DEM VOLKE DIENEN

Österreichischer Außenminister Kurz als Vorsitzender der OSZE

Mit 1.Jänner 2017 wurde dem Außenminister Österreichs, Sebastian Kurz, der Vorsitz der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) übergeben. Er ließ keine Zeit verstreichen, eines der wichtigsten Projekte der OSZE anzugehen: die Ukraine. Bei seinem Besuch, nur zwei Tage nach dem Amtsantritt, besuchte er das "Krisengebiet" in der Ukraine. Er legte den Weg in der OSZE klar, er besuchte die Ukraine, „um ein Signal zu setzen, dass wir auf diesen Konflikt fokussieren wollen“, denn „im Moment befinden wir uns definitiv in einer Sackgasse.“ Die Ukraine ist eben ganz und gar nicht das, was die Imperialisten der EU/USA und Russland sich erhofft hätten, keiner der Imperialisten hat es geschafft, sie gänzlich zu kontrollieren.

Am Samstag, den 21. Januar, wollen weltweit Frauen auf die Straße gehen, um für ihre Rechte zu demonstrieren. Die US-amerikanischen Begründerinnen wollen gegen die frauenfeindlichen und rassistischen Ausdrücke während der letzten Wahlperiode in den USA protestieren, sowie die jetzige Regierung unter Trump anmahnen, Minderheiten zu schützen und Frauenrechte als Menschenrechte zu akzeptieren. In ihrem Internetauftritt verweisen sie immer wieder auf ihr Prinzip des gewaltlosen Kampfes.Ihre Forderungen zeigen immer wieder auf, dass sie für die Gleichheit aller Menschen sind, egal welcher Herkunft, ihrer Sexualität und besonders ihres Geschlechts. Dennoch zeigt sich in ihren „Unity Principles“ immer wieder ihre Defensivität und ihr Glaube, dass sie all diese Forderungen in einem imperialistischen System durchsetzen können, was sich unter anderem dadurch ausdrückt, dass sie mehr an Gleichheit, die alte Losung ergrauter Revolutionen der Bourgeoisie, „glauben“, als tatsächlich für ihre Rechte als kämpfen. Vor allem setzt diese Bewegung die Frage dieser oder jener Regierungsform innerhalb des imperialistischen Staates auf die Tagesordnung, was ihren tiefen bürgerlichen Charakter offenbart.

Auch der Yankee-Imperialismus ist nicht in der Lage einen Zustand der Ruhe in seinem Hinterland zu schaffen. Die Vereidigung des neuen Präsident mag Anlass der Demonstrationen sein, sie drücken jedoch viel mehr die Agonie eines sterbenden Monstrums aus.

Wir dokumentieren hier ein Video der LLL-Demonstration 2017, welches uns zugesandt wurde:

Wir dokumentieren eine inoffizielle Übersetzung eines Textes des brasilianischen Revolutionärs Igor Mendes über die kürzlichen Massaker in den Gefängnissen des Landes. Mendes saß selber für haltlose Anschuldigungen einige Monate im Knast in Brasilien. In dieser Zeit eintfaltete sich damals eine starke und breite Solidaritätskampagne.

Wir dokumentieren hier einen weiteren Bericht des Revolutionären Aufbau Bremen zur LLL-Demonstration 2017.

- Auswertung der Lenin-Liebknecht-Luxemburg Demonstration 2017 -

Am vergangenen Sonntag fand die LLL-Demonstration statt. Wir haben mit anderen Kommunisten einen Block aufgestellt, der die Notwendigkeit des Aufbaus der Kommunistischen Partei in den Vordergrund stellt. Wir ziehen ein positives Fazit unter den Verlauf der Demonstration, wir haben uns zu Beginn der Demonstration so aufgestellt, dass die äußeren Reihen Fahnen tragen und in Reih und Glied marschieren, während die Genossen im Block selbst nicht in Reihen laufen müssen. Dies hat es anderen Menschen ermöglicht, sich uns im Laufe der Demonstration anzuschließen, ohne die Struktur des Blocks durcheinander zu bringen. Als Zeichen der internationalen Solidarität trugen wir Mützen mit dem Logo der „Liga dos Camponeses Pobres – LCP“ der Liga der armen Bauern aus Brasilien, welche aktuell einen harten Kampf mit den Großgrundbesitzern und dem alten Brasilianischen Staat führt. (Wer mehr über die Agrarrevolution Brasilien und den Kampf der Brasilianischen Bauern erfahren will, findet entsprechende Informationen unter demvolkedienen.org/index.php/de/lat-amerika) Mit c.a 45 Teilnehmenden sind wir zufrieden, auch wenn diese Teilnehmerzahl natürlich ausbaufähig ist.

Ortega ist nun schon über 15 Jahre Präsident von Nicaragua. Angetreten als vermeintlich „progressiver Politiker“, hat Nicaragua in seiner Amtszeit eine massiven Ausverkauf staatlicher Unternehmen und eine beispielhafte Anwendung der IWF- und Weltbankprogramme durchlaufen. Es wurde die Privatisierung des Bergbauwesen abgeschlossen, der staatliche Energiekonzern zersplittert und meistbietend verkauft sowie 38 der verbleibenden Staatsunternehmen des öffentlichen Sektors zum Verkauf ausgeschrieben. Jetzt wurde seine Amtszeit um weitere fünf Jahre verlängert und seine Frau zur Vizepräsidentin gemacht.

Heute wurde eine Übersetzung des Dokuments "Über die Haltung der Antiimperialisten zur PKK " von Alexandra Becker ins Englische veröffentlicht: Regarding the stance of the anti-imperialists on the PKK