Asien

Wir dokumentieren einen Bericht der Seite Indiensolidarität.
Für einen dreitägigen Besuch ist die deutsche Bundeskanzlerin Merkel heute in Indien eingetroffen. Auf der Agenda für das Zusammentreffen mit indischen Regierungsvertretern, darunter Ministerpräsident Modi, steht u.a. die Vereinfachung des Kapitalexports aus Deutschland und die Frage der Sicherheit. Mit im Gepäck: vier deutsche Minister und die best besetzte Wirtschaftsdelegation nach Indien, die es bisher gab. So beteiligen sich u.a. der Chef von Siemens Joe Kaeser und Airbus-Vorstand Tom Enders um im Rahmen der Delegation neue Deals mit dem indischen Staat auszuhandeln, sich für die Senkung von Zöllen und den Abschluss des Freihandelsabkommens einzusetzen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier setzte sich schon im Vorfeld dafür ein, dass der indische Staat, der bereits jetzt seine Bevölkerung im Dienste der Imperialisten auf stärkste ausbeutet und unterdrückt, zusätzlich eine landesweite Mehrwertsteuer einzuführen, um aus dem indischen Volk auch noch das letzte auszupressen.

In der Region Nord-Zentral Mindanao wurden durch die Neue Volksarmee (NPA) im September sechs Aktionen durchgeführt, bei denen neun Soldaten der Reaktion sowie zwei Banditen getötet wurden. Mindestens elf weitere Soldaten wurden verletzt und zwei Kriegsgefangene gemacht, die nach mehreren erfolglosen Befreiungsaktionen der reaktionären Streitkräfte in eine sichere Gegend verlegt wurden. Ein Angehöriger der NPA wurde in diesem Zeitraum getötet.

In der Region Davao del Norte – Agusan Sur wurden bei einer Aktion der NPA am 30. September zwei weitere Kriegsgefangene gemacht und ihre Dienstwaffen beschlagnahmt.

Am 19. September nahm die Neue Volksarmee (NPA) an einem Checkpoint einen Offizier des konterrevolutionären „Friedens- und Entwicklungsteams“ fest, das einem Bataillon  der reaktionären Streitkräfte der Philippinen unterstellt ist. Eine reaktionäre Einheit, die sich am 20. September auf die Kräfte der NPA zu bewegte wurde mit einem Sprengsatz angegriffen, dabei starben drei bewaffnete Reaktionäre und vier weitere wurden verletzt. Am 21. September gelang der NPA eine weitere Offensive, bei der fünf feindliche Soldaten getötet wurden und eine unbestimmte Anzahl verletzt wurde. Der Kriegsgefangene der NPA soll jetzt der revolutionären Justiz übergeben werden.

Folgenden Text von der Indiensolidarität dokumentieren wir an dieser Stelle.

Genossin Shruthi, Kampfname Maisakka, und Genosse Vidyasagar Reddy, Kampfname Gopanna, Kämpfer der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten), wurden laut Berichten der Polizei am 16. September in einem Feuergefecht angeschossen und getötet. Die massiven Folterspuren an beiden zeigen jedoch sehr offensichtlich, dass es sich einmal mehr um ein Fake-Encounter, d.h. ein fingiertes Feuergefecht Zwecks außergerichtlicher Hinrichtung von zwei Maoisten, handelt. Eine Praxis die von der Polizei, dem Militär und den Paramilitärs in Indien häufig angewendet wird um vermeintliche Maoisten oder angebliche Unterstützer der Maoisten zu exekutieren.

Eine Lösung für Kleindealer, wenn man schwach ist, zeigt dieses Video aus Gazi in Istanbul.

Am 20. August versuchte der indonesische Staat mit Unterstützung der Polizei und des Militärs, ein Armenviertel zu räumen und abzureißen. Die Begründung für die Räumung ist denkbar schwach, die Gebäude seien auf staatlichem Gelände ohne Genehmigung errichtet worden. Die Bewohner ließen sich diesen Angriff trotz angeblicher Appartements, die ihnen zur Entschädigung angeboten wurden nicht gefallen und setzen den über 2000 eingesetzen Bullen und Soldaten hart zu. Mehrere Bullen wurden durch Steine und Böller verletzt, Tränengas und Wasserwerfer wurden eingesetzt, um die Räumung durchzusetzen. Dabei wurden auch mehrere Fahrzeuge, wie Bagger, in Brand gesteckt und unbrauchbar gemacht.

Nach dem Bericht über Aktionen der Region Nord-Zentral Mindanao wurden auch die Aktionen der Neuen Volksarmee in der Region Panay veröffentlicht. Von Juni bis August wurden dort neun Angriffe auf die Reaktion verübt, dabei sechs Soldaten getötet und drei weitere verletzt, wobei die Genossen keine Verluste erlitten.
Die Angriffe waren teilweise so intensiv, dass die reaktionären Streitkräfte sich erst nach Einbruch der Nacht wagten, ihre Toten und Verletzten zu bergen.
Die Angriffe trafen sowohl Militär als auch Polizei und wurden gestartet, um die Solidarität mit den Tumandok, die starken Widerstand gegen zwei große Staudammprojekte leisten, sowie um die Reaktion Lügen zu strafen in ihren Behauptungen, die revolutionären Kräfte auf Panay würden schwach werden.

Als „Randnotiz“ zu einem sich entfachenden Protest durch über 60 gestorbene Kinder in zwei Wochen in einem indischen Krankenhaus, in dem in den letzten fünf Jahren über 6000 Kinder gestorben sind, wobei die Zahlen jährlich steigen, wird eine erschreckende Zahl aufgedeckt. Im Jahr 2013 sind in Indien über eine Million Kinder unter fünf Jahren gestorben.