Allgemein

In der Nacht von Sonntag auf Montag, den 07.09. haben mehrere Aktivisten in der Essener Innenstadt, ein seit Jahren leerstehendes Haus am Weberplatz besetzt. Sie fordern die Gründung eines Antirassistischen Zentrums. Noch am am selben Tag beteiligten sich bis zu 200 Leute an der Kundgebung unmittelbar vor dem Gebäude. Seit Dienstag gegen 04:00 ist das Gebäude von den Bullen vollständig geräumt und einige Aktivisten wurden bis Freitag festgehalten. Jetzt entwickelt sich eine Kampagne gegen die Repression. In diesem Rahmen wurde auch eine Demonstration von der Besetzung zur Gefangenensammelstelle durchgeführt.

Wir spiegeln hier einen interessanten Artikel von den Genossen des AFA Infoblatts in Österreich:

Öl-Deal zwischen USA und den kurdischen Einheiten der „Rojava-Revolution“: Eine Überraschung?

Was schon seit Ende 2019 durch US-Imperialisten konkret vorbereitet wurde, ist nun in Form gegossen: Ein Öl-Abkommen zwischen der US-amerikanischen Firma „Delta Crescent Energy LLC“ und den „Syrisch Demokratischen Kräften“ (SDF), gemeinsam mit der kurdischen Miliz „Volksverteidigungseinheiten“ (YPG). Was eigentlich gegen die von den USA selbst auferlegten Syrien-Sanktionen verstößt, als auch gegen den UN-Kompromiss über die „Souveränität“ Syriens, wird nun als „Modernisierung“ der Raffinerien und „Hilfe“ für die angeblich mehrheitlich kurdische Bevölkerung verkauft. Dass sich die USA-Imperialisten nicht einmal an ihre eigenen Verträge und Sanktionen halten ist das eine, dass kurdische Milizkräfte und Rebellengruppen der YPG und SDF von vor allem europäischen „Linken“ als „Revolutionäre“ gefeiert wurden und werden, wird spätestens mit diesem Abkommen vollkommen absurd. Die Taktik der USA, zuerst diverse Gruppen und Milizen zu unterstützen und ihnen reichlich finanziell unter die Arme zu greifen, um dann an billiges Öl zu kommen und die eigenen Interessen besser durchsetzen zu können, ist auch in anderen kriegsgebeutelten Ländern nicht unbekannt.

Gestern am frühen Mittag verkündete der 7. Strafsenat des Oberlandesgerichts München sein Urteil  im TKP/ML Prozess. Für die zehn Angeklagten wurden Haftstrafen zwischen 2 Jahren und 9 Monaten bis zu 6 Jahren und 6 Monaten festgelegt. Gegen die Farce dieses Prozesses und sein abschließendes Urteil beteiligten sich Hunderte von Kundgebungsteilnehmern an den gestrigen Protesten in München.

Im Folgenden dokumentieren wir die inoffizielle Übersetzung der vorgestern veröffentlichten Erklärung der Front zur Verteidigung der Kämpfe des Volkes von Ecuador:

Gestern wurde in der Freiburger Innenstadt eine Kundgebung für die Freiheit aller politischen Gefangenen abgehalten. Daran beteiligten sich über 50 Menschen, darunter auch Aktivisten aus der Türkei und Kurdistan.

Die Genossen von Tribune of the People haben eine wichtige Erklärung veröffentlicht, in der sie die Verfolgung von drei Personen, durch eine gemeinsame Task Force der Polizei von Austin und des FBI, verurteilen, die an den Massenaufständen in den Vereinigten Staaten teilgenommen haben, die durch den Lynchmord an einem Schwarzen ausgelöst wurden. Die gesamte Erklärung kann hier auf Englisch gelesen werden.

Am 06.06.2020 fand anlässlich des Mordes an George Floyd eine Kundgebung an der Deutzer Werft in Köln statt. Laut Veranstalter sollen über 10.000 Teilnehmer teilgenommen haben. Die Kundgebung hat sich nicht in die reformistischen „silent protests“ eingereiht, sondern man hat sich für einen kämpferischen Charakter entschlossen in bewusster Abgrenzung zum „stillen Protest“. Statt Stille wurde vor allem der Wut auf die ganzen Morde und der alltäglichen Unterdrückung von Schwarzen Platz gegeben.