Hiermit veröffentlichen wir eine inoffizielle Übersetzung der Erklärung der Brasilianischen Assoziation der Anwälte des Volkes – Gabriel Pimenta (ABRAPO).

Die Brasilianische Assoziation der Anwälte des Volkes – Gabriel Pimenta (ABRAPO) wendet sich an die Öffentlichkeit, um die willkürliche und grundgesetzwidrige Gefangennahme der Rechtsanwältin Lenir Correia Coelho zu denunzieren. Das Urteil des Gerichts von Porto Velho, welches die Gefängnisstrafe verkündet, legt keinerlei strafbares Verhalten zutage, sondern kriminalisiert die legitime und essentielle Ausübung der Strafverteidigung, insbesondere die Verteidigung der Bauern und der sozialen Bewegungen, die das Gericht „kriminelle Vereinigung“ nennt.

Das Dokument, das die Gefängnisstrafe belegen soll, beschreibt Handlungen, welche der professionellen Ausübung einer Rechtsanwältin eigen und notwendig sind:

• Rechtsberatung erteilen

• Gerichtsprozesse begleiten

• Mit ihren Mandanten in Kontakt bleiben, um diese über die Risiken der Gerichtsverhandlungen zu informieren

Hier ist der Abschnitt, der das vorbeugende Polizeigewahrsam begründet: „Worauf alles hinweist, ist, dass LENIR ihren strafrechtlichen Apparat dazu verwendet, um die Taten der kriminellen Vereinigung zu legitimieren. Es gibt ebenfalls Hinweise, dass die Rechtsanwältin der Gruppe wichtige Informationen weitergab, wie zum Beispiel Bewegungen der Polizei und Beschlüsse der Wiederinbesitznahme, all dies in dem Bestreben, Gerichtsverfügungen zu behindern.“

Das Schwerwiegende ist die Tatsache, dass seinen Mandanten mitzuteilen, dass eine Wiederinbesitznahme bevorstand, das heißt, sie über das schwerwiegende rechtliche Risiko in Kenntnis zu setzen, damit sie sich vorbereiten können, von der Obrigkeit als eine Strafhandlung interpretiert wird.

Diese mutwillige Kriminalisierung der Rechtsverteidigung, die funktionellen Pflichten eines Rechtsanwalts als Straftat darzustellen, verstößt gegen den Artikel 133 der Verfassung, der die Unverletzlichkeit von Rechtsanwälten in deren Ausübung und Ausdruck ihres Berufs garantiert. Die Inhaftierung von der Dr. Lenir Correia Coelho stellt einen schwerwiegenden Angriff auf die Privilegien der Volksanwaltschaft und auf den Rechtsstaat dar. Dies ist der Beweis dafür, dass es in Rôndonia keine Garantie für einen ordentlichen gerichtlichen Prozess für die armen Bauern gibt, da Dr. Lenir für die technische Ausführung ihrer Arbeit inhaftiert wurde, obwohl sie im Rahmen ihrer eigenen Privilegien und Verantwortlichkeiten, die Teil eines jeden Rechtsanwalts sind, gehandelt hat.

Die ABRAPO verlangt die unverzügliche Aufhebung der Inhaftierung und das Ende der Verfolgung von Rechtsanwälten, die ihre verfassungsrechtlichen Pflichten erfüllen und die Rechte des Volkes sowie das gesellschaftliche Recht verteidigen.