DEM VOLKE DIENEN

Beteiligt euch an den internationalistischen Blöcken und revolutionären 1. Mai Demonstrationen

Berlin | 1.5. | 9:30 Uhr | Hackescher Markt --- Berlin | 1.5. | 18:00 Uhr | Oranienplatz --- Hamburg | 1.5. | 11:00 Uhr | S-Bahn Hasselbrook --- Köln | 30.4 | 17:00 Uhr | Wiener Platz --- Nürnberg | 1.5. | 11:00 Uhr | Gostenhofer Hauptstraße x Bauerngasse --- Stuttgart | 1.5. | 11:30 | Schillerplatz

Heraus auf die Straße zum 1. Mai! Beteiligt euch an den Demonstrationen!

Wir rufen alle Leserinnen und Leser aus Österreich dazu auf sich an den 1. Mai Demonstrationen zu beteiligen, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse und der unterdrückten Massen. Wir empfehlen dabei folgende Demonstrationen:

LeserInnen aus Wien, dem Burgeland und aus Niederösterreich empfehlen wir die Demonstration um 10:00 vor der Oper (U1/U2/U4).

LerserInnen aus Oberösterreich und Salzburg empfehlen wir die Demonstration um 11:00 am Schillerplatz.

LerserInnen aus Tirol und Vorarlberg empfehlen wir die Demonstration um 11:00 am Landhausplatz.

Vertrauen wir in die eigene Kraft! Setzen wir am ersten Mai einen kräftigen Ausruck der Rebellion und des Kampfes der ArbeiterInnen und Volksmassen! Lernen wir auf unsere eigene Art zu kämpfen!

Vergangenes Wochenende besuchte Barack Obama, noch amtierender „mächtigster Mann der Welt“, die BRD. In Hannover eröffnete er unter anderem die Messe, allgemein ist das Bild, das in den bürgerlichen Medien verbreitet wird ein eher „kuscheliges“ Verhältnis zwischen den Staatschef der beiden imperialistischen Länder. Reibungen in der Vergangenheit waren wie weggeblasen, oder wahrscheinlich eher bewusst unterm Tisch gelassen. Es gab unter anderem kein Wort darüber, dass der US-Geheimdienst NSA auch das Telefon von Merkel angezapft hatte. Zusammen hängt der „Kuschelbesuch“ wahrscheinlich mit den im April begonnen ersten Treffen seit 2014 des Nato-Russland-Rates. Die Imperialisten der USA und der EU, unter Führung der BRD, wollen wohl gemeinsame Stärke demonstrieren, um sich als starke Front gegen die russischen Imperialisten zu gebärden. So formulierte Obama in seiner Rede auch, dass die USA ein starkes, wohlhabendes und geeintes Europa“ bräuchten. Aufgrund der strategischen Lage der EU gegenüber Russland ist es natürlich von Nutzen für die USA bei ihrer Umkreisung des russischen Imperialismus. Zum anderen braucht aber die BRD auch die Supermacht USA als „backup“, um in Konkurrenz mit der anderen Supermacht Russland treten zu können,aufgrund der noch immer vorhandenen eigenen Schwäche. Dies zeigte sich auch in der sogenannten Ukraine-Krise, die von den Imperialisten der BRD zwar initiiert wurde aber erst nach der Übernahme der USA richtig wirkungsvoll wurde. Eine deutliche Warnung an Russland setzte Obama auch, als er davon sprach, dass die USA die besten Streitkräfte die die Welt je gesehen hat besäßen.

Äußerst zynisch gegenüber den Völkern der Welt waren Obamas Worte darüber, dass zur Zeit eine der friedlichsten Zeiten der Geschichte bestünde. Und das während die Imperialisten grade Westasien (der sogenannte nahe und mittlere Osten) ins Chaos stürzen und in Grund und Boden bomben, oder währen in einem Land wie Äthiopien die größte Hungersnot seit 30 Jahren droht, aufgrund der Unterdrückung und Abhängigkeit des Landes von den imperialistischen Ländern. Auch dass zu diesem Anlass zehntausende gegen das Freihandelsabkommen TTIP demonstrierten muss kritisch betrachtet werden. So strotzt die Mobilisierung gegen das Abkommen nur so vor imperialistischem Chauvinismus. Zum einen kümmern sie sich nicht einen Deut für die Freihandelsabkommen, die die imperialistischen Länder den unterdrückten Nationen Lateinamerikas, Asiens und Afrikas aufzwingen, wie bspw. TTP zur Zeit, was für die Völker der Welt noch mehr Unterdrückung und Ausbeutung bedeuten wird und wogegen TTIP, was ein Abkommen zwischen Imperialisten ist, ein laues Lüftchen ist. Zum anderen laufen ihre Forderungen, maßgeblich getragen von verschiedenen Revisionisten, auf nichts anderes heraus als einen starken Staat, was bedeutet einen starken deutschen Staat, was bedeutet einen starken Imperialismus der BRD. Sie soll sich gegen den imperialistischen Konkurrenten USA durchsetzen. In diesem Spiel gibt es für die Völker der Welt keinen Gewinn.

Am Montag den 25. April wurde von der deutschen Sektion Amnesty Internationals der indische Anwalt Henri Tiphagne mit dem Menschenrechtspreis ausgezeichnet. Dieser wird ihm vor allem im Zusammenhang mit der Organisation „People’s Watch“ verliehen. Diese soll sich gegen Menschenrechtsverletzungen, Folter und das Kastensystem in Indien einsetzen, und laut Amnesty damit ein „weltweites Beispiel sein“. Dabei wird hervorgehoben, dass sie eine NGO (Nichtregierungsorganisation) sei, was implizieren soll, dass sie „unabhängig“ ist. Dabei ist diese Organsisation alles andere als unabhängig, wird unter anderem von der FDP-nahen Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit und der Europäischen Union finanziert.

Seit dem 31. März versammeln sich Nacht für Nacht Menschen auf dem Platz der Republik in Paris, Frankreich, unter dem Motto Nuit Debout (Nacht im Stehen). Zwei Wochen später nahm die breitere Öffentlichkeit in der BRD davon Notiz, weil es zu Kämpfen mit der Polizei und verschiedenen Aktionen in diesem Zusammenhang kam.

Bei einer Propagandaaktion der Volksbefreiungsguerillaarmee (PLGA) am 21. April bei Ghatsila in Jharkhand, bei der sie ein sich im Bau befindliches Schulungszentrum für Polizisten plakatiert und dann 11 Sprengsätze mit geringer Sprengkraft darunter platziert und zündet, um Aufmerksamkeit zu erzeugen. 

Die großartige Deutung der Polizei des Vorfalls ist, dass der Plan offensichtlich gewesen sein muss, Plakate an die Wand zu bringen und dieselben Wände im Anschluss zu sprengen, dieser Plan jedoch durch zu schwache Sprengsätze fehlgeschlagen ist.

Nicht nur, dass die Arbeitslosigkeit mit dem EU-Beitritt gestiegen ist und der Reallohn gesunken ist obwohl die Wirtschaftsleistung um 22,6% gestiegen ist, allein das EU-Parlament ca. 180-200 Mio. Euro in der Verwaltung verschlingt und der EU-Rat und die Kommission nicht einmal „demokratisch“ gewählt wurden – in Tirol können auch besonders hohe Gesundheitsschädigungen aufgrund der EU-Reglementierungen gemessen werden.

Am 22. April gab es in Hamburg Warnstreiks von 20.000 Beschäftigten aus städtischen Betrieben und der Bundesverwaltung, darunter auch von den ErzieherInnen der Kindergärten „Elbkinder“. Auch in anderen Bundesländern kam es in der vergangenen Woche zu Streiks. Bereits im vergangen Jahr streikten die Erzieherinnen mehrere Wochen. Nun soll der eintägige Warnstreik die Forderungen der gelben Gewerkschaften von unter anderem sechs Prozent mehr Gehalt und eine Anhebung der Auszubildendenvergütung um 100 Euro durchsetzen. Dem Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung (LEA) kommt dies sehr ungelegen und er unterstützt die Streiks nicht, da viele Eltern diese nicht mehr tragen könnten.
Hier zeigt sich das wahre Gesicht der bürgerlichen Vereine und Politik: Den Streikenden wird ihr Recht auf die Arbeitsniederlegung schlecht geredet, Solidarität mit ihnen ist de facto nicht existent.
Wir als proletarische Feministinnen unterstützen den Arbeitskampf, dennoch lehnen wir seineFührer, die gelben Gewerkschaften, konsequent ab. Diese Streiks gehen über einen rein ökonomistischen Kampf nicht hinaus.
Wir sehen die untragbaren Zustände in den Kitas, wo es unzureichend viel Personal gibt, die überwiegend weiblichen Mitarbeiter überarbeitet und dazu noch schlecht bezahlt sind. Viele Auszubildende bekommen gar kein Gehalt oder können von ihrem Gehalt nicht leben und sind auf staatliche Unterstützung angewiesen.
Hier zeigt sich wieder einmal deutlich das Patriarchat. Frauen werden nicht nur durchschnittlich schlechter Bezahlt als ihre männlichen Kollegen, sie arbeiten auch häufig in den Berufen, die mit Reproduktionsarbeit zu tun haben. Das wird mit der sogenannten weiblichen Natur und den „natürlichen Aufgaben“ der Frau begründet. Die Arbeit, die Frauen unbezahlt Zuhause verrichten wird ihnen, auch wenn sie ihre Arbeit verkaufen extrem schlecht bezahlt. Diese Arbeit ist ganz offensichtlich nicht so viel Wert.
Wir unterstützen den Kampf der ErzieherInnen, auch wenn uns bewusst ist, dass es in diesem System nicht besser werden kann. Das, was wir brauchen ist eine klassenbewusste Frauenbewegung, die weiß, dass dieser Kampf nur erfolgreich sein kann, wenn er die gerechtfertigte Forderung um bessere Lebensbedingungen in Verbindung mit der Frage der Macht stellt.