DEM VOLKE DIENEN

Seit dem in der Mobilisierung zu der diesjährigen Ibrahim Kaypakkaya Feier erstmals darüber Berichtet wurde, dass die Kommunistische Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch den 1. Parteikongress in ihrer Geschichte erfolgreich durchgeführt hat, wuchs die Erwartung auf Informationen, Stellungnahmen und Deklarationen die von diesem herausragenden Treffen ausgehen. Im Mai hat das Politbüro des Zentralkomitees ein lang erwartetes, ausführliches Dokument diesbezüglich veröffentlicht, welches jetzt von türkischen Genossen in einer englischen Übersetzung verfügbar gemacht wurde.

Wir dokumentieren die Stellungnahme in der englischen Sektion der Seite und hoffen das eine offizielle deutsche Übersetzung der englischen bald folgt.

Die Mapuche-Gemeinschaft Antonio Calbún, etwa 600km südlich der Hauptstadt, wurde am 28. Mai von zwei Polizeieinheiten attackiert. Die Mapuche-Gemeinschaft verteidigte sich mit Steinen.

Im April 2015 feierte die von der LCP unterstützte Gemeinde Olaria Barra do Mirador den 15. Jahrestag ihres Bestehens und wurde damit in diesem Jahr 19 Jahre alt. In all den Jahren war die Gemeine ein Zentrum des Widerstands und ein Signalfeuer für die brasilianische Bauernschaft, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, sich das Land zu nehmen und Bedingungen zu schaffen, für die es sich zu arbeiten und zu leben lohnt. Vor zwei Tagen verübten mehr als hundert Militärpolizisten einen Angriff gegen die Häuser und Habseligkeiten der Bauern dieser Gemeinde, um die Grundlage ihres Lebensunterhalts zu zerstören und sie zu vertreiben. Im Folgenden dokumentieren wir einen Artikel von Incendiary über diese jüngsten Entwicklungen:

BRASILIEN: Latifundios und Militärpolizei stehlen Land, Bauern schlagen zurück

Die letzten Wochen haben sowohl die verbrecherischen Aktionen des Latifundios und der Polizei, als auch den heldenhaften Kampf der Bauern auf dem Land in Brasilien gezeigt. Die Regierung von Bolsonaro hat eine neue Welle der Land-Wiedereingliederungen gegen jene Bauern eingeleitet, die darum gekämpft haben, Brachland, das früher großen Unternehmen und missbräuchlichen Grundbesitzern gehörte, als Teil der Agrarrevolution des Landes in produktive Bauernhöfe und Gemeinden umzuwandeln.

Es lebe die Agrarrevolution! Tod den Latifundios! Das Land dem Pflüger!

Am 9. Juli endete eine große Operation im Norden von Minas Gerais, in der Gemeinde Miravânia, an der mehr als einhundert Militärpolizisten beteiligt waren, mit der Beschlagnahmung des Landes und der Zerstörung der Häuser der Familien in der Gemeinde Olaria Barra do Mirador. Finanziert und geplant von Walter Arantes schüchterte bewaffnete Militärpolizei die Bauern ein, damit diese Verträge unterschreiben, die den Diebstahl ihres Landes legalisieren.

Raus mit Waltinho und der Militärpolizei, Barra do Mirador ist unseres!

Am 2. Juli kämpften im Distrikt Barrolândia im Süden Bahias Bauern, die zuvor im Auftrag des multinationalen Konzerns Veracel Celulose von ihrem Land vertrieben worden waren, gegen die bewaffnete „private Sicherheitsfirma“ GPS. Die bewaffneten Paramilitärs, bekannt für wiederholte Aggressionen und Einschüchterungen gegen die Bauernfamilien, die das Gebiet besetzten, versuchten, Familien aus dem Gebiet zu vertreiben die entlang der Straße raus aus der Region kampierten, wurden jedoch mit Stöckern, Macheten und Sicheln begrüßt. Die Auseinandersetzung endete damit, dass GPS das Gebiet mit einem verletzten „Sicherheits“man verließ und sechs ihrer Autos angezündet wurden.

Arbeiter blockieren die Autobahn vor Pau D’Arco (PA) als Reaktion auf die neue Gefahr durch die Wiedereingliederung von Land.

Wer hat es in seiner Schulzeit nicht auch erlebt; ein Klassensprecher soll gewählt werden und die Klasse entscheidet sich für den Streber, der eh schon wenig Sympathiepunkte hat. Was sollte schon schiefgehen, schließlich wusste man, dass mit diesem Amt keine Kompetenzen, dafür aber nervige Termine verbunden sind. So wie mit dem Klassensprecher ist es um die Demokratie an Schulen auf allen Ebenen bestellt. Die Schülerinnen und Schülern sollen sich Mitentscheidung oder gar Selbstverwaltung einbilden, die Realität wird allerdings von Kultusministerium, Rektorat und Lehrern diktiert.

Ein faschistisches Netzwerk sammelte gezielt Namen und Adressen von ihren politischen Gegnern aus ganz Deutschland. Viele dieser Faschisten stammen dabei aus dem Umfeld der Bundeswehr und der Polizei. Sie bereiteten sich auf einen Tag X vor.

Vor sechs Tagen, am Abend des 1. Juli hat das brasilianische Militär mit großem Prunk eine Gedenkzeremonie für ex-Wehrmachtssoldat Major Eduard Ernst Thilo Otto Maximilian von Westernhagen. Das Gedenken an von Westernhagen, so die offizielle Pressemitteilung der Armee zu der Veranstaltung, sei wichtig für den heutigen Kampf gegen den Terrorismus. Auf den Tag genau vor 51 Jahren war von Westernhagen in den Straßen Rios in einem Hinterhalt erschossen worden.

Nach den Luftangriffen auf Internierungslager für Flüchtlinge mit mehr als Vierzig Toten, nahe der libyschen Hauptstadt Tripolis, streiten alle Konfliktparteien Verstrickungen in dieses Kriegsverbrechen ab. Es ist bisher nicht abschließend geklärt, ob die Truppen der libyschen Einheitsregierung, welche 2011 durch einen Krieg der Nato, unter der Schirmherrschaft der USA, der einzigen Welthegemonialmacht und Hauptfeind der Völker und Frankreicchs an die Macht gebracht wurde. Oder ob es die Truppen des abtrünnigen General Haftar waren, welche jetzt wiederum von den USA unterstützt werden. Sowohl der amtierende lybische Präsident, als auch der ehemalige CIA-Mitarbeiter Haftar streiten dies vehement ab.Wobei es nahe liegt, dass es die Rebellentruppen waren, welche eigentlich einen angrenzenden Stützpunkt regierungstreuer Milizen treffen wollten.