DEM VOLKE DIENEN
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Schon letzte Woche berichteten wir von den Verboten von Versammlungen zur Unterstützung des palästinensischen Befreiungskampfes in Hamburg. Das im Grundgesetz verankerte Recht aus Versammlungsfreiheit ist in Hamburg seit letzter Woche für die Unterstützer Palästinas nicht mehr gültig und wurde von der Stadt Hamburg, mittels Polizei und Versammlungsbehörde faktisch ausgehebelt. Dafür findet eine Allgemeinverfügung Anwendung, die zunächst bis vergangenen Mittwoch lief und dann bis einschließlich kommenden Sonntag verlängert wurde. Damit sind auch Versammlungen, wie eine Demonstration, die für den morgigen Samstag angemeldet war, wieder verboten worden. Die Hamburger Polizei will, wie schon am letzten Woche, wieder mit „erhöhter Präsenz“ in der Stadt unterwegs sein, um Demonstrationen, die trotz des Verbotes abgehalten werden, zu verhindern.
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Alljährlich findet in Frankfurt die große und bekannte, sowie international besuchte Frankfurter Buchmesse statt. Eröffnet wurde die Buchmesse dieses Jahr ganz im Zeichen der aktuellen Ereignisse und der politischen Linie des deutschen Imperialismus durch Redebeiträge von Politikern und Funktionären, welche ihre Solidarität gegenüber Israel bekundeten und den nationalen Widerstand des palästinensischen Volkes als "Terrorismus" diffamierten. So reiste für dieses Ereignis extra die grüne Staatsministerin Cladia Roth als Vertretung für Gangster-Kanzler Scholz an, der gerade damit beschäftigt war dem israelischen Kriegskabinett Deutschlands Unterstützung beim Völkermord am palästinensischen Volk auszusprechen.
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Wir veröffentlichen einen Bericht zu einem Vortrag in Essen, welcher uns zugesendet wurde:
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- Kategorie: International
Wir teilen eine inoffizielle Übersetzung eines Artikels von A Nova Democracia vom 2. Oktober, die uns zugeschickt worden ist.
"Wöchentlicher Leitartikel - Zurück zum Ort des Verbrechens
Eine Szene mit einem Dutzend junger Männer, die Leibesübungen und Bewegungen mit Gewehren in der Favela Maré in Rio de Janeiro machen, ist zum neuesten lächerlichen Medienspektakel verkommen. Als Verteidiger der Favelas und des "identitären Unternehmertums" konnte Rede Globo in den letzten acht Jahren (Anmerkung des Übersetzers; Rede Globo ist ein Fernsehsender in Brasilien) nicht umhin, den völkermörderischen Charakter zu offenbaren, der sie seit jeher auszeichnet: Es erklangen ihre finsteren Trompeten und sie verglichen in einem 11-minütigen Bericht diese kruden Übungen (die ebenso schlecht ausgeführt, wie schlecht angeleitet wurden) mit der systematischen Ausbildung in den Streitkräften. Das ist die Losung, die alle blutdurstigen Hunde der extremen Rechten wollen, um den Krieg gegen das Volk eskalieren zu lassen. Der Bolsonarist Cláudio Castro hat bereits angekündigt, dass es dort eine Mega-Operation geben wird, "ohne Enddatum".
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- Kategorie: BRD
Wir dokumentieren ein Bild von einer Malung, das uns aus Freiburg zugeschickt wurde. Die gemalte Parole lautet "Das rote Hamburg lebt und kämpft! 100 Jahre Hamburger Aufstand" und ist verserhen mit dem Startpunkt der Demonstration am 23.10.
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- Kategorie: BRD
Bereitschaftspolizei, Alarmhundertschaften, Wasserwerfer, Räumpanzer, Technikwagen, wer am Freitag die Hamburger Innenstadt besuchte, fühlte sich wie in einem militärisch besetzten Gebiet. Vor allem in St. Georg standen die „Besatzungstruppen“ der Polizei an jeder Ecke, ausgestattet mit voller Kampfmontur. So zeigte sich die Angst der deutschen Imperialisten vor einem Herüberschwappen des Kampfes des palästinensischen Volkes in sein eigenes Hinterland. Denn sie wissen genau, dass sie sich in Westasien die Hände schmutzig gemacht und somit den Zorn der Völker dort auf sich gezogen haben. Diese Angst ist so groß, dass alle bis jetzt bekannten Versammlungen zum Thema – egal welche Organisationen aufgerufen hatten – verboten wurden.
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- Kategorie: BRD
Wir teilen einige Eindrücke von der Mobilisierung zur Demonstration in Hamburg, die uns zugeschickt wurden.
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- Kategorie: Dokumente der kommunistischen Bewegung
Wir dokumentieren eine inoffizielle Übersetzung einer Erklärung des Internationalen Kommunistischen Bundes (IKB), die uns zugeschickt wurde.
