DEM VOLKE DIENEN

Folgende Stellungname zu den Kundgebungen in Essen hat uns erreicht:

Stellungnahme zur der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen die 1. Mai Kundgebungen in Essen zu verbieten

Zum 130. Mal wird in diesem Jahr weltweit der 1. Mai als Kampftag der Arbeiterbewegung durchgeführt werden. Pünktlich dazu bestätigte das Bundesverfassungsgericht noch Mitte April, das ein pauschales Verbot von Kundgebungen und Demonstration auf Grund von „Corona“ bzw. dem Infektionsschutzgesetz keinesfalls rechtens ist und diese zu erlauben seien, wenn Infektionsschutzerwägungen maßgeblich berücksichtigt werden, da sonst zu stark in das Grundgesetz eingegriffen werden würde.

Im Essener Stadtteil Altenessen kam es erneut in der Nacht vom 25. April auf den 26. April zu einem Fall von brutaler Polizeigewalt gegen migrantische Massen. In einem Video berichtet einer der Betroffenen im Detail über die Maßnahmen der Polizei gegen ihn und seine Familie.

Die Familie Ayo wurde aufgrund einer angeblichen Ruhestörung um 01:00 Uhr morgens von der Polizei rausgeklingelt und mit dem Vorwurf der Ruhestörung bedrängt. Als die Bullen jedoch keine Ruhestörung ausmachen konnten, wollten sie das Haus der Familie anlasslos und illegal durchsuchen. Die Familie beharrte darauf, dass dieses Vorgehen ohne den Beschluss eines Richters illegal sei und verweigerte den Polizisten das Eintreten in die Wohnung der Familie. Daraufhin stürmten bis zu 16 Bullen die Wohnung der Familie und attackierten die betroffene Familie unter anderem mit Pfefferspray und Faustschlägen. Darunter ein16 jähriges Mädchen, eine Schwangere und eine über 80 jährige Frau. Die beiden Männer in der Familie wurden in den Garten geschleift, schwer misshandelt und beleidigt. Diese Tortur setzte sich auch im Polizeigewahrsam sowie während der Fahrt zur Polizeiwache fort. Diverse Verletzungen lassen sich belegen (Fraktur des Handgelenkes und Platzwunden) und bezeugen die brutale Gewalt, die abermals von Essener Polizisten gegen das Volk ausgeführt wird.

Die Initiative Gerechtigkeit für Adel, welche sich den Kampf gegen rassistische Polizeigewalt verschrieben hat, greift diesen erneuten Fall von rassistischer...