - Die „finanzielle Eingliederung" ist ein Projekt des indischen Staates in Verbindung mit den Vereinten Nationen, wodurch die ärmsten Teile der Bevölkerung einen Zugang zu einem Bankkonto bekommen sollen. Die „Erfolgsgeschichten, die dabei gemeldet werden klingen in etwa so:
„Seit der Einführung von PMJDY gibt es bereits zahlreiche Erfolgsstorys. So hat zum Beispiel die Canara Bank 12 Millionen Konten eröffnet und den ärmeren Bevölkerungsgruppen in ländlichen Gebieten finanzielle Allgemeinbildung und pädagogische Instrumente zur Verfügung gestellt." Kurz: der armen Landbevölkerung wird die „Möglichkeit" gegeben, sich bei den Banken zu verschulden und den Banken die Möglichkeit, das Geld zu verzocken. Das Projekt bei den Vereinten Nationen hat den zynischen Titel „Better Than Cash" (Besser als Bargeld).
