DEM VOLKE DIENEN

Am letzten Samstag liefen laut Polizeiangaben bis zu 20.000 Corona-Leugner und Verschwörungstheortiker in Berlin auf, um in mehreren Demonstrationen und Kundgebungen ihren Unmut über die politische Handhabe der Corona-Maßnahmen Luft zu machen, aber auch um krude und antisemitische Ansichten zu verbreiten.

Nachdem sich der deutsche Staat als willfähriger Helfer des Autokraten Erdogan präsentierte und hierzulande Revolutionäre im Zusammenhang zum TKP/ML Prozess zu hohen Haftstrafen im Zuge eines §129b-Verfahrens verurteilte, gleichwohl die TKP/ML in Deutschland keine sog. „Terrororganisation“ ist, zieht der türkische Staat direkt nach und baut seine staatlichen Überwachungsprogramme aus.

Die allgemeine Krise des Kapitalismus setzt sich fort. Während die Überproduktionskrise in den USA und Deutschland infolge der politischen Handhabung der Regierungen der Corona-Pandemie beschleunigt wird, zeigt sich seit Donnerstag (30.7.2020) wie stark die Wirtschaftseinbrüche zu verzeichnen sind.

Wir veröffentlichen hier einen Artikel von Kommunisten aus Nepal. Auch wenn wir nicht notwendigerweise alle Einschätzungen teilen ist dieser Artikel dennoch wichtig, da er einen Einblick in die Entwicklung der Lage in Nepal gibt:

The question of rebuilding the Maoist movement in Nepal

Rishi Raj Baral

It is a matter of deep concern  for the revolutionaries of the world to know the current situation of Maoist Movement in Nepal, which has a glorious history in the past. Not only the revolutionaries, but also the reactionary forces are watching it cautiously.

Genossen haben ein Interview mit einer Büroangestellten im öffentlichen Dienst geführt über die Situation in der Corona-Pandemie und dem Ausnahmezustand.

Am 1. August fanden in Hamburg gleich zwei Aktionen gegen die Repression gegen die revolutionäre Bewegung der Türkei statt. Hierzu versammelten sich Revolutionäre aus der Türkei und der BRD zunächst am frühen Nachmittag vor dem Untersuchungsgefängnis am Holstenglacies in der Hamburger Innenstadt, in dem der revolutionäre Gefangenen Erdal Gökulu eingekerkert ist. Erdal befindet sich im Solidaritätshungerstreik mit den Anwälten des Volkes in der Türkei, die sich für einen gerechten Prozess im Todesfasten befinden. In Redebeiträgen wurde auch wiederholt das Urteil gegen die Beschuldigten im TKP/ML-Prozess denunziert, das am vergangenen Dienstag vom Oberlandesgericht München gesprochen wurde. Außerdem wurde auf die Situation der indischen Genossen Varavara Rao und G.N. Saibaba aufmerksam gemacht die vom alten indischen Staat unter abscheulichen Bedingungen gefangen gehalten werden. Genosse Varavara Rao hat nach einer Infektion mit dem Corona-Virus in Gefangenschaft schwere gesundheitliche Probleme, trotzdem verwehrt ihm der indische Staat die Freiheit auf Bewährung, um sich zu erholen.

Die Imperialisten und ihre Lakaien finden in Mali keine Ruhe, am Sonntag wurden zwei separate bewaffnete Aktionen gegen Angehörige der malischen Streitkräfte von mutmaßlichen so genannten "Islamisten" durchgeführt.

Am Samstag, den 01. August, wurde in Freiburg auf dem Platz der Alten Synagoge eine Kundgebung gegen das Urteil des Oberlandesgericht München im TKP/ML Prozesses abgehalten.