Nachrichten
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Eines der brisantesten Themen dieses Jahr war der Klimaschutz, geprägt von den Grünen die sich den Mund mit dem Thema fusselig redeten, dem extrem heißen Sommer der für große dürren verantwortlich war und unter dem die Landwirtschaft stark zu leiden hatte oder auch US-Präsident Donald Trump der angeblich auch die Bundesregierung mit seiner Ignoranz gegenüber diesem Thema in den Wahnsinn trieb. Vieles drehte sich um den Schutz dieses Planeten. Es ist auch ein sehr wichtiges Thema zumal dieser Planet eben unser Lebensraum ist und bisher auch noch der einzige Ort, an dem Menschen dauerhaft überleben können. So ist es selbstverständlich notwendig diesen Planeten zu Schützen. Das wollen die herrschenden angeblich auch angehen und setzen sich so immer wieder Ziele die sie erreichen wollen. Doch nun wurde Klar das das erste Ziel, welches lautet den CO2 Ausstoß bis 2020 im Vergleich zum Jahre 1990 um 40 % zu reduzieren, nicht erreicht wird. Statt den angestrebten 40 % können nur noch 32 % erreicht werden. Genannte Gründe hierfür sind der billige Strom, das Wachstum der Bevölkerung oder auch das so große, angeblich ungeplante Wirtschaftswachstum in der BRD. So wurde also angeblich ganz ungeplant immer und immer mehr Produziert, mehr exportiert und mehr Profit von den Herrschenden eingeheimst.
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- Kategorie: Europa
Am 30. November fand in Stockholm in Schweden eine antifaschistische Aktion mit etwa 200 Teilnehmern statt. Sie richtete sich gegen einen Nazifackelzug, der einen Kranz an der Statue von Karl dem Zwölften niederlegte, wobei er stark von den Bullen unterstützt wurde. Die Gegendemonstration wurde nach der Kranzniederlegung auch von den Faschisten mit Pyrotechnik und Reizgas angegriffen. Die Bullen versuchten im Anschluss Antifaschisten festzunehmen, die aktiv gegen die Faschisten vorgingen.
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- Kategorie: Europa
Kaum überraschend traf am Donnerstag die Generalstaatsanwalt Sachsen-Anhalt die Entscheidung, im Verfahren um den Tod Oury Jallohs nicht erneut Untersuchungen anzustellen. Oury Jalloh wurde vor beinahe 14 Jahren, am 7. Januar 2005, bei lebendigem Leibe von den Bullen in Zelle 5 der Polizeiwache in Dessau verbrannt. Seit dem kämpfen Freunde, Familie und Aktivisten darum, dass sein Mord als ein solcher anerkannt wird, denn seit damals sind sich Bullen und Justiz einig darin, dass sich um ein Versehen oder einen Selbstmord, definitiv aber keine Mord, handelt.
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Mehr als 80.000 Arbeiter und Jugendliche nahmen in Frankreich am 24. November an einer Welle von Protesten teil, welche sich gegen die wirtschaftlichen Maßnahmen der Macron-Regierung richtete und brachten diese zum stoppen.
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Seit mehreren Monaten entwickeln Genossen der Revolutionären Volksverteidigungseinheiten in Los Angeles Arbeit unter den größtenteils migrantischen Straßenhändlern rund um Exposition Park im Süden der Stadt. In der Vergangenheit kam es immer wieder zu willkürlichen Angriffen und Schikanen durch die Behörde für "Integration and Customs Enforcement – ICE" (verantwortlich u.a. für die Festnahme und Rückführung angeblich "Illegaler"), der Gesundheitsbehörde und den Bullen. Nach den letzten Angriffen auf Straßenhändler und insbesondere der Festnahme einer der Verantwortlichen des Kampfes gegen die Schikanen wurden erneut eine Reihe von Soliaktionen durchgeführt.
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Im folgenden der Aufruf zu einer Demo "Freiheit für Musa Aşoğlu" am 15.12. um 12 Uhr in Hamburg den wir gerne teilen:
Freiheit für Musa Aşoğlu
Unser Freund und Genosse Musa Asoglu wurde am 2. Dezember 2016 in Hamburg verhaftet und befand sich über 20 Monate in Totalisolation. Das heißt, er war 23 Stunden am Tag in der Zelle eingesperrt und durfte an keinen Gemeinschaftsaktivitäten im Knast teilnehmen. Dass seine Isolationsfolter Mitte September aufgehoben wurde, ist auch ein Erfolg unserer Öffentlichkeitsarbeit! Vorgeworfen wird ihm die Mitgliedschaft in der DHKP-C, einer marxistisch-leninistischen Organisation, die in der Türkei für Sozialismus, eine Gesellschaft ohne Unterdrückung und Ausbeutung kämpft. Dabei wird ihm mit Hilfe des §129b eine führende Rolle in der DHKP-C unterstellt. Und dies, obwohl ihn ein belgisches Gericht im Jahr 2007 von eben diesem Vorwurf frei gesprochen hat. Seit dem 25. Januar 2018 läuft der Prozess vor dem OLG Hamburg gegen unseren Genosssen und wird Anfang 2019 zu Ende gehen. Für uns Grund genug, am 15.12. in Hamburg zu einer kämpferischen Demonstration aufzurufen, um unsere Solidarität mit Musa auszudrücken!
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Wir möchten hier eine Buchrezension dokumentieren, die auf der Seite der "Antifaschistischen Aktion - Infoblatt" veröffentlicht wurde.
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Wir veröffentlichen nachstehend die deutsche Übersetzung der Rede der Komitees zur Gründung der (maoistischen) Komunistischen Partei, Österreich, die zum 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Österreichs verbreitet wurde, und das Vorwort der "New Epoch Redaktion" Quelle: NewEpochMedia
"Gerne empfehlen wir nachstehende wichtige Rede die wir zugeschickt bekommen haben und hier in Auszügen veröffentlichen. Die Rede wurde zum hisorichen Moment der Feierlichkeiten des 100. Jahrestages der Kommunistischen Partei Österreichs als Grußbotschaft bei der Festveranstaltung in Österreich verbreitet. Wir denken sie ist ein wichter Beitrag nicht nur zur Rekonstitution der Kommmunistischen Partei in Österreich sondern auch für die Internationale Kommunistische Bewegung.
Die Redaktion."
