DEM VOLKE DIENEN

In mehreren Veröffentlichungen dokumentieren die bürgerlichen Medien Zahlen zum Volkskrieg in Indien. Eine Statistik über die Anzahl explodierter improvisierter Sprengsätze (IED) im Jahr 2015 führt Indien an erster Stelle mit 268 explodierten Sprengsätzen, vor Pakistan mit 208 und dem Irak mit 170 explodierten Sprengsätzen, danach Bangladesch (167) und Afghanistan (121). So explodieren in Indien mehr Sprengsätze als in Gebieten in denen offiziell imperialistische bewaffnete Streitkräfte stationiert sind. Im Jahr 2014 explodierten in Indien 190 IED. Von den 268 Explosionen fanden 131 in von „Naxaliten betroffenen“ Gegenden statt.

Auf der dritten Brenner-Demonstration in diesem Jahr, gegen die Schließung der Grenze und der Grenzschutzmaßnahmen, beteiligten sich rund 400-500 Personen, großteils aus Italien, aber dieses Mal ebenso eine größtere Gruppe aus Österreich, vor allem Tirol.

Die Enwicklungen sprachen sehr für sich, bei der ersten Demonstration waren ca. 80 Polizisten und 1000 Demonstranten am Brenner, bei der zweiten 300 Polizisten für 250 Demonstranten und bei der letzten ca. 1000 Polizisten für 400-500 Demonstranten. Die Polizisten hatten Unterstützung von drei Wasserwerfern und einem Hubschrauber.

Am Dienstag, den 10.05.2016, wurde in dem indischen Dorf Hurreska die Genossin Rajitha, ein Kader, bei einem Gefecht mit Sicherheitskräften getötet. Sie hatte sich zusammen mit einem Genossen in einem Haus eines Unterstützers verschanzt und eröffnete das Feuer, als ein Offizier durch ein Fenster einsteigen wollte. Während des 10-stündigen Gefechts wurde ihr mehrmals angeboten, sich zu ergeben, was sie entschieden ablehnte. Auch ihre Eltern versuchten vergeblich, sie zum Aufgeben zu überzeugen, was Rajitha ebenfalls ablehnte.

#verafake zeigt, wie die Medien der Bourgeoisie immer wieder einen Teil unserer Klasse zu demütigen versuchen.

Heute wollen wir auf ein paar HipHop-Künstler aus Chile aufmerksam machen, die uns empfohlen wurden. Besonders erstere zeigt wie es möglich ist eine politische Linie in Form von ansprechender Musik zu präsentieren und dass man keine falschen Kompromisse machen muss für ein falsches Verständnis von "Massenarbeit".

Der 8. Mai, der Tag des Sieges über den Nazi-Faschismus, wurde in Österreich versucht zu einem Tag des faschistischen Gedenkens zu machen; letztendlich konnte die antifaschistische Bewegung diesen Vorstoß verhindern und ihn zu einem Sieg für die antifaschistische Bewegung machen. Hier ein kurzer Bericht zu den österreichischen Ereignissen:

Nachdem vor rund einer Woche in Wien/Ottakring am Brunnenmarkt eine Frau am Weg zu ihrer Arbeit Opfer eines grausamen Mordes wurde, versuchten die faschistischen „Identitären“ den Umstand, dass der Mörder nicht aus Österreich stammte auszunutzen, und wollten den tragischen Mord für ihre politischen Zwecke vereinnahmen. Dieses Vorhaben misslang gründlich, denn antifaschistische/feministische Kräfte mobilisierten zur Verhinderung der makaberen Instrumentalisierung.

Am 9. Mai fanden auf den Philippinen Präsidentschaftswahlen statt. Obwohl es noch keine offiziellen Ergebnisse gibt, sind zwei Dinge klar: das philippinische Volk lehnt die Wahlen ab, von den über 100Mio Menschen, die auf den Inseln leben, haben sich nur etwa 43Mio an den Wahlen beteiligt.
Die andere Klarheit ist, dass der Kandidat der PDP-Laban (Demokratischen Partei der Philippinen – Macht des Volkes), Rodrigo Duterte, die Wahl gewinnen wird. Zur Person Duterte muss einiges gesagt werden.
Grundsätzlich ist seine hauptsächliche Wahlpropaganda die Bekämpfung der Korruption und Kriminalität. Als Bürgermeister Davaos, der zweitgrößten Stadt der Philippinen, führte er dort seit 1988 (mit Unterbrechungen) schon Kampagnen in diese Richtung durch und hat dabei auch paramilitärische Kräfte eingesetzt.
Ein anderer Teil seiner Propaganda ist seine inszenierte Nähe zur Kommunistischen Partei der Philippinen(KPP), was sogar so weit geht, dass in deutschen bürgerlichen Medien impliziert wird, dass er von dieser unterstützt wird. Er äußerte auch öffentlich, „kommunistischen Führern“ Plätze in seiner Regierung anzubieten, was offensichtlich eine Einladung zur Kapitulation in die bürgerliche Demokratie darstellt. Die KPP verneint die von anderen Politikern geäußerten Vorwürfe, Duterte sei ihr Kandidat bei der Wahl, sowohl durch ihre Frontorganisation der Nationalen Demokratischen Front (NDF) als auch durch den Parteigründer José María Sison. Dabei geht letzterer auf eine Äusserung Dutertes ein und entlarvt die Aufforderung zur Kapitulation:
„Er sagte, dass wenn er Präsident wird, die NPA einen Fuß in Malacañang(der Palast des Präsidenten) haben … Aber er sagte auch, dass er die NPA entwaffnet haben will, anderenfalls wird sie kämpfen müssen,“.
Jedoch ist es auffällig, wie die NPA (Neue Volksarmee) die Inszenierungen Dutertes unterstützt, und kurz vor der Wahl mehrere Aktionen durchführt, bei denen gefangengenommene Polizisten oder Soldaten mit schickem Pressefoto mit Duterte entlassen werden.
Es bleibt zu sehen, ob sich Theorien wie die Antonio Trillanes IV, eines Kandidaten auf die Vizepräsidentschaft, bewahrheiten, der behauptet, dass Duterte nach der gewonnenen Wahl eine Koalition mit der KPP eingehen will, was nach Meinung des Kandidaten der Moment sein wird, an dem Duterte aus dem Amt gehoben wird (eine Option, die er selbst gut kennt, da er 2003 und 2007 vergeblich versuchte einen Militärputsch durchzuführen). Oder ob die KPP sich nicht am schwarzen Beispiel Prachandas in Nepal orientiert, sondern den Volkskrieg bis zum Sieg führt.
Beweis dafür, dass der Volkskrieg auf den Philippinen weiterhin fortschreitet sind Aktionen in der ersten Maiwoche, so wurde am 4. Mai in Laak, Compostella Valley ein Soldat getötet, am 8. Mai einer in Lope de Vega in Northern Samar, sowie am 9. Mai zwei Soldaten bei Matnog in Sorsogon bei einem Hinterhalt verletzt und zwei weitere ebenso in Sorgoson verletzt, als sie mit ihrem Wagen über ein IED (improvisierter Sprengsatz) fuhren.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am heutigen Dienstag eine wenig überraschende Pressekonferenz im Berliner Bendlerblock abgehalten. Die Bundeswehr sei „in den vergangenen Monaten gefordert gewesen wie selten zuvor“, so von der Leyen. All die Ausdrücke des Strebens des deutschen Imperialismus danach Supermacht zu werden fordern dessen Mörderbanden heraus.