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- Kategorie: International
Vom 15. bis 25. November fanden die brasilianischen Kommunalwahlen 2020 statt, bei denen Bürgermeister, Vizebürgermeister und Stadträte aller 5.568 Städte gewählt werden sollten. Genossen in Brasilien entwickelten eine enorme Kampagne, in der der Boykott dieser Wahlfarce gefordert wurde. Trotz der billigen Demagogie der verschiedenen Kandidaten, die gerade jetzt während der starken Auswirkungen der Corona-Pandemie in Brasilien versuchen, mit den Bedürfnissen der Massen zu schachern, musste das Oberste Wahlgericht vermelden, dass in Porto Velho, der Hauptstadt von Rondonia, nur 40% der Wahlberechtigten ihre Stimme in der zweiten Wahlrunde abgegeben haben.
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Am 5. Dezember beteiligten sich ca. 2000 Menschen an der Demo in Hamburg, die sich gegen den "Rondenbarg-Prozess" richtete. Zu G20 im Juli 2017 gab es in Hamburg auf dem Weg vom Protest-Camp in Richtung Innenstadt eine Spontan-Demo. In der Straße "Rondenbarg" griff die Polizei die Demonstranten an. Jetzt stehen einige Teilnehmer der Demo vor Gericht und sollen hohe Haftstrafen dafür bekommen, einfach bei der Demonstration mitgelaufen zu sein. Am 3. Dezember hat der Prozess gegen die Angeklagten begonnen. Somit ist dieser Prozess Teil der seit fast dreieinhalb Jahren anhaltenden Hexenjagd gegen die Revolutionäre und kämpferischen Massen, die im Juli auf den Straßen gekämpft haben.
Aufruf: Nein zu Trumps „Jahrhundertdeal“! Nein zu Annektion und Vertreibung! Freiheit für Palästina!
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Wir dokumentieren den Aufruf zur Demonstration am 27.12.20 in Magdeburg gegen die Unterdrückung Palästinas.
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Lehrer und Kitapersonal sollen sich in Zukunft selbst auf Covid-19 testen dürfen. Dieser Beschluss trat am 4. Dezember in Kraft und soll ab Januar 2021 umgesetzt werden. Die Schnelltests sollen kostenlos den Schulen und Kindertageseinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Dies ist Teil der Strategie der Flächendecken Tests zur Erkennung von Covid-19-Erkrankten.
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Nachdem der Lockdown jetzt zum ersten Dezember nochmal verschärft wurde, hat das baden-württembergische Sozialministerium verkündet, dass die Gesundheitsämter zusäztlich noch nächtliche „Ausgangsbeschränkungen“ für Gebiete mit einer Corona-Inzidenz von über 200 Infektionen je 100.000 Einwohnern pro Woche verhängen werden.
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„Mit der Lehre von Marx geschieht jetzt dasselbe, was in der Geschichte wiederholt mit den Lehren revolutionärer Denker und Führer der unterdrückten Klassen in ihrem Befreiungskampf geschah. Die großen Revolutionäre wurden zu Lebzeiten von den unterdrückenden Klassen ständig verfolgt, die ihrer Lehre mit wildestem Ingrimm und wütenstem Haß begegneten, mit zügellosen Lügen und Verleumdungen gegen sie zu Felde zogen. Nach ihrem Tode versucht man, sie in harmlose Götzen zu verwandeln, sie sozusagen heiligzusprechen, man gesteht ihrem Namen einen gewissen Ruhm zu zur „Tröstung“ und Betörung der unterdrückten Klassen, wobei man ihre revolutionäre Lehre des Inhalts beraubt, ihr die revolutionäre Spitze abbricht, sie vulgarisiert. Bei einer solchen „Bearbeitung“ des Marxismus findet sich jetzt die Bourgeoisie mit den Opportunisten innerhalb der Arbeiterbewegung zusammen. Man vergißt, verdrängt und entstellt die revolutionäre Seite der Lehre, ihren revolutionären Geist. Man schiebt in den Vordergrund, man rühmt das, was für die Bourgeoisie annehmbar ist oder annehmbar erscheint. Alle Sozialchauvinisten sind heutzutage „Marxisten“ – Spaß beiseite! Und immer häufiger sprechen deutsche bürgerliche Gelehrte, deren Spezialfach gestern noch die Ausrottung des Marxismus war, von dem „nationaldeutschen“ Marx, der die zur Führung des Raubkrieges so glänzend organisierten Arbeiterverbände erzogen haben soll!“ (Lenin, Staat und Revolution)
Im erstem Kapitel von Staat und Revolution echauffiert sich Lenin über sogenannte Marxisten, die nach Marx Tod sein Andenken entstellen und ihn zum zahnlosen Reformpolitiker herabwürdigen. Was Lenin ehemals über Karl Marx schrieb kann ohne jede Abänderung auch für das Nachbild von Friedrich Engels gelten, wie an folgendem Beispiel veranschaulicht wird.
In einem Essay im SPIEGEL mit dem bedeutungsschwangeren und hochtrabend-selbstverliebtem Titel „Das Bürgertum ist der Motor der Systemveränderung“ schreibt der bürgerliche Grünenpolitiker Uwe Schneidewind zum 200. Geburtstag von Friedrich Engels eine Zusammenfassung über dessen Leben und Nachwirken, und meint uns erschließen zu können, was von Engels für die Nachwelt an wichtigen Erfahrungen übrig bleibt. Wollen wir mal schauen, was das Bürgertum so gutes über Engels zu sagen hat.
Der Vollständigkeit halber geben wir das gesamte Essay Abschnittsweise wieder. Der Leser hat also die Möglichkeit alles direkt anhand der Quelle das kritisierte selbst zu überprüfen.
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Im folgenden Dokumentieren wir Bilder von einer Aktion die aus Anlass des Jahrestages der Geburt vom Vorsitzenden Gonzalo in Essen durchgeführt wurde.
