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Die Bundeswehr, die ähnlich viel mit "sich wehren" zu tun hat, wie einst die Wehrmacht, soll nach dem Willen eines Teil der herrschenden Klasse künftig innerhalb der Grenzen der BRD zum Einsatz kommen. Geltende Regelungen, die eben dies zwar nicht verbieten, jedoch einschränken, seien überholt.
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An dieser Stelle veröffentlichen wir einen Bericht der uns zugesandt wurde.
Am 10. April planten reaktionäre und faschistische türkische Kräfte unter dem Namen AYTK in verschiedenen Städten der BRD Aufmärsche durchzuführen. Eine dieser Städte sollte Hamburg sein. Es war eine Provokation und es sollte eine Demütigung für die revolutionären und antifaschistischen Kräfte in Hamburg sein, dass sie eine solche Demonstration dieser Kräfte in der Sternschanze erdulden müssten.
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Jeder kennt es: Immer mehr Lebensmittel werden damit beworben, dass sie angeblich besonders förderlich für die Gesundheit seien. Mit Sprüchen wie "wertvolle Vitamine und der 20-fachen Menge an Sauerstoff", zugesetzten Vitaminen und Mineralstoffen, die angeblich Knochenfunktion erhalten oder das Immunsystem unterstützen würden, soll der Konsument überzeugt werden. Selbst Wurst gibt es mittlerweile als kalziumhaltige Variante.
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Ein Minister stimmt in der Öffentlichkeit ein Klagelied über arme Opfer an – Beamte, genauer Polizisten, Gerichtsvollzieher, Zollbeamte, Behördenmitarbeiter und dergleichen mehr. Bundesinnenminister Thomas de Maizière vom CDU-Teil der Einheitspartei des imperialistischen Finanzkapitals in Deutschland (auch Große Koalition genannt) konstatierte am Dienstag, eine zunehmende gesellschaftliche Verrohung - nicht im Allgemeinen, sondern gegen Beamte.
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Ende letzten Monats, am 24. März 2016, jährte sich der Tag der barbarischen Bombardierung der NATO gegen Jugoslawien zum 17. Mal. Mit diesem Angriff auf die Bevölkerung Jugoslawiens und des Balkans, vor allem gegen die serbische und montenegrinische Bevölkerung, stellte sich die NATO gegen das Völkerrecht und handelte zuwider des UN-Mandates. Die sogenannte „Operation Allied Force“ der NATO umfasste 38.004 Angriffsflüge, tötete über 1.500 Menschen und verletzte mehr als doppelt so viel schwer. Insgesamt wurden auch 14.000 Bomben über jugoslawischen Städten abgeworfen. Durchgeführt wurden die Bombardements hauptsächlich auf Basis von Kenntnissen des österreichischen Militärgeheimdienstes, über dessen Kanäle auch anderwärtig im ehemaligen Jugoslawien vielfach interveniert wurde. Der damalige deutsche Bundeskanzler Schröder rechtfertigte die Bombardierung als „humanitärer Einsatz“ und als „Präventivkrieg“ und sagte in seiner Rede am Abend des 24. März 1999: „Wir führen keinen Krieg, aber wir sind aufgerufen, eine friedliche Lösung im Kosovo auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen.“
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Ende letzten Monats, am 24. März 2016, jährte sich der Tag der barbarischen Bombardierung der NATO gegen Jugoslawien zum 17. Mal. Mit diesem Angriff auf die Bevölkerung Jugoslawiens und des Balkans, vor allem gegen die serbische und montenegrinische Bevölkerung, stellte sich die NATO gegen das Völkerrecht und handelte zuwider des UN-Mandates. Die sogenannte „Operation Allied Force“ der NATO umfasste 38.004 Angriffsflüge, tötete über 1.500 Menschen und verletzte mehr als doppelt so viel schwer. Insgesamt wurden auch 14.000 Bomben über jugoslawischen Städten abgeworfen. Durchgeführt wurden die Bombardements hauptsächlich auf Basis von Kenntnissen des österreichischen Militärgeheimdienstes, über dessen Kanäle auch anderwärtig im ehemaligen Jugoslawien vielfach interveniert wurde. Der damalige deutsche Bundeskanzler Schröder rechtfertigte die Bombardierung als „humanitärer Einsatz“ und als „Präventivkrieg“ und sagte in seiner Rede am Abend des 24. März 1999: „Wir führen keinen Krieg, aber wir sind aufgerufen, eine friedliche Lösung im Kosovo auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen.“
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Mancher mag sich noch erinnern – es gab eine Zeit in der man tatsächlich ein wenig mehr Geld bekam, wenn man es auf einem Sparbuch für später zurücklegte. Diese Zeiten sind vorbei. Heute zahlt man drauf. Negativzinsen sind Ausdruck der Krise, sowohl einer aktuellen als auch der allgemeinen Krise des Imperialismus.
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Seit den letzten Landtags- und Gemeinderatswahlen in Oberösterreich ist Wels die einzige FPÖ-regierte "größere" Stadt Österreichs. Der dortige blaue Bürgermeister Andreas Rabl verfasste nun einen Leitfaden mit definierten „Lernzielen“ für den Unterricht in Kindergärten. Einfach absurd sind die darin enthaltenen „Lernziele“ wie beispielsweise „Die Kinder haben verschiedene Entspannungsübungen erlernt und können diese im Alltag individuell einsetzen“, denn wie soll solch ein „Lernziel“ von den PädagogInnen überprüft werden?
