DEM VOLKE DIENEN

Im Januar 2015 gab es in Istanbul mindestens 5 große Schießereien mit der Polizei, bei denen die Beteiligten zumeist nicht verfolgt wurden. Im Fall des Anschlages auf İlhan Yıldırım, den Bruder des ehemaligen Verkehrsminister der Türkei, am 10. Februar 2015 im Stadtteil Çekmeköy, zu dem sich die Maoistische Kommunistische Partei (MKP) der Türkei bekannt hat, macht die Polizei keine Fortschritte. Der organisierte Anschlag scheiterte letztlich an technischen Fehlern.
Zudem gelang es einer Angehörigen der DHKP/C nach einem Angriff auf die Bullen am Taksimplatz Anfang Februar, zu flüchten, und sich bis jetzt einer Festnahme zu entziehen.

Am 23. Februar haben die Bewohner des Stadtteils Complexo da Maré, müde von den Demütigungen durch den Repressionsapparat des Staates, einen kämpferischen Widerstand geleistet. Die Truppen der Armee und die Militärpolizei mussten sich vor dem Zorn des Volkes zurückziehen, das es Leid ist in seinen Häusern zertrampelt und gedemütigt zu werden.

Seit April 2014 sind die Streitkräfte in diesem Stadtteil stationiert, unter dem Vorwand ihn angeblich zu befrieden, aber was gesehen und berichtet wird ist eine zunehmende Anzahl von Übergriffen der Militärpolizei und der Streitkräfte auf das Volk.

Das Journal A Nova Democracia hat ein Video veröffentlicht, das den heldenhaften Volkswiderstand der Favela dokumentiert. ZU sehen ist neben dem massiven Einsatz von Tränengas auch, wie Polizei bei ihrem Rückzug mit scharfer Munition auf die Massen feuert.

Eine neue Untersuchung zeigt, wie die CIA von 1948 bis 1959 Anschläge in der DDR finanzierte. Mithilfe der „Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit e.V.“ (KgU), die offiziell eine sogenannte humanitäre Organisation sein sollte wurden mehrere Anschläge verübt. Die KgU unterhielt ein großes Spionagenetzwerk. Unter anderem verübte sie Brandanschläge auf Läden der Handelsorganisation, sie zerstörte Telefon- und Strommasten und bereitete auch die Sprengung von Schleusen und Eisenbahnbrücken vor, was aber vor der Durchführung aufgedeckt wurde. Laut CIA verursachte die Gruppe Schäden in Millionenhöhe.
Auch wenn mit der DDR einem Teil des deutschen Proletariats der Sozialismus geschenkt und nicht selber erkämpft wurde, nachdem die Völker Europas und allen voran die Sowjetvölker den Faschismus besiegt hatten, und die DDR nach der Usurpation der Führung der KPdSU durch Chruschtschow und seine revisionistische Clique schnell in eine Halbkolonie der dann sozialimperialistischen Sowjetunion verwandelt wurde, so lässt sich aus diesem Beispiel doch einiges lernen. Unter anderem wie vehement die Imperialisten gegen die sozialistischen Länder vorgegangen sind und vorgehen werden und wie allumfassend die Diktatur des Proletariats darum sein muss.

Die Kommunistische Partei Indiens (Maoistisch) hat zum 20. Februar zum Bandh (bewaffneter Streik) in den Bundesstaaten Telangana, Andhra Pradesh, Chhattisgarh, Odisha und Maharashtra aufgerufen. Plakate die dazu aufrufen wurden unter anderem in der Stadt Venkatapuram gefunden. Der Bandh richtet sich gegen die volksfeindliche und pro-imperialistische Politik der Zentralen- und Bundesregierungen. Bereits im Vorfeld kam es zu einer Reihe von Aktionen. Im Süden Chhattisgarhs blockierten Dorfbewohner am 16. Februar eine Autobahn. Nach der Festnahme eines Dorfbewohners zogen sie mit Pfeil und Bogen bewaffnet vor die örtliche Polizeistation und blockierten die Autobahn, so dass sich lange Schlangen von Fahrzeugen sammelten. Die Polizei bereitete sich auf einen gewaltsamen Einsatz vor, um die Strecke zu räumen. Am 17. Februar griff eine Einheit der maoistischen Guerilla einen Polizisten an, der auf dem Weg zu seiner Polizeistation war, und tötete ihn. Die reaktionären Streitkräfte ließen die Gegend daraufhin erfolglos durchkämmen. Am 19. Februar wurden in der Region Bastar im Bundesstaat Chhattisgarh mehrere Aktionen durchgeführt. Bei einem Angriff auf eine Spezialeinheit der Regierung tötete die Guerilla einen Soldaten, danach zog sie sich zurück. Bei einer weiteren Aktion wurde ein Polizeispitzel von Maoisten in der Stadt Konta für seine konterrevolutionären Aktivitäten bestraft. Im Distrikt Dantewada wurden Gleise sabotiert, so dass zwei Zugwagen eines Güterzuges entgleisten.

Folgenden Bericht haben wir von Genossen zugeschickt bekommen und publizieren ihn hier gerne.

Am 15. Februar fand in Hamburg die Wahl zur Bürgerschaft statt. Im Vorfeld fand eine massive Wahlkampagne der bürgerlichen Parteien statt, die die Kosten mehrerer hunderttausend Euro nicht scheuten, trotz der vergleichsweise kleinen Wahl. Gegen das Wahlspektakel entfaltete sich ein kraftvoller Wahlboykott. Das Hamburger Stadtbild war geprägt von zerstörten, beschädigten, beklebten und bemalten Wahlplakaten. Während der Wahl manifestierte sich der Hass der Massen gegen die bürgerlichen Wahlen immer wieder. Laut offiziellen Berichten wurden während der Dauer der Wahlkampagne mindestens 1500 Wahlplakate zerstört oder beschädigt. Damit hat sich die Zahl der zerstörten Wahlplakate seit der letzten Bürgerschaftswahl (779) fast verdoppelt. Besonders Eindrucksvoll ist dabei, dass an einem Wochenende im Stadtteil Ottensen die Straße Bleickenallee komplett entplakatiert wurde. An dieser Stelle sprechen wir allen die deswegen von Repression betroffen sind unsere Solidarität aus, es gilt: Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle.

Die Reaktion in Brasilien wendet auf dem Land eine perfide Taktik an, nach der Teilname an Treffen mit staatlichen Institutionen werden Bauern von Landlords, Polizei und bewaffneten Söldnern identifiziert und später ermordet.

Die Proteste nach der Vergewaltigung und Ermordung von Özgecan Aslan am 11. Februar in Mersin weiten sich auf ganz Europa aus.
Nach größeren Demonstrationen am 15. Februar mit 1500 Teilnehmern in Ganziantep, 3000 in Mersin und unzähligen weiteren in verschiedenen Städten in der ganzen Türkei, fanden am 17. Februar auch in ganz Europa Demonstrationen statt, so z.B. in Zypern, London, Berlin, Frankfurt und Hamburg.
Am 18. Februar gab es eine Demonstration mit über 15.000 Teilnehmern in Tarsus.
Die Entfesselung der Wut tausender Frauen durch diese abscheuliche Tat ist gerade in der Türkei sehr lange fällig. Die doppelte Unterdrückung der Frau ist in der Türkei besonders heftig zu spüren und nimmt durch die immer reaktionärer werdende Herrschaft des Tayyip Erdogan seit Jahren zu. Aber ebenso nimmt der Kampfeswillen der Frauen zu, wie im Laufe der Proteste zum Beispiel an der Reaktion auf einen Angriff auf die Demo durch einen Mann zeigt, der erst im Krankenhaus wieder zu Bewusstsein kam.

Wir dokumentieren hier einen Flyer von Yeni Kadin – Neue Frau

ÖZGECAN ist unser Aufstand! Wir trauern nicht, Wir sind in Rebellion!

Sao Paulo steuert immer konkreter auf einen kompletten Ausfall der Wasserversorgung zu. Vermutlich soll im Jahr 2015 der Hauptwasserspeicher der Metropolregion mit über 20 Millionen Bewohnern versiegen. Teilweise wird jetzt schon flächendeckend das Wasser abgestellt, ein Angestellter der Wasserwerke sprach davon, die Bewohner der Region davor zu warnen, fliehen zu müssen, weil nicht genug Wasser vorhanden ist. Obwohl die Polizei unter Geraldo Alckmin angekündigt hatte, keine Demonstrationen wegen Wassermangels zu dulden, hat das brasilianische Volk am 12. Februar klargemacht, dass sie sich dieser widersetzen wird. Die Polizei versuchte, die Demonstration festzusetzen, Genossen von der Unabhängigen Volksfront Sao Paulos (Frente Independente Popular – SP) kämpften sich aber den Weg frei und zwangen die Bullen zum Rückzug, die Demonstration zog danach weiter durch die Stadt.