Lateinamerika

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Was im April als Protest gegen Budgetkürzungen im Gesundheits- und Bildungswesen begann, ist zu einer Massenbewegung geworden, die die Amtszeit der derzeitigen honduranischen Regierung bedroht und Institutionen des US-Imperialismus im Land physisch angriff.

Demonstration in San Pedro Sula

Die Regierung des viel gehassten Präsidenten Juan Orlando Hernandez kündigte ihren Plan an, die Gesundheits- und Bildungsministerien auf dem Präsentierteller dem Finanzkapital anzubieten, nachdem sie ein Mandat des Internationalen Währungsfonds (IWF) erhalten hatte. Diese imperialistische Richtlinie wird von den bürgerlichen Medien als ein „Abkommen“ zwischen Honduras und dem IWF bezeichnet. Dies vermittelt die absurde Vorstellung, dass die bürokratischen Kapitalisten der unterdrückten lateinamerikanischen Nation die Interessen des Monopolkapitals, vor allem die des US-Imperialismus, jemals ablehnen könnten.

Das Forum zur Verteidigung von Gesundheit und Bildung, das hauptsächlich aus Ärzten und Lehrern des öffentlichen Dienstes in Honduras besteht, organisierte einen Streik und hielt in den Wochen seit der Ankündigung regelmäßige Demonstrationen gegen die Regierung ab. Die Mobilisierung hat die breiten Massen auf die Straße gebracht.

Als die Ärzte und Lehrer Anfang dieses Monats zur Arbeit zurückkehrten und nun den „Dialog“ mit der Regierung suchten, verstärkte sich die Wut bei denjenigen die auf der Straße bleiben gegen Hernandez und seine imperialistischen Unterstützer.

Am 31. Mai setzten maskierte Demonstranten am Haupteingang der US-Botschaft in Tegucigalpa, der Hauptstadt, Reifen und andere Gegenstände in Brand, die den halben Tag lang wüteten. Die Zuschauer riefen: „Amerikanischer Abfall! Amerikanischer Abfall!“, als das Feuer brannte. Einige Tage später überfielen die Massen einen LKW-Konvoi mit Schiffscontainern der US Dole Food Company. Sie Konfiszierten den Inhalt und verbrannten ihn.

Demonstranten gießen Benzien ins Feuer an dem Eingang der US-Botschaft in Tegucigalpa

In den letzten Wochen sind auf den Hauptverkehrsstraßen des Landes brennende Barrikaden aufgetaucht, die die Regierung zwingen Militärpolizei und andere Kräfte einzusetzen, um die Transportnetze zurückzugewinnen. Die Polizei und das Militär haben scharfe Munition auf Demonstranten abgefeuert, mehrere getötet und Dutzende verletzt. Einige Offiziere haben sich nicht zum Dienst gemeldet. Sie sind entmutigt von der immensen Größe und der widerspenstigen Haltung der Massen.

Das Dekret der jüngsten Haushaltskürzungen ist nur die letzte Überschreitung gegen das honduranischen Volk, und Hernandez ist nicht der erste Führer, der die Massen an die Imperialisten verkaufte. Einer der beliebtesten Slogans der diesjährigen Massenbewegung, „Fuera JOH (Raus mit Juan Orlando Hernandez)!“ ist nicht nur eine Verurteilung des amtierenden Präsidenten, sondern auch eine Verurteilung des Teufelskreises von Missbrauch und Korruption.

Die Aufrechterhaltung der derzeitigen Scheindemokratie ist nicht das, was das Volk von Honduras dazu inspiriert hat, Reifen zu entzünden und den Polizeigeschossen auszuweichen. Die Massen rufen nach einer Neuen Demokratie, die befreit ist vom Turm der Bourgeoisie, die den Massen nützt und von ihnen angewandt wird, um zum Sozialismus fortzuschreiten.

Übersetzung von Incendiary.

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Im Juni veröffentlichen Lehrerinnen und Lehrer durch ihre Gewerkschaft SUTEP in Lima den Aufruf den Einfluss des Revisionismus zu bekämpfen und sich für die Klassenlinie in der Bewegung der Lehrkräfte einzusetzen. Bereits am 1. Mai organisierten dort Aktivisten eine dem Revisionismus unversöhnlich gegenüberstehendes Kontigent auf der 1. Mai Demo.

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Vergangenen Freitag hat der bisher größte Aktionstag gegen die Sparmaßnahmen und geplanten Kürzungen in Brasilien stattgefunden. In über 350 Städten – verteilt auf das ganze Gebiet des Landes – beteiligten sich nach Schätzungen etwa 45 Millionen Menschen an den Protesten. In Rio und anderen Städten kam es dabei zu Straßenschlachten mit dem Militär, bei dem dieses Gummigeschosse, Pfefferspray und Gasgranaten gegen die Demonstranten einsetzte.
 
Bereits seit Monaten, u.a. verstärkt zum 1. Mai, findet in Brasilien die Mobilisierung zum Generalstreik statt, die vielerorts hauptsächlich von den revolutionären Kräften getragen wird. Mit einem großen Bündnis an Gewerkschaften und Organisationen, allein in Rio waren es über 45, wurde letztendlich zum 14. Juni für den Generalstreik mobilisiert. Auslöser hierfür waren im besonderen die Plänen zur Reform der Renten- und Sozialsystems die eine Hochsetzung des Rentenalters und eine höhere Eigenbeteiligung vorsehen sowie die Kürzungen im Bildungsetat die bereits zu landesweiten Protesten am 15. und 30. Mai geführt hatten.
 
Mit den Aktionen am Freitag wurde die bisher größte Massenmobilisierung der aktuellen Protestwelle in Brasilien erreicht. In zahlreichen Städten wurde der Generalstreik darüber hinaus von unterschiedlichen Aktionen – von Sabotage, zu Werkschließungen, Straßenbarrikaden, und kämpferischen Demos und Kundgebungen - begleitet. Besonders hervorstechen hierbei die Demos in Rio und Belo Horizonte in denen sich mehr als Hunderttausend Menschen beteiligten und die einen besonders kämpferischen Ausdruckt hatten. Aufgrund der Brutalität der Repression – dem Einsatz von Bullen, Armee, Sonderkommandos und Panzern um die Demonstranten einzuschüchtern – und dem unerschrockenen und selbstlosem Kampf vor allem jugendlicher Revolutionäre dagegen sah sich selbst die bürgerliche Presse in der BRD dazu gezwungen unterschiedliche Berichte über die Demo in Rio zu veröffentlichen.
 
Im Folgenden dokumentieren wir einige beeindruckende Videos zu den kürzlichen Protesten:

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Am 11. und 12. Juni führt die Arbeiterliga zusammen mit Aktivisten der Volksstudentenbewegung (MEPR) und der Führung der Marreta-Gewerkschaft in Belo Horizonte intensive Agitationsaktionen für den Generalstreik am 14. Juni in U-Bahnstationen, den Werken und an der Universidade Federal de Minas Gerais (UMFG), der staatlichen Universität von Belo Horizonte, durch.

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Seit 15 Jahren kämpfen die Bauern in dem Revolutionären Gebiet Renato Nathan für Elektrizität, und nun haben sie dieses Ziel endlich erreicht. Der Kampf um Elektrizität ist Teil der Agrarrevolution in der Region, welche es den bäuerlichen Familien ermöglicht die Produktion zu steigern, wodurch sich ihr Lebensstandard verbessert. Zudem ermöglicht dies andere Bauern bei der Eroberung des Lands besser materielle zu unterstützen.

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Nach dem am 15. Mai in über 200 Städten des Landes bereits einige Hunderttausende gegen die geplanten Etatkürzungen im Bildungswesen auf die Straße gingen, hat es letzten Donnerstag erneut einen landesweiten Aktionstag gegeben, an dem sich allein in Rio um die 100.000 und Belo Horizonte um die 250.000 Menschen beteiligten. Mit den raschen Schlägen gegen die Rechte und Errungenschaften der Menschen in Brasilien durch die aktuelle Regierung ist für Viele das Maß jetzt einfach voll: Sie können und wollen nicht mehr so weiterleben wie jetzt und erheben sich in einem Protest, der bereits jetzt zum größten seit Jahren geworden ist.

Noch immer sind die Bilder der Proteste gegen die Fifa Weltmeisterschaft und die olympischen Spiele, auch wenn jetzt schon einige Jahre zurück, sehr lebendig in der Erinnerung: Hunderttausende Demonstranten, die sich den Zwangsvertreibung ganzer Stadtviertel entgegenstellten, die die Deals entlarvten, mit denen das Land für Stück für Stück an die FIFA Sponsoren verkauft wurde (bspw. die Vertreibung von den allgegenwärtigen kleinen Straßenhändlern, zugunsten der exklusiven Verkaufsrechts), die Revisionisten von den Demos vertrieben und die Bullen in Rio ins Meer trieben.

Die Proteste die sich aktuell in Brasilien entwickeln, sind von der gleichen Größenordnung. In hunderten Städten sind Tausende und Abertausende Menschen auf den Straßen um ihrem Hass gegen die Sparmaßnahmen, die Regierung Bolsonaros und den ganzen verrottenden alten Stadt zum Ausdruck zu bringen. Erneut ist das Fass zum überlaufen gebracht, erneut erheben sich die Massen in kraftvoller Aktion.

Innerhalb dieser bewegen sich unsere Genossen. Wenn die Bullen zurückgeschlagen werden von den Massen und in der ersten Reihe die Fahne der MEPR weht (wie auf einem der Videos zum 15. Mai eindrücklich zu sehen), wenn Einheiten Vermummter die US-Fahne verbrennen und Slogans gegen die US Intervention in Venezuela gerufen werden oder wenn man die Bilder der großen Blöcke auf den Demos sieht, die nicht die ewig gleichen Durchhalteparolen der Revisionisten verteilen, sondern tatsächlich die Interessen des Proletariats auf extrem kämpferische Art und Weise darstellen, dann sind das unsere Genossen.

Im Folgenden dokumentieren wir zwei kurze Videos über die Demos in Rio und Belo Horizonte:

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Im folgenden Dokumentieren wir ein Video über veschiedene Aktionen die in den letzten Wochen in Brasilien, hauptsächlich am Tag des landesweiten Aktionstags (15. Mai), im Rahmen der Proteste gegen die Einstreichungen im Bildungswesen durchgeführt wurden. Zusammengestellt wurde das Video von den Genossen von der Revolutionären Volksstudenten Bewegung ("MEPR"):

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Im Folgenden veröffentlichen wir eine Übersetzung eines Artikels der Zeitung "A Nova Democracia" aus Brasilien, vom 29. Mai, über den Mord an 55 Gefängnissinsassen im Bundesstaat Amazonas. 

 

Am Sonntag, den 26. Mai, wurden 55 Insassen in verschiedenen Gefängnissen im Bundesstaat Amazonas, in einem der schlimmsten Gemetzel der letzten Jahre in Brasilien, ermordet.