DEM VOLKE DIENEN
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Wie in Berichten von Ende März heraus gekommen ist hat die Polizei in Bonn für Ermittlungen gegen den Rockerclub „Hells Angels“ 2013 zu besonderen Methoden gegriffen, sie gründete einen eigenen Rockerclub. Der wenig ernst zu nehmende Name: „Schnelles Helles“, verantwortlich für das ganze Projekt war das LKA Rheinland-Pfalz. Mit dem eignen Motorradclub (MC) sollten die „Hells Angels“ wohl provoziert werden Straftaten gegen die als Rocker getarnten Polizisten zu unternehmen. Dafür bewegten die die Rocker-Bullen extrem provokant auf dem Gebiet der „Hells Angels“, so z.B. in einer ihrer Kneipen, propagierten ihren Namen laut und auf viele Arten (bspw. durch Bierdeckel), bestellten ihre Lederwesten (Kutten) beim gleichen Schneider und Das von ihnen verwendete Symbol war dem der „Hells Angels“ in vielen Aspekten extrem ähnlich. Bei den Polizeigelagen in der Kneipe der „Hells Angels“ wurden vor dem Gebäude Unterstützungskräfte postiert, für den Fall von Reaktionen der Lumpen. Diese blieben aber aus.
Die Methode zu die die Polizei hier greift zeigt wie weit die Beschützer des deutschen Staates gehen, um unangenehme Elemente zu belasten. Die Methode einer Tarnorganisation zur Provokation von Straftaten gegen die Ermittler erinnert dabei schon fast eher an Geheimdienstarbeit. Ähnlich wie z.B. das FBI in den USA einige Moslems zu Terrorismus anstiften wollte und ihnen dann gefälschten Sprengstoff anbot, um sie dann zu verhaften und damit zu posieren, dass ein „Terrorangriff“ verhindert worden wäre. Eine Methode die die Polizei bestimmt auch auf anderen Gebieten in der BRD anwenden kann, mit ähnlichen Vorgehensweisen wie im Fall „Schnelles Helles“. Warum die Lumpen nicht auf den Trick reingefallen sind ist nicht geklärt, ob der Versuch nicht ernst genug war, wie man den Eindruck bei dem Namen gewinnen kann, oder ob sie vielleicht von interner Stelle gewarnt wurden. Denn die Verbindungen von Polizei und Rockerbanden und dass der „Krieg“ gegen die Rockerbanden überhaupt nur Show ist, ist inzwischen sogar die Erkenntnis einiger Kriminologen und sogar von Ermittlern. Kein Wunder denn, dass der bürgerliche Staat gerne die Lumpen nutzt um revolutionäre Bewegungen anzugreifen und zu zerschlagen wissen wir schon, seit dem sich Karl Marx mit der „Bürgerkrieg in Frankreich“ beschäftigte.
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Die Bundeswehr, die ähnlich viel mit "sich wehren" zu tun hat, wie einst die Wehrmacht, soll nach dem Willen eines Teil der herrschenden Klasse künftig innerhalb der Grenzen der BRD zum Einsatz kommen. Geltende Regelungen, die eben dies zwar nicht verbieten, jedoch einschränken, seien überholt.
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An dieser Stelle veröffentlichen wir einen Bericht der uns zugesandt wurde.
Am 10. April planten reaktionäre und faschistische türkische Kräfte unter dem Namen AYTK in verschiedenen Städten der BRD Aufmärsche durchzuführen. Eine dieser Städte sollte Hamburg sein. Es war eine Provokation und es sollte eine Demütigung für die revolutionären und antifaschistischen Kräfte in Hamburg sein, dass sie eine solche Demonstration dieser Kräfte in der Sternschanze erdulden müssten.
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Jeder kennt es: Immer mehr Lebensmittel werden damit beworben, dass sie angeblich besonders förderlich für die Gesundheit seien. Mit Sprüchen wie "wertvolle Vitamine und der 20-fachen Menge an Sauerstoff", zugesetzten Vitaminen und Mineralstoffen, die angeblich Knochenfunktion erhalten oder das Immunsystem unterstützen würden, soll der Konsument überzeugt werden. Selbst Wurst gibt es mittlerweile als kalziumhaltige Variante.
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Ein Minister stimmt in der Öffentlichkeit ein Klagelied über arme Opfer an – Beamte, genauer Polizisten, Gerichtsvollzieher, Zollbeamte, Behördenmitarbeiter und dergleichen mehr. Bundesinnenminister Thomas de Maizière vom CDU-Teil der Einheitspartei des imperialistischen Finanzkapitals in Deutschland (auch Große Koalition genannt) konstatierte am Dienstag, eine zunehmende gesellschaftliche Verrohung - nicht im Allgemeinen, sondern gegen Beamte.
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Ende letzten Monats, am 24. März 2016, jährte sich der Tag der barbarischen Bombardierung der NATO gegen Jugoslawien zum 17. Mal. Mit diesem Angriff auf die Bevölkerung Jugoslawiens und des Balkans, vor allem gegen die serbische und montenegrinische Bevölkerung, stellte sich die NATO gegen das Völkerrecht und handelte zuwider des UN-Mandates. Die sogenannte „Operation Allied Force“ der NATO umfasste 38.004 Angriffsflüge, tötete über 1.500 Menschen und verletzte mehr als doppelt so viel schwer. Insgesamt wurden auch 14.000 Bomben über jugoslawischen Städten abgeworfen. Durchgeführt wurden die Bombardements hauptsächlich auf Basis von Kenntnissen des österreichischen Militärgeheimdienstes, über dessen Kanäle auch anderwärtig im ehemaligen Jugoslawien vielfach interveniert wurde. Der damalige deutsche Bundeskanzler Schröder rechtfertigte die Bombardierung als „humanitärer Einsatz“ und als „Präventivkrieg“ und sagte in seiner Rede am Abend des 24. März 1999: „Wir führen keinen Krieg, aber wir sind aufgerufen, eine friedliche Lösung im Kosovo auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen.“
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Ende letzten Monats, am 24. März 2016, jährte sich der Tag der barbarischen Bombardierung der NATO gegen Jugoslawien zum 17. Mal. Mit diesem Angriff auf die Bevölkerung Jugoslawiens und des Balkans, vor allem gegen die serbische und montenegrinische Bevölkerung, stellte sich die NATO gegen das Völkerrecht und handelte zuwider des UN-Mandates. Die sogenannte „Operation Allied Force“ der NATO umfasste 38.004 Angriffsflüge, tötete über 1.500 Menschen und verletzte mehr als doppelt so viel schwer. Insgesamt wurden auch 14.000 Bomben über jugoslawischen Städten abgeworfen. Durchgeführt wurden die Bombardements hauptsächlich auf Basis von Kenntnissen des österreichischen Militärgeheimdienstes, über dessen Kanäle auch anderwärtig im ehemaligen Jugoslawien vielfach interveniert wurde. Der damalige deutsche Bundeskanzler Schröder rechtfertigte die Bombardierung als „humanitärer Einsatz“ und als „Präventivkrieg“ und sagte in seiner Rede am Abend des 24. März 1999: „Wir führen keinen Krieg, aber wir sind aufgerufen, eine friedliche Lösung im Kosovo auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen.“
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Mancher mag sich noch erinnern – es gab eine Zeit in der man tatsächlich ein wenig mehr Geld bekam, wenn man es auf einem Sparbuch für später zurücklegte. Diese Zeiten sind vorbei. Heute zahlt man drauf. Negativzinsen sind Ausdruck der Krise, sowohl einer aktuellen als auch der allgemeinen Krise des Imperialismus.
