DEM VOLKE DIENEN

Mit Anlass des nahenden 33. Jahrestages des Tag des Heldentums wurde am 15. Juni in Bremen eine Kundgebung für die Freiheit der politischen Gefangenen weltweit durchgeführt. Sie wurde organisiert und unterstützt von unterschiedlichen internationalistischen Organisationen aus verschiedenen Ländern. Es wurde internationale revolutionäre Musik gespielt, es wurden Zeitungen verkauft, Flugblätter verteilt und mehrere Reden gehalten, die unter anderem auf die Rolle der BRD bei der Repression der revolutionären Bewegung der Türkei, auf die Lage der revolutionären Gefangenen in Indien und auf die Notwendigkeit die antiimperialistische Bewegung in den imperialistischen Ländern zu stärken eingingen. Parolen wie „Freiheit für alle politischen Gefangenen!“, „Hoch die internationale Solidarität!“ und „Das wahre Gesicht ihrer Demokratie, Massenmörder das sind sie!“ wurden gerufen und einige Passanten solidarisierten sich mit der Kundgebung und blieben kurz stehen, um den Reden zu lauschen.

In der russischen Halbkolonie, Kasachstan,  wurde ein neuer, alter Präsident gewählt. Die Wahl wurde von starken Protesten und scharfer Repression begleitet, denn das kasachische Volk ist nicht mehr bereit die Dikatur der Bourgeoisie einfach so hin zunehmen. 

Mit großer Freude veröffentlichen wir heute die Übersetzung des Artikels "Lenin y el Partido Comunista militarizado" ins Englische auf unserer Seite, der in der Ausgabe #2 der Zeitschrift El Maoista erschienen und von der Kommunistische Partei Brasiliens - Rote Fraktion geschrieben wurde. Im Vorwort zu dem Dokument heißt es:
 
"Das grundlegende Ziel dieses Artikels ist es, genau wie die Zielsetzung vom Magazin El Maoista es darstellt, dem Zweilinienkampf in der Internationalen Kommunistischen Bewegung zu dienen und die grundlegenden Fragen und Probleme der Weltrevolution aufzugreifen. Folglich ist das Ziel des Artikels nicht eine systmatische Darlegung der Konzeption einer Revolutionären Partei des Proletariats durch die Entwicklung des Marxismus in seinen drei Stufen, sondern - als Teil der Feierlichkeiten anlässlich 100 Jahren Oktoberrevolution - die Hintergründe der militarisierten Kommunistischen Partei aufzuzeigen, die im Leninismus und der bolschewistischen Kommunistischen Partei vorhanden sind, um die unumgängliche Notwendig davon zu untermauern, dass diese den revolutionären bewaffneten Kampf als Volkskrieg in jedem Land entfesselt und führt sowie um einen neuen Impuls für die Weltrevolution zu geben."

Am 11. und 12. Juni führt die Arbeiterliga zusammen mit Aktivisten der Volksstudentenbewegung (MEPR) und der Führung der Marreta-Gewerkschaft in Belo Horizonte intensive Agitationsaktionen für den Generalstreik am 14. Juni in U-Bahnstationen, den Werken und an der Universidade Federal de Minas Gerais (UMFG), der staatlichen Universität von Belo Horizonte, durch.

Wir dokumentieren diesen Aufruf zu Veranstaltungen am 19.06. in Berlin:

Kundgebung: 19.06.19 | 16:00 | gegenüber der indischen Botschaft
(Tiergartenstraße 17, 10785 Berlin)

Vortrag und Diskussion: 19.06.19 | 19:00 | Peter-Weiss-Bibliothek
(Hellersdorfer Promenade 24, 12627 Berlin)

Sprachassistenten bei Smartphones wie z.B. Siri oder auch Alexa, sowie auch Kühlschränke oder Fernseher mit Internetzugang werden laut Plänen der Innenminister in nächster Zeit eine essentielle Rolle in Ermittlungsverfahren spielen. So wollen die Innenminister von SPD und CDU/CSU, das sogenannte digitale Spuren aus dem Smart-Home-Bereich zukünftig als Beweismittel vor Gericht genutzt werden dürfen. Das könnten Beispielsweise Sprachaufzeichnungen sein die von den Sprachassistenten aufgezeichnet wurden. Digitale Spuren sollen immer wichtiger werden, vor allem in Bezug auf Kapitalverbrechen oder terroristische Bedrohungen. Laut den Innenministern sammeln Sprachassistenten oder andere Geräte die mit dem Internet verbunden sind kontinuierlich wertvolle Daten, die bei der Aufklärung oder Vorbeugung von Straftaten nützlich sein können. Der Schleswig-Holsteinische Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) liefert hierfür die Beschlussvorlage die Thema auf der Innenministerkonferenz in der kommenden Woche sein wird. Von den Innenstaatssekretären, ebenfalls von SPD und CDU/CSU, wurde sich bereits letzte Woche auf einer Konferenz in Berlin darauf geeinigt den Vorschlag aus Schleswig-Holstein zu unterstützen. Doch bereits jetzt wird mit harscher Kritik, von Seiten von Datenschützern gerechnet.

Wir dokumentieren einen Aufruf zur Kundgebung für politische Gefangene in Indien in Hamburg.

Kundgebung:
Mittwoch, den 19.Juni 17 Uhr
Indisches Generalkonsulat
Kohlhöven 21, 20355 HH

Info-Veranstaltung:
Donnerstag, den 20.Juni 19 Uhr
Internationales Zentrum B5
Brigittenstraße 5, St.Pauli