Lateinamerika

 

Nach Berichten von AND haben in der Nacht des 8. Juli Kombattanten der „Brigada Indígena Contra Pistoleiros de Fazenda - BICPF“ („Indigenen Brigade gegen die Söldner der Gutsbesitzer“) einen Hinterhalt auf den Gutsbesitz Ñandu’í durchgeführt, in dem paraguayischen Bundesstaat Amambay, der an der Grenze zu Brasilien liegt. Die Aktion endete mit der Liquidierung des Söldners Avelino Camargos, der Zerstörung des Eigentums des Großgrundbesitzers und der Stärkung der Guerilla durch Konfiskationen.

Die Mapuche-Gemeinschaft Antonio Calbún, etwa 600km südlich der Hauptstadt, wurde am 28. Mai von zwei Polizeieinheiten attackiert. Die Mapuche-Gemeinschaft verteidigte sich mit Steinen.

 

Im April 2015 feierte die von der LCP unterstützte Gemeinde Olaria Barra do Mirador den 15. Jahrestag ihres Bestehens und wurde damit in diesem Jahr 19 Jahre alt. In all den Jahren war die Gemeine ein Zentrum des Widerstands und ein Signalfeuer für die brasilianische Bauernschaft, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, sich das Land zu nehmen und Bedingungen zu schaffen, für die es sich zu arbeiten und zu leben lohnt. Vor zwei Tagen verübten mehr als hundert Militärpolizisten einen Angriff gegen die Häuser und Habseligkeiten der Bauern dieser Gemeinde, um die Grundlage ihres Lebensunterhalts zu zerstören und sie zu vertreiben. Im Folgenden dokumentieren wir einen Artikel von Incendiary über diese jüngsten Entwicklungen:

BRASILIEN: Latifundios und Militärpolizei stehlen Land, Bauern schlagen zurück

Die letzten Wochen haben sowohl die verbrecherischen Aktionen des Latifundios und der Polizei, als auch den heldenhaften Kampf der Bauern auf dem Land in Brasilien gezeigt. Die Regierung von Bolsonaro hat eine neue Welle der Land-Wiedereingliederungen gegen jene Bauern eingeleitet, die darum gekämpft haben, Brachland, das früher großen Unternehmen und missbräuchlichen Grundbesitzern gehörte, als Teil der Agrarrevolution des Landes in produktive Bauernhöfe und Gemeinden umzuwandeln.

Es lebe die Agrarrevolution! Tod den Latifundios! Das Land dem Pflüger!

Am 9. Juli endete eine große Operation im Norden von Minas Gerais, in der Gemeinde Miravânia, an der mehr als einhundert Militärpolizisten beteiligt waren, mit der Beschlagnahmung des Landes und der Zerstörung der Häuser der Familien in der Gemeinde Olaria Barra do Mirador. Finanziert und geplant von Walter Arantes schüchterte bewaffnete Militärpolizei die Bauern ein, damit diese Verträge unterschreiben, die den Diebstahl ihres Landes legalisieren.

Arantes, in der Region als „Waltinho“ bekannt, ist ein notorischer Grileiro, ein Grundbesitzer, der Dokumente fälscht, um das Land armer Bauern zu stehlen. Er wurde kürzlich wegen Geldwäsche inhaftiert und hat zahlreiche Prozesse gegen sich laufen gehabt, die von Umweltzerstörung bis zu unlauterer Bereicherung reichen. Der Plan zur Wiedereingliederung wurde im Geheimen durchgeführt und die Familien erhielten praktisch keine Warnung vor dem Einmarsch der Polizei, um jeden Widerstand der Bauern zu verhindern.
 
Die Familien der Gemeinde Olaria Barra do Mirador, unterstützt von der Liga der armen Bauern (LCP) des nördlichen Minas und südlichen Bahir, hatten zuvor 19 ungenutzte Gebiete besetzt. Das Verteidigungskomitee der Familien von Olaria Barra do Mirador erklärte: „Wenn jemand vorhat, ein solches Verbrechen gegen Familien zu begehen, wird er das Rampenlicht provozieren und keinen Frieden in seinem Leben haben! Wir sind in diesem Kampf nicht allein! “
 
Der Ausschuss hat auch klargestellt, dass er keine andere gerichtliche Entscheidung anerkennen wird als eine sofortige Aussetzung der Wiedereingliederung und der Legalisierung der Bauerngebiete in der Region.
 
Unterstützer der Gemeinde Olaria Barra do Mirador führten als Reaktion auf den illegitimen Landraub mit brennenden Brettern und Transparenten eine Sperrung der Straße durch, die die Gemeinden Januaria und Miravânia verbindet, in der sie den berüchtigten Grileiro „Waltinho“ Arantes und die Militärpolizei anprangerten.


Raus mit Waltinho und der Militärpolizei, Barra do Mirador ist unseres!

Am 2. Juli kämpften im Distrikt Barrolândia im Süden Bahias Bauern, die zuvor im Auftrag des multinationalen Konzerns Veracel Celulose von ihrem Land vertrieben worden waren, gegen die bewaffnete „private Sicherheitsfirma“ GPS. Die bewaffneten Paramilitärs, bekannt für wiederholte Aggressionen und Einschüchterungen gegen die Bauernfamilien, die das Gebiet besetzten, versuchten, Familien aus dem Gebiet zu vertreiben die entlang der Straße raus aus der Region kampierten, wurden jedoch mit Stöckern, Macheten und Sicheln begrüßt. Die Auseinandersetzung endete damit, dass GPS das Gebiet mit einem verletzten „Sicherheits“man verließ und sechs ihrer Autos angezündet wurden.

Am 25. Juni blockierten Dutzende Arbeiter die Autobahn in die Stadt Pau d'Arco in Pará, um gegen die neue Gefahr der Wiedereingliederung für das Camp Jane Júlia zu protestieren. Die Ansiedlung hat den Betrieb wiederaufgenommen, auf dem gleichen Land wie die Gemeinde Fazenda Santa Lucia, die bereits zuvor, im Jahr 2017, von der Polizei überfallen wurde, was in der Folter und Massakrierung von zehn Bauern endete.
 
Aufgrund der starken Mobilisierung von Bauern, die von der LCP von Southern Pará und Tocantins unterstützt wurden, war das Nationale Institut für Kolonialisierung und Agrarreform (INCRA) gezwungen, das Landrecht Monate nach dem Massaker zugunsten der Bauern anzuerkennen. Obwohl der Staat seinen Anspruch auf das Land anerkannt hat, droht die Gefahr der Wiedereingliederung immer noch am Horizont, während viele der Polizisten die an dem Massaker beteiligt waren auch zwei Jahre danach immer noch Frei sind.


Arbeiter blockieren die Autobahn vor Pau D’Arco (PA) als Reaktion auf die neue Gefahr durch die Wiedereingliederung von Land.

Im ganzen Land kämpfen die Bauern in der Agrarrevolution im Rahmen des Kampfes für die Neue Demokratie gegen den Halbfeudalismus und den reaktionären Staat. Sie sind wiederholten Angriffen auf ihre Häuser und Gemeinden ausgesetzt, bleiben aber in ihrem Kampf um Land und gegen Ausbeutung standhaft.

Vor sechs Tagen, am Abend des 1. Juli hat das brasilianische Militär mit großem Prunk eine Gedenkzeremonie für ex-Wehrmachtssoldat Major Eduard Ernst Thilo Otto Maximilian von Westernhagen. Das Gedenken an von Westernhagen, so die offizielle Pressemitteilung der Armee zu der Veranstaltung, sei wichtig für den heutigen Kampf gegen den Terrorismus. Auf den Tag genau vor 51 Jahren war von Westernhagen in den Straßen Rios in einem Hinterhalt erschossen worden.

Ibarra, die Hauptstadt der ecuadorianischen Provinz Imbabura im Norden des Landes, ist für die revolutionäre Bewegung vor Ort von großer Bedeutung. Viele der beeindruckenden Bilder und Aktionen, mit Massendemos und militanten Aktionen bspw. zum 1. Mai und zur 200 Jahre Karl Marx Kampagne,  kommen aus der Stadt. Im Folgenden dokumentieren wir (aus Anlass der auf Englisch auf New Epoch veröffentlichen Übersetzung) eine Übersetzung einer Deklaration der Volksfrauenbewegung aus Ibarra, die die Gewalt gegen Frauen und die Untätigkeit der Bullen und des Staats angesichts dessen denunziert. Aufgrund der tiefen Verankerung der Genossinnen in breiten Teilen der Massen, sah sich selbst die bürgerliche Presse genötigt, die Stellungnahme der Genossinnen aufzugreifen:

Verkündigung der Volksfrauenbewegung angesichts des abscheulichen Verbrechens das in Ibarra, Imbabura, begangen wurde

Ein neuer Gewaltakt hat die Bewohner der Stadt Ibarra, Imbabura, schockiert. Am 19. Januar 2019 erstach eine Person in Anwesenheit von Polizisten und Passanten auf einer Straße in der Innenstadt seine schwangere Partnerin. Die Absurdität an dieser Sache ist, dass sich die Polizei, zum erneuten Mal, als untätig erwies, außerstande auf dieses Ereignis, das in einer Tragödie endete, zu reagieren und es zu verhindern.

Abgesehen von der Tatsache, dass diese Art von Gewalt im Land alltäglich geworden ist, muss berücksichtigt werden, dass die Tatsache, dass der Mörder die venezolanische Staatsangehörigkeit besitzt, im Gegensatz zu den Aussagen der sozialen Medien, keine Bedeutung hat. Dies erzeugt eine Art Fremdenfeindlichkeit, die nicht mit der objektiven Realität übereinstimmt.

Ein Mörder tötet aus verschiedenen Gründen, nicht gerade wegen seiner Nationalität, seines Geschlechts, seiner ethnischen Gruppe oder aus einem anderen Grund. Er tut dies, weil er ein Verbrecher ist, eine Verantwortlichkeit der alten Gesellschaft. Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass das Problem auch deshalb auftritt, weil die Polizei trotz der erforderlichen Werkzeuge um zu intervenieren nicht in der Lage war, zu reagieren.
Es ist wichtig darauf hinzuweisen, dass die Eskalation der Gewalt, in die wir versunken sind, proportional zum Ausmaß der Armut, des Elends und der Arbeitslosigkeit ist, die das Land erfährt.

Die patriarchalischen Verhaltensweisen spiegeln vorwiegend eine Gesellschaft wie unsere wider, die doppelzüngig, obskurantistisch und halbfeudal ist und in der das Bestehen sozialer Beziehungen immer noch von mittelalterlichen Vorstellungen, mangelnder Bildung und korrupten politischen Akteuren in den staatlichen und regionalen Bereichen, Versammlungen, usw. geprägt ist, die die Unverschämtheit haben, von Moral, Würde und Ehrlichkeit zu sprechen.

Wir leben in einer Gesellschaft, in der Frauen in allen Bereichen instrumentalisiert werden, und nicht nur als Frauen ausgebeutet und missbraucht werden, sondern auch als Ehefrauen, Mütter, Töchter, Eingeborene, Schwarze oder Mestizen und vor allem aber als Arbeiter.

Was die überfällige Gesellschaft und der alte Staat mit dem Mord von Diana in Ibarra zeigen ist nichts weiter, als situationsbedingte Zeichen von Reue. Wir haben das schon vor langer Zeit kennengelernt: Der Tag wird vorübergehen und wir werden wieder zum Kurs der Gewalt an Frauen zurückkommen. Es ist nicht, dass wir pessimistisch sind. Wir sind uns lediglich bewusst, dass das Problem nicht die Polizei, die Gesetze oder, heute, die Verurteilung von Venezolanern - morgen dann von Kolumbianern und in den darauffolgenden Tagen von Peruanern, Nigerianern, Chinesen, usw. - ist, denn dann werden wir dazu kommen uns gegenseitig zu verurteilen, denn die Mehrheit der Verbrechen und der systematischen, andauernden Aggression gegen Frauen sind wir Ecuadorianer selbst. Nichts davon wird sich ändern, wenn wir es nicht schaffen, das Fundament dieser alten Gesellschaft zu erschüttern und zu zerstören und Eine aufzubauen, in der die Priorität die Mehrheit der Menschen sein wird; in der wir verstehen, dass die Hälfte des Himmels von den Frauen und die andere Hälfte von den Männern getragen wird; aber nicht von einer beliebigen Frau oder einem beliebigen Mann, sondern von uns, den Einfachen, den Solidarischen, jenen, die Geschichte schreiben.

Es muss ein für alle Mal verstanden werden: Der Staat und seine Repressivorgane sind nicht da, um die Sicherheit des Massen zu garantieren. Sie sind da um das Regime von Ausbeutung aufrechtzuerhalten, welches die Grundlegenden Rechte der Menschen angreift. NEIN ZU XENOPHOBIE! EIN MÖRDER TÖTET WEIL ER EIN PRODUKT EINER DEKANDENTEN GESELLSCHAFT IST, NICHT WEIL ER VENEZUELANER, KOLUMBIANER ODER AFRO-NACHKOMME IST!

DIE VOLKSFRAUENBEWEGUNG VON ECUADOR VERURTEILT DIE GEWALT DER DIE MASSEN AUSGESETZT WERDEN UND DENUNZIERT UND VERURTEILT DIE UNFÄHIGKEIT DER REGIERUNG UND SEINER REPRESSIONSORGANGE LÖSUNGE FÜR DIE BEDÜRFNISSE DES VOLKES BEREITZUSTELLEN.

VOLK VON ECUADOR: DAS VOLK WIRD NUR VOM VOLK VERTEIDIGT. WIR MÜSSEN UNS ORGANISIEREN UM UNS ZU VERTEIDIGEN GEGEN VERBRECHEN, ABER AUCH GEGEN DIE REGIERUNG UND DEN STAAT, DENN SIE REAGIEREN NICHT AUF DIE INTERESSEN DER MEHRHEIT.

WIR VERURTEILEN DIE REGIERUNG UND DEN STAAT DAFÜR, KEINE AKTIONEN DURCHZUFÜHREN, DIE DIE GEWALT GEGEN DIE TÖCHTER DES VOLKES STOPPT.

NEIN ZUR XENOPHOBIE!
NEIN ZUM FEMIZID!
ENTFESSELT DIE STÄRKE DER FRAU ALS EINE MÄCHTIGE KRAFT FÜR DIE NEUDEMOKRATISCHE REVOLUTION IN ECUADOR!

 

 

Was im April als Protest gegen Budgetkürzungen im Gesundheits- und Bildungswesen begann, ist zu einer Massenbewegung geworden, die die Amtszeit der derzeitigen honduranischen Regierung bedroht und Institutionen des US-Imperialismus im Land physisch angriff.

Demonstration in San Pedro Sula

Die Regierung des viel gehassten Präsidenten Juan Orlando Hernandez kündigte ihren Plan an, die Gesundheits- und Bildungsministerien auf dem Präsentierteller dem Finanzkapital anzubieten, nachdem sie ein Mandat des Internationalen Währungsfonds (IWF) erhalten hatte. Diese imperialistische Richtlinie wird von den bürgerlichen Medien als ein „Abkommen“ zwischen Honduras und dem IWF bezeichnet. Dies vermittelt die absurde Vorstellung, dass die bürokratischen Kapitalisten der unterdrückten lateinamerikanischen Nation die Interessen des Monopolkapitals, vor allem die des US-Imperialismus, jemals ablehnen könnten.

Das Forum zur Verteidigung von Gesundheit und Bildung, das hauptsächlich aus Ärzten und Lehrern des öffentlichen Dienstes in Honduras besteht, organisierte einen Streik und hielt in den Wochen seit der Ankündigung regelmäßige Demonstrationen gegen die Regierung ab. Die Mobilisierung hat die breiten Massen auf die Straße gebracht.

Als die Ärzte und Lehrer Anfang dieses Monats zur Arbeit zurückkehrten und nun den „Dialog“ mit der Regierung suchten, verstärkte sich die Wut bei denjenigen die auf der Straße bleiben gegen Hernandez und seine imperialistischen Unterstützer.

Am 31. Mai setzten maskierte Demonstranten am Haupteingang der US-Botschaft in Tegucigalpa, der Hauptstadt, Reifen und andere Gegenstände in Brand, die den halben Tag lang wüteten. Die Zuschauer riefen: „Amerikanischer Abfall! Amerikanischer Abfall!“, als das Feuer brannte. Einige Tage später überfielen die Massen einen LKW-Konvoi mit Schiffscontainern der US Dole Food Company. Sie Konfiszierten den Inhalt und verbrannten ihn.

Demonstranten gießen Benzien ins Feuer an dem Eingang der US-Botschaft in Tegucigalpa

In den letzten Wochen sind auf den Hauptverkehrsstraßen des Landes brennende Barrikaden aufgetaucht, die die Regierung zwingen Militärpolizei und andere Kräfte einzusetzen, um die Transportnetze zurückzugewinnen. Die Polizei und das Militär haben scharfe Munition auf Demonstranten abgefeuert, mehrere getötet und Dutzende verletzt. Einige Offiziere haben sich nicht zum Dienst gemeldet. Sie sind entmutigt von der immensen Größe und der widerspenstigen Haltung der Massen.

Das Dekret der jüngsten Haushaltskürzungen ist nur die letzte Überschreitung gegen das honduranischen Volk, und Hernandez ist nicht der erste Führer, der die Massen an die Imperialisten verkaufte. Einer der beliebtesten Slogans der diesjährigen Massenbewegung, „Fuera JOH (Raus mit Juan Orlando Hernandez)!“ ist nicht nur eine Verurteilung des amtierenden Präsidenten, sondern auch eine Verurteilung des Teufelskreises von Missbrauch und Korruption.

Die Aufrechterhaltung der derzeitigen Scheindemokratie ist nicht das, was das Volk von Honduras dazu inspiriert hat, Reifen zu entzünden und den Polizeigeschossen auszuweichen. Die Massen rufen nach einer Neuen Demokratie, die befreit ist vom Turm der Bourgeoisie, die den Massen nützt und von ihnen angewandt wird, um zum Sozialismus fortzuschreiten.

Übersetzung von Incendiary.

Im Juni veröffentlichen Lehrerinnen und Lehrer durch ihre Gewerkschaft SUTEP in Lima den Aufruf den Einfluss des Revisionismus zu bekämpfen und sich für die Klassenlinie in der Bewegung der Lehrkräfte einzusetzen. Bereits am 1. Mai organisierten dort Aktivisten eine dem Revisionismus unversöhnlich gegenüberstehendes Kontigent auf der 1. Mai Demo.

Vergangenen Freitag hat der bisher größte Aktionstag gegen die Sparmaßnahmen und geplanten Kürzungen in Brasilien stattgefunden. In über 350 Städten – verteilt auf das ganze Gebiet des Landes – beteiligten sich nach Schätzungen etwa 45 Millionen Menschen an den Protesten. In Rio und anderen Städten kam es dabei zu Straßenschlachten mit dem Militär, bei dem dieses Gummigeschosse, Pfefferspray und Gasgranaten gegen die Demonstranten einsetzte.
 
Bereits seit Monaten, u.a. verstärkt zum 1. Mai, findet in Brasilien die Mobilisierung zum Generalstreik statt, die vielerorts hauptsächlich von den revolutionären Kräften getragen wird. Mit einem großen Bündnis an Gewerkschaften und Organisationen, allein in Rio waren es über 45, wurde letztendlich zum 14. Juni für den Generalstreik mobilisiert. Auslöser hierfür waren im besonderen die Plänen zur Reform der Renten- und Sozialsystems die eine Hochsetzung des Rentenalters und eine höhere Eigenbeteiligung vorsehen sowie die Kürzungen im Bildungsetat die bereits zu landesweiten Protesten am 15. und 30. Mai geführt hatten.
 
Mit den Aktionen am Freitag wurde die bisher größte Massenmobilisierung der aktuellen Protestwelle in Brasilien erreicht. In zahlreichen Städten wurde der Generalstreik darüber hinaus von unterschiedlichen Aktionen – von Sabotage, zu Werkschließungen, Straßenbarrikaden, und kämpferischen Demos und Kundgebungen - begleitet. Besonders hervorstechen hierbei die Demos in Rio und Belo Horizonte in denen sich mehr als Hunderttausend Menschen beteiligten und die einen besonders kämpferischen Ausdruckt hatten. Aufgrund der Brutalität der Repression – dem Einsatz von Bullen, Armee, Sonderkommandos und Panzern um die Demonstranten einzuschüchtern – und dem unerschrockenen und selbstlosem Kampf vor allem jugendlicher Revolutionäre dagegen sah sich selbst die bürgerliche Presse in der BRD dazu gezwungen unterschiedliche Berichte über die Demo in Rio zu veröffentlichen.
 
Im Folgenden dokumentieren wir einige beeindruckende Videos zu den kürzlichen Protesten: