DEM VOLKE DIENEN

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Wir dokumentieren hier die Stellungnahme von Erhan Aktürk, einem der Angeklagten im TKP/ML Prozess, die Ende letzten Monats auf der Seite zum Prozess veröffentlicht wurde:

26.11.2018 Erklärung Erhan Aktürk

Sehr geehrter Senat,

Ich möchte bezüglich meines Lebenslaufes folgendes erklären.

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Eines der brisantesten Themen dieses Jahr war der Klimaschutz, geprägt von den Grünen die sich den Mund mit dem Thema fusselig redeten, dem extrem heißen Sommer der für große dürren verantwortlich war und unter dem die Landwirtschaft stark zu leiden hatte oder auch US-Präsident Donald Trump der angeblich auch die Bundesregierung mit seiner Ignoranz gegenüber diesem Thema in den Wahnsinn trieb. Vieles drehte sich um den Schutz dieses Planeten. Es ist auch ein sehr wichtiges Thema zumal dieser Planet eben unser Lebensraum ist und bisher auch noch der einzige Ort, an dem Menschen dauerhaft überleben können. So ist es selbstverständlich notwendig diesen Planeten zu Schützen. Das wollen die herrschenden angeblich auch angehen und setzen sich so immer wieder Ziele die sie erreichen wollen. Doch nun wurde Klar das das erste Ziel, welches lautet den CO2 Ausstoß bis 2020 im Vergleich zum Jahre 1990 um 40 % zu reduzieren, nicht erreicht wird. Statt den angestrebten 40 % können nur noch 32 % erreicht werden. Genannte Gründe hierfür sind der billige Strom, das Wachstum der Bevölkerung oder auch das so große, angeblich ungeplante Wirtschaftswachstum in der BRD. So wurde also angeblich ganz ungeplant immer und immer mehr Produziert, mehr exportiert und mehr Profit von den Herrschenden eingeheimst.

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Seit mehreren Monaten entwickeln Genossen der Revolutionären Volksverteidigungseinheiten in Los Angeles Arbeit unter den größtenteils migrantischen Straßenhändlern rund um Exposition Park im Süden der Stadt. In der Vergangenheit kam es immer wieder zu willkürlichen Angriffen und Schikanen durch die Behörde für "Integration and Customs Enforcement – ICE" (verantwortlich u.a. für die Festnahme und Rückführung angeblich "Illegaler"), der Gesundheitsbehörde und den Bullen. Nach den letzten Angriffen auf Straßenhändler und insbesondere der Festnahme einer der Verantwortlichen des Kampfes gegen die Schikanen wurden erneut eine Reihe von Soliaktionen durchgeführt.

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Anlässlich des 3. Oktober, dem „Tag der deutschen Einheit“ (d.h. der Annexion der fünf „neuen Bundesländer“ durch die BRD), haben in Berlin verschiedene Aktionen stattgefunden. Unter dem Slogan „Deutschland ist Brandstifter“ hat eine breite Demo gegen den „Einheits“taumel in der Hauptstadt stattgefunden, die von der Stadt Berlin selbst im Vorfeld als „Das größte Fest des Jahres“ angepriesen wurde. Dazu gab es unterschiedliche Aktionen, wie eine Sabotage der Werbekampagne zu den Feierlichkeiten oder eine Wandmalung mit dem Slogan „Tod dem deutschen Imperialismus“  maoistischer Aktivisten an der U-Bahnstation Kaulsdorf Nord.

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Es ist ein bekanntes Phänomen: Während die Fußballweltmeisterschaft im Gange ist und die öffentliche Aufmerksamkeit in ihren Bann zieht, werden klammheimlich unpopuläre Gesetze verabschiedet. Dieses Jahr steht die EU-Urheberrechtsreform an, die selbst von bürgerlichen Zeitungen als „Zensurmaschine“ betitelt wird.

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Die Straßenschlachten, die in Bhima Koregaon Anfang des Jahres stattgefunden haben, haben Maharashtra erheblich erschüttert, mit Tausenden Dalits, die über Tage gekämpft haben, nachdem sie zuvor von hindunationalistischen Reaktionären angegriffen wurden. Am Mittwoch stellt sich die indische Regierung direkt hinter diesen Angriff auf das Volk, indem sie nicht die festnahm, die den Angriff auf die Versammlung von Dalits organisierten, bei dem ein jugendlicher Dalit ermordet wurde, sondern die Aktivisten und Anwälte, die Gerechtigkeit für den feigen Angriff forderten der die Konfrontationen auslöste.

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Von Genossen aus Bremen haben wir folgende Fotos einer Aktion in Solidarität mit Turgut Kaya erhalten:

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Hamburg, Bremen, Berlin und ein paar andere Städte innerhalb der BRD sind bekannt als Bastionen der proletarischen Revolutionäre. Die Entwicklung in letzter Zeit zeigen Vorstöße in den Osten und Süden. Aber jene Ecke des Westens innerhalb dieses verrottenem deutschen Staates an der Ruhe spielt jetzt in der Auseinandersetzung zwischen Hoxhaismus und Maoismus eine entscheidende Rolle. Das junge Proletariat des Ruhegebiets erhebt die Fahne des Maoismus und übernimmt nicht nur die Kritik am Rechten Liquidatorentum, sondern vertieft die Kritik noch. Wir sehen, das egal was mit uns passiert, das es Genossen gibt die bleiben werden. Als Autorenkollektiv von DemVolkeDienen.org begrüßen wir die Standhaftigkeit und Konsequenz der Genossen. Im Folgenden dokumentieren wir die Stellungnahme der Roten Ruhr Crew [Hervorhebungen von uns]: