DEM VOLKE DIENEN

Die weltweiten Ausgaben für Rüstung und Militär haben im vergangenen Jahr 2021 einen neuen Höchststand erreicht. 2,1 Billionen Dollar gaben Staaten nach Angaben des SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) zusammengerechnet für Aufrüstung aus. Spitzenreiter sind wie zu erwarten die Yankees mit Ausgaben in Höhe von 801 Milliarden Dollar. Nach den USA folgen China, Indien, Groß-Britannien und Russland. Die BRD belegt mit Ausgaben in Höhe von 56 Milliarden Dollar den siebten Platz.

Wir veröffentlichen hier ein Video von Genossen aus Brasilien, was Teil von internationalen Feierlichkeiten zum 50-jährigen Jubiläum der TKP/ML ist.

Wir geben an dieser Stelle einen Artikel von Samidoun-Palestinian Prisoner Solidarity Network wieder, der zu den Massendemonstrationen am Wochenende in Berlin veröffentlicht wurde.

Anlässlich des Tages der palästinensischen Gefangenen organisierte Samidoun Deutschland eine Massendemonstration in den Straßen von Berlin, an der zahlreiche palästinensische und arabische Jugendliche sowie Vertreter der deutschen linken Parteien und Solidaritätsorganisationen teilnahmen. Die Großdemonstration startete am Rathaus Neukölln und zog durch die Sonnenallee, eine Straße mit vielen arabischen und palästinensischen Geschäften und Restaurants und ein zentraler Treffpunkt für die Gemeinschaft.

Am vergangenen Wochenende fanden in mehreren Städten in NRW Ostermärsche statt, unter anderem in Dortmund, Köln und in vielen Städten des Ruhrgebiets. Ein breites Spektrum an demokratischen und fortschrittlichen Kräften mobilisierte in den unterschiedlichen Städten mit Teilnehmerzahlen im teilweisen vierstelligen Bereich, wie etwa in Düsseldorf. Die Frage der imperialistischen Aggression des russischen Imperialismus war allgegenwärtig und die Schacherei der unterschiedlichen imperialistischen Mächte mit dieser Situation wurde in vielen Reden denunziert.

Allem Anschein nach haben die Sicherheitsbehörden des alten indischen Staats im anhaltenden Volkskrieg erneut bewaffnete Drohnen und Helikopter gegen die Genossen im Bundesstaat Chhattisgarh eingesetzt.

Eine aktuelle Umfrage des bürgerlichen Instituts für Demoskopie Allensbach für die staatstragende Medienanstalt SWR bestätigt die Krise des Parlamentarismus in der BRD. Der Aussage "Wir leben in einer Scheindemokratie, in der die Bürger nichts zu sagen haben" stimmten 31% der Befragten zu, in Ostdeutschland sogar 45%.

Schon den ganzen April hindurch wird in Bremerhaven zum 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse, mobilisiert. Neben verteilten Flugblättern wurden auch Malungen gemacht, Transparente und Dazibaos aufgehängt, sowie kleinere spontan Kundgebungen an verschiedenen Orten veranstaltet, bei denen zur Demonstration am 1. Mai in Bremerhaven aufgerufen wurde. Die Genossen haben uns zahlreiche Bilder zugeschickt, von denen wir an dieser Stelle einige publizieren wollen.

Wir publizieren hier eine inoffizielle Übersetzung des von "Communist International" veröffentlichten Artikels "UNSERE POSITION GEGEN DEN IMPERIALISTISCHEN ANGRIFFSKRIEG DES RUSSISCHEN IMPERIALISMUS GEGEN DIE UKRAINE" auf Russisch, die uns zugeschickt worden ist.