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Folgende Bilder haben uns aus Freiburg erreicht. Im Arbeiterstadtteil Weingarten steht "Es leben 50 Jahre TKP/ML"
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Die weltweiten Ausgaben für Rüstung und Militär haben im vergangenen Jahr 2021 einen neuen Höchststand erreicht. 2,1 Billionen Dollar gaben Staaten nach Angaben des SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) zusammengerechnet für Aufrüstung aus. Spitzenreiter sind wie zu erwarten die Yankees mit Ausgaben in Höhe von 801 Milliarden Dollar. Nach den USA folgen China, Indien, Groß-Britannien und Russland. Die BRD belegt mit Ausgaben in Höhe von 56 Milliarden Dollar den siebten Platz.
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- Kategorie: BRD
Wir geben an dieser Stelle einen Artikel von Samidoun-Palestinian Prisoner Solidarity Network wieder, der zu den Massendemonstrationen am Wochenende in Berlin veröffentlicht wurde.
Anlässlich des Tages der palästinensischen Gefangenen organisierte Samidoun Deutschland eine Massendemonstration in den Straßen von Berlin, an der zahlreiche palästinensische und arabische Jugendliche sowie Vertreter der deutschen linken Parteien und Solidaritätsorganisationen teilnahmen. Die Großdemonstration startete am Rathaus Neukölln und zog durch die Sonnenallee, eine Straße mit vielen arabischen und palästinensischen Geschäften und Restaurants und ein zentraler Treffpunkt für die Gemeinschaft.
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- Kategorie: BRD
Am vergangenen Wochenende fanden in mehreren Städten in NRW Ostermärsche statt, unter anderem in Dortmund, Köln und in vielen Städten des Ruhrgebiets. Ein breites Spektrum an demokratischen und fortschrittlichen Kräften mobilisierte in den unterschiedlichen Städten mit Teilnehmerzahlen im teilweisen vierstelligen Bereich, wie etwa in Düsseldorf. Die Frage der imperialistischen Aggression des russischen Imperialismus war allgegenwärtig und die Schacherei der unterschiedlichen imperialistischen Mächte mit dieser Situation wurde in vielen Reden denunziert.
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Eine aktuelle Umfrage des bürgerlichen Instituts für Demoskopie Allensbach für die staatstragende Medienanstalt SWR bestätigt die Krise des Parlamentarismus in der BRD. Der Aussage "Wir leben in einer Scheindemokratie, in der die Bürger nichts zu sagen haben" stimmten 31% der Befragten zu, in Ostdeutschland sogar 45%.
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- Kategorie: BRD
Schon den ganzen April hindurch wird in Bremerhaven zum 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse, mobilisiert. Neben verteilten Flugblättern wurden auch Malungen gemacht, Transparente und Dazibaos aufgehängt, sowie kleinere spontan Kundgebungen an verschiedenen Orten veranstaltet, bei denen zur Demonstration am 1. Mai in Bremerhaven aufgerufen wurde. Die Genossen haben uns zahlreiche Bilder zugeschickt, von denen wir an dieser Stelle einige publizieren wollen.
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Wir publizieren hier eine inoffizielle Übersetzung des von "Communist International" veröffentlichten Artikels "UNSERE POSITION GEGEN DEN IMPERIALISTISCHEN ANGRIFFSKRIEG DES RUSSISCHEN IMPERIALISMUS GEGEN DIE UKRAINE" auf Russisch, die uns zugeschickt worden ist.
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In Essen-Leithe wurde die Polizei am Abend des 8. April dabei gefilmt, wie sie auf brutalste Weise einen nackten Mann in einer Parkanlage festnahmen. In dem Video, welches von einem Augenzeugen gefilmt und „Der Westen“ zugespielt wurde, kann man wohl sehen, wie der schutzlose Mann sechs Minuten lang von bis zu sieben verschiedenen Bullen mit Schlagstöcken blutig geschlagen wird. Taser und ein beißender Polizeihund kamen ebenfalls zum Einsatz, da sich die Polizei, angeblich, trotz ihrer Überzahl von dem nackten und unbewaffneten Mann in ihrer Sicherheit bedroht fühlte. Dieser habe sich auch laut Angaben der Polizeibeamten ihnen gegenüber aggressiv verhalten und sie angegriffen. Das konnte aber in einem Interview mit dem filmenden Augenzeuge widerlegt werden, der Mann habe sich nämlich in einem Gebüsch vor den Bullen versteckt, als dann schon der Polizeihund auf ihn zu eilte und sich in seine Wade festbiss.
