DEM VOLKE DIENEN
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- Kategorie: BRD
In Bremen wurden in den vergangenen Tagen Aktionen durchgeführt, die die aktuellen Verbrechen und Grausamkeiten der alten Staaten der Großgrundbesitzer und Bürokratkapitalisten in Brasilien und Mexiko gegen das Volk und insbesondere die armen Bauern denunzieren und anprangern, und die Solidarität mit den kämpfenden Massen ausdrücken, insbesondere die die unter der Führung der Liga der armen Bauern (LCP) in Brasilien und der Volksströmung - Rote Sonne (CP-Sol Rojo) in Mexiko den Kampf entwickeln, Wir teilen Informationen und Bilder, die uns zugesandt worden sind.
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- Kategorie: BRD
Am 8. Februar führte das Bündnis gegen imperialistische Aggression (BgiA) eine Kundgebung durch, um das Massaker an mehreren armen Bauern im brasilianischen Bundesstaat Rondina und die Bedrohung des Volkswiderstandes gegen den Interozeanischen Korridor des Isthmus von Tehuantepec (CIIT) in der Gemeinde Rincón Tagolaba (Rinconcito) in Tehuantepec, Oaxaca (Mexiko) zu denunzieren. Das BgiA hatte, nachdem die Bedrohungen des Volkswiderstandes gegen das imperialistische Großprojekt in Mexiko bekannt geworden war, zu der Kundgebung aufgerufen. Kurz danach wurde auch das Massaker an den armen Bauern in Brasilien bekannt, weshalb das BgiA seinen Aufruf aktualisierte und sofort diese grausamen Morde durch den brasilianischen Staat und seine Polizei denunzierte.
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- Kategorie: BRD
Zwischen dem 17. und 19. Februar findet die Münchner Sicherheitskonferenz statt. Ursprünglich wollte Außenministerin Baerbock dort die erste „Nationale Sicherheitsstrategie“ der BRD vorstellen, an der das Außenministerium seit nun einem Jahr arbeitet. Wie es nun aussieht, wird sich das wohl doch noch um einige Zeit verzögern. Da das Thema aber in den letzten Wochen in aller Munde ist, gab es Anfang des Jahres wieder aus unterschiedlichen Richtungen der bürgerlichen Presse den Ruf nach einem sogenannten „Nationalen Sicherheitsrat“ nach Yankee-Vorbild. Im Januar trafen sich die Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer auf einem Krisentreffen um diese Sache weiter zu diskutieren, während parallel dazu die Ampelspitzen hinter verschlossen Türen versuchten ihre Streitigkeiten beizulegen.
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- Kategorie: International
Wir veröffentlichen eine inoffizielle Übersetzung einer Publikation der Genossen der Volksströmung Rote Sonne aus Mexiko.
Oaxaca/Mexiko. Am 4. Februar fand die erste Versammlung der demokratischen Behörden statt, an der Behörden verschiedener Gemeinden sowie Vertreter verschiedener ländlicher Kerne teilnahmen. Dabei wurden Fragen der Selbstbestimmung, der Selbstverwaltung sowie der Verwaltung von Land, Territorium und Ressourcen erörtert und folgende Vereinbarungen getroffen: 1) die Gemeinden und Behörden kollektiv bei der Verteidigung der kommunalen Ressourcen der Zweige 28 und 33 zu begleiten, die jedem dieser Zweige entsprechen, ohne die Autonomie und Selbstbestimmung der Völker zu verletzen; 2) die Agrargemeinschaften zu unterstützen, die vor dem Staat Konflikte um die Anerkennung ihrer Autonomie und die Verteidigung ihres Landes, ihres Territoriums, ihrer natürlichen Ressourcen, ihrer Bräuche und Sitten, ihrer Sprache und der Rechte der ursprünglichen Völker haben; 3) zur Unterstützung der Gemeinden von Santa Cruz Tagolaba und Rincón Tagolaba, die sich im Widerstand gegen den Interozeanischen Korridor des Isthmus von Tehuantepec (CIIT) befinden und unter den Angriffen von Anastasio und Sergio Gutiérrez García leben; 4) wir machen die Regierungen der Gemeinden, des Bundesstaates und des Bundes für die körperliche und seelische Unversehrtheit der Einwohner von Santa Cruz und Rincón Tagolaba angesichts der Welle von bewaffneten Angriffen und Drohungen verantwortlich, die sie in den letzten Tagen erlitten haben; 5) Wir lehnen die offiziellen Anmaßungen ab, die Körperschaften von Topiles, die in den 417 Gemeinden des Staates existieren, die unter dem System von usos y costumbres regiert werden, zu bestätigen, zu absorbieren oder aufzulösen, wir betonen, dass die Autonomie und Selbstbestimmung unserer Völker nicht unter den Parametern des bürgerlichen positivistischen Rechts geregelt werden kann; 5) wir rufen die Völker und Gemeinden von Oaxaca auf, ihre internen normativen Systeme zu verteidigen, wir fordern die Einhaltung der Vereinbarungen von San Andrés Larráinzar, die Achtung des Artikels 2 der Verfassung und des Artikels 169 der Internationalen Arbeitsorganisation, und 6) unsere Gemeinden und Behörden lehnen die Militarisierung unserer Territorien ab, und wir betrachten ihr Eindringen als illegale Besetzung und als flagrante Aggression gegen unsere Autonomie, weshalb wir uns das Recht vorbehalten, den Eintritt der Nationalgarde in unsere Territorien zu akzeptieren oder abzulehnen.
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- Kategorie: BRD
Wir publizieren einen aktualisierten Aufruf zur Kundgebung des BgiA aus Hamburg am kommenden Mittwoch.
Stoppt den Terror gegen das mexikanische Volk!
Stoppt den Terror gegen die armen Bauern in Brasilien!
Im Bundesstaat Oaxaca im Süden Mexikos wehren sich die armen Bauern seit Jahren gegen Megaprojekte, die der alte Staat in Kooperation mit den Imperialisten errichtet. Den Bauern wird ihr Land geraubt damit am Isthmus von Tehuantepec riesige Windparks hochgezogen werden können. So werden die Bauern enteignet, die Natur wird zerstört und die Bevölkerung vertrieben.
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- Kategorie: International
Wir veröffentlichen eine inoffizielle Übersetzung einer Erklärung von Partizan über das Erdbeben in der Türkei. Die Website Avrupahaber.org veröffentlichte die Erklärung unserer Genossen aus der Türkei.
Nach Angaben der AFAD ereignete sich das Erdbeben der Stärke 7,7 um 04.17 Uhr im Bezirk Pazarcık von Maraş, und es gab Dutzende von Nachbeben, von denen das stärkste die Stärke 6,6 hatte. Bei dem Erdbeben, das in 10 Provinzen zu spüren war, stürzten zahlreiche Gebäude ein. Hunderte von Menschen verloren ihr Leben und viele wurden verletzt. Während die Rettungsbemühungen für die unter den Trümmern Eingeschlossenen weitergingen, ereignete sich ein weiteres Erdbeben der Stärke 7,5 mit Schwerpunkt in Maraş Ekinözü-Gözpınar.
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- Kategorie: BRD
Nachdem der Innenminister Baden Württembergs, Thomas Strobl (CDU) den letztigen Jahreswechsel als eine „ganz normale Silvesternacht“ genannt hatte, hat er seine Position ganz geändert und fordert mit seiner Fraktion stärkere Repression und Überwachung gegen das Volk. Unter anderem geht der Fraktionsschef Manuel Hagel sogar soweit Bodycams für Feuerwehr und medizinisches Notrettungspersonal zu fordern.
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- Kategorie: International
In Hamburg versammelten sich am Samstag, den 04. Februar 2023 Revolutionäre, Antiimperialisten und Massen aus unterschiedlichen Ländern, um gegen die kürzlichen Massaker und Bombardements, die Israel gegen das palästinensische Volk durchführte, zu demonstrieren. In Redebeiträgen wurden die kürzlichen Angriffe auf den Gazastreifen und die Militäroperation in Dschenin, bei der 10 Palästinenser ermordet wurden, scharf verurteilt. Dazu stürmten israelische Streitkräfte in den vergangenen Tagen mehrere Abteilungen in verschiedenen Gefängnissen, verlegten viele Gefangene willkürlich, verhinderten jegliche Art von Besuchen und sperrten eine große Anzahl von Gefangenen in Einzelhaft. Am 31. Januar 2023, stürmte die Gefängnisbehörde das Al-Damoon-Gefängnis und griff vor allem weibliche Gefangene an. Auch auf diese Verbrechen wurde mit Redebeiträgen auf der Kundgebung aufmerksam gemacht. Zudem wurde auch die Kriminalisierung der palästinensischen Bewegung hier in der BRD thematisiert, da die Berliner Landesregierung zum wiederholten Mal alle Versammlungen am Nakba-Tag verbieten will. Es sprachen unterschiedliche internationalistische und antiimperialistische Organisationen, sowie arabische Massen, die ihren Klassenhass gegen die Unterdrückung des palästinensischen Volkes zum Ausdruck brachten.
