Asien

Am 9. Mai 2016 finden auf den Philippinen die Präsidentschaftswahlen statt. Das Thema, das die reaktionären Medien auf allen Ebenen seit Wochen beherrscht und auch weiterhin massiv beworben und „berichtet“ wird. Dabei tritt sogar der amtierende Präsident, Benigno Aquino III in den Hintergrund, da er sich nicht erneut zur Wahl stellen kann.
Die Position der Genossen auf den Philippinen zu den bürgerlichen Wahlen ist klar: Wahlboykott.
Dass diese Position die richtige ist, wurde im Bezug auf die Landtagswahlen in der BRD am letzten Wochenende erörtert.

Die Kampagne der Genossen findet auch in den bürgerlichen Medien des Landes platz, so wird ein Sprecher der NPA zitiert:
„Egal, was das Ergebnis der Wahlen ist, die Neue Volksarmee (NPA) wird weiter die demokratischen Interessen des philippinischen Volkes verteidigen und erkämpfen.”

Ebenso wie die veröffentlichten Grafiken zu den Aktivitäten dort in den letzten zwei Monaten veröffentlichen wir hier eine Übersicht über die letzten zwei Monate in Indien. Auch hierzu gilt: die dokumentierten Aktivitäten bilden lediglich einen Bruchteil der stattgefundenen ab, da nur die Kommunistische Partei Indiens (Maoistisch) den gesamten Überblick über diese hat.

Wir veröffentlichen hier eine Infografik zu den Aktionen, die innerhalb der letzten zwei Monate auf den Philippinen stattfanden. Zusätzlich zu den Anmerkungen zu Berichten aus den Philippinen, wie sie hier ausgeführt wurden, muss auch wieder geschrieben werden, dass die dokumentierten Aktivitäten lediglich ein Bruchteil der stattgefundenen abbilden kann, da nur die Partei vor Ort den gesamten Überblick über diese hat.

Die indische Zentralregierung veröffentlichte Ende Februar ein Dokument, in dem sie von „Linksextremisten“ betroffene Distrikte im Bundesstaat Telangana listet. Dabei werden acht der zehn Distrikte genannt, nur die urbanen Distrikte seien nicht betroffen. Im Bundesstaat Andhra Pradesh sind es acht weitere Distrikte.

Im Jahr 2015 wurden von der Regierung im März lediglich jeweils vier Distrikte in beiden Bundesstaaten gelistet, 2010 insgesamt nur zwei (im damals noch vereinten Bundesstaat).
Das Dokument listet des weiteren im Bundesstaat Bihar 22 von 38 Distrikten, in Jharkhand 21 von 24 Distrikten, 19 von 30 Distrikten in Odessa und 16 von 27 Distrikten in Chhattisgarh als von „Naxalitischer Gewalt“(Naxaliten ist eine Bezeichnung der Reaktion für revolutionäre Kräfte) betroffen auf.

Der Volkskrieg auf den Philippinen wurde in den letzten zwei Wochen mit mehreren Kampagnen geführt, davon eine Kampagne gegen den Kohleabbau in der Region Caraga. Eine Sprecherin der NDF (Nationale Demokratische Front)äusserte dazu:
„Insgesamt sind mehr als 110.000 Hektar Land in Caraga für den Kohleabbau geplant. Das bedeutet weitere Zerstörung von Wäldern und Bergen zum Bergbau. Dies wird tausende von Menschen vertreiben und Existenzen zerstören und den zunehmenden Klimawandel des Planeten verschlimmern.“

In dieser Kampagne wurde der Fuhrpark eines Bauunternehmens angegriffen und dort zwei Bagger, zwei Bulldozer und weitere Maschinen verbrannt. Als die Polizei zum Ort des Geschehens kam, geraten sie in einen Hinterhalt, bei dem sechs Polizisten getötet und 16 weitere verletzt wurden. Obwohl das Militär hinzukommt und auch Luftunterstützung geleistet wird, kann sich die Einheit der NPA (Neue Volksarmee) ohne Verluste zurückziehen.

Wir dokumentieren hier eine überarbeitete deutsche Übersetzung des Aufrufs zur Internationalen Aktionswoche vom 2. bis 6. April 2016, die uns per Mail zusandt wurde. 

Bedingungslose Freilassung für alle politischen Gefangenen in Indien!
Solidarität mit allen politischen Gefangenen auf der ganzen Welt!
Stoppt die Operation Green Hunt [Grüne Jagd]!
Unterstützt den Volkskrieg in Indien!

In der Türkei kam es in den letzten Wochen zu Kämpfen und Protesten an verschiedenen Orten. Abseits der weiterhin bestehenden Zuständen im Südosten des Landes wurde seit dem 15. Februar im Stadtteil Gazi in Istanbul heftige Kämpfe zwischen der Bevölkerung, verschiedener Gruppierungen und dem Staat geführt. Dabei wurde nach Dilek Dogan in Armutlu ein weiterer Aktivist aus dem Umfeld der DHKP-C ermordet. Ähnlich der Fake Encounter, wie sie in Indien und den Philippinen gang und gäbe sind, wurde er aus einem gepanzerten Bullenfahrzeug, das vor ihm auf der Straße hielt, gezielt erschossen, später von den Bullen behauptet, dass er bei einem Bombenanschlag auf eine Polizeistation beteiligt war.

Nachdem sich die Bullen nach dem ersten Tag eines zweitätigen Bandh (16. und 17. Februar) in Bihar und Jharkhand damit brüsteten, dass es keine Zwischenfälle gab, wobei der Bandh aber durch unterbrochene Arbeit, geschlossene Geschäfte und wenig Verkehr klar spürbar war, wurden am zweiten Tag trotz massiver Sicherheitsvorkehrungen der Polizei mehrere Aktionen durchgeführt.