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Lateinamerika

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Kategorie: Lateinamerika

Wir dokumentieren hier einen Artikel der einen Eindruck von der Repression und den Kämpfen auf dem Land in Brasilien wiedergibt. Wie intensiv diese Kämpfe sind zeigt sich auch daran, dass der alte brasilianische Staat ein eigenes „Kommissariat für die Behebung von Landkonflikten“ betreibt. Schon in der Vergangenheit wurde versucht Bauern, die Boden besetzten gewaltsam zu vertreiben.

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Am. 5. Juli wurden von der Polizei in Huancayo zwei Gewehre mit dazugehöriger Munition präsentiert, beide wurden laut Aussage der Bullen erst kürzlich bei Angriffen auf die Polizei und das Militär genutzt. Wie es bei solchen Funden des öfteren der Fall ist, behauptet die Reaktion auch hier wieder, dass die Waffen von „Überresten des Leuchtenden Pfades“ im Zusammenhang mit Drogenhandel verwendet wurden.
Gefunden wurden die Waffen im VRAEM (Valle de los ríos Apurímac, Ene y Mantaro – Tal der Flüsse Apurimac, Ene und Mantaro), in der Nähe der Haupstraße zwischen Huancayo und Huachocolpa. Eine der Waffen ist mit dem peruanischen Wappen markiert und wurde vermutlich in einem Gefecht oder aus Armeebeständen konfisziert.

Am 29. Juni wurde in La Libertad ein 62-jähriger festgenommen, dem vorgeworfen wird Mitglied der Kommunistischen Partei Perus zu sein und seit über 22 Jahren auf den Fahndungslisten der Bullen stand.

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Im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca gab es am 19. Juni heftige Auseinandersetzungen zwischen der Polizei auf der einen Seite und Lehrern und örtlicher Bevölkerung auf der anderen Seite. Zuvor blockierten die Lehrer eine Autobahn, die durch die Stadt Nochixtlán führt. Grund für den schon lange andauernden Protest der Lehrer sind geplante Reformen im Bildungssystem, die Mitbestimmungsrechte der Lehrer scharf beschneiden würden und die Entlassung von 5000 Lehrern zur Folge hätten.

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In Peru wurde am 20. Juni ein Gesetz verabschiedet, dass laut bürgerlicher Presse dafür sorgt, Vermisste zu finden aus der Zeit seit der Einleitung des bewaffneten Kampfes durch die Kommunistische Partei Perus 1980 bis zum Jahr 2000, dem Ende der Regierungszeit des Faschisten Fujimori. Schon in den Pressemeldungen dazu wird klar, wozu dieses Gesetz hauptsächlich genutzt wird: bürgerliche Propaganda und Lügen zu verbreiten.

Die Zahlen, die dabei präsentiert werden, berufen sich auf die „Kommission für Wahrheit und Versöhnung“(CVR), deren Name nicht zynischer sein könnte. Diese Kommission, die an der Verschleierung des Genozids am peruanischen Volk arbeitet, veröffentlicht Zahlen und Behauptungen, die nur eine Wahrheit aufdecken: dass in Peru weiterhin die Bourgeoisie die herrschende Klasse ist. So behauptet die CVR, in dem oben genannten Zeitraum seien 69.280 Menschen getötet worden, über 46% davon angeblich durch „Sendero Luminoso“, der Bezeichnung der Reaktion für die Kommunistische Partei Perus.

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Die Delegationen der kolumbianischen Regierung und der FARC gaben am 22. Juni gemeinsam bekannt, dass die Friedensverhandlungen zwischen beiden zu einem Ende gekommen sind: „Die Delegationen von Regierung und Farc geben der Öffentlichkeit bekannt, dass wir zu einer erfolgreichen Übereinkunft für einen Waffenstillstand und der beidseitigen und endgültigen Einstellung der Feindschaften gekommen sind.“ Das Ergebnis ist nun also endgültig die abgeschlossene Kapitulation der FARC. Ein harter, abschließender Schlag und endgültiger Verrat am kolumbianischen Volk, das sich so viele Jahrzehnte schon gegen den Imperialismus und seine kolumbianischen Lakaien wehrt. Allerdings ist der Abschluss der Kapitulation auch keine Überraschung, nachdem sie sich über viele Jahre hingezogen hat. Der Abschluss dieses Verrats ist ein Hohn gegen die zehntausenden an Opfern, die das kolumbianische Volk und aufrichtige Revolutionäre im Kampf für die Befreiung gebracht haben. Dennoch ist der Kampf gegen den Imperialismus damit nicht beendet, ganz im Gegenteil, er tritt nur in eine andere Phase ein, in der das Volk neu ausloten muss wer Freund und wer Feind ist. Auch ist in Kolumbien noch immer die Nationale Befreiungsarmee (ELN) aktiv eine Sache, die der Reaktion auch noch immer Sorgen bereitet, auch wenn diese inzwischen den Anschein macht, dass sie dem Weg FARC folgen möchte und ebenfalls mit Kapitulationsgesprächen begonnen hat.Aber sie hat in der Vergangenheit auch immer wieder Aktionen gegen den kolumbianischen Staat durchgeführt. Letztendlich muss das kolumbianische Volk aber seine Lehren aus diesen Kämpfen und Prozessen ziehen und am Ende wird es über die Köpfe der Imperialisten und die ihrer Diener hinweg marschieren. Bezeichnend in diesem Prozess ist auch die Rolle der Revisionisten aus Kuba, wo in Havanna die Kapitulationsgespräche geführt und abgeschlossen wurden. Das Beispiel der FARC zeigt letztendlich deutlich die Notwendigkeit einer festen proletarischen Führung, auch im Kampf um die demokratische Revolution, die in den unterdrückten Ländern auf der Tagesordnung steht.

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In den vergangenen Monaten gab es im Kamf der landlosen Bauern in Brasilien einige weitere Entwicklungen, die vor allem durch zwei Dinge gekennzeichnet sind. Erstens setzen die Großgrundbesitzer in Kooperation mit der Militärpolizei die Repression gegen die landlosen Bauern und ihre Organisation Liga der armen Bauern (LCP) fort und verstärken sie. Zweitens lassen sich die landlosen Bauern von dieser massiven Repression und den Einschüchterungsversuchen seitens der Militärpolizei nicht aufhalten.

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Die Stichwahl zwischen Keiko Fujimori und Pedro Pablo Kuczynski ist entschieden. Kuczynski hat mit knapp 40.000 Stimmen Vorsprung aus über 18 Millionen abgegebenen Stimmen gewonnen. So ist es eine „überraschender“ Sieg des Vertreters des bürokratischen Kapitalismus, zuvor bei der Weltbank und der Zentralbank Perus diese Funktion erfüllend. Er siegte bei den Wahlen, weil er die Stimmen aus den ländlichen Regionen im Süden Perus bekam, das Gebiet, in dem die „Frente Amplio“ (Breite Front) Verónika Mendozas bei dem vorhergegangenen Wahlgang gewann.
So wurde also ein direkter Vertreter der Interessen des Yankee-Imperialismus durch die „antifaschistische" Front zum Präsidenten Perus gewählt. Das letzte Mal, dass dies geschah war bei der Wahl Fujimoris zum Präsidenten 1990.

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In Peru finden am Sonntag die Stichwahlen der Präsidentschaftswahl statt. Dabei ist die Wahl auf den Stimmzetteln wie schon zuvor festgestellt zwischen der Tochter des völkermörderischen Faschisten Fujimori und dem korrupten Pedro Pablo Kuczynski. In der deutschen bürgerlichen Presse wird dabei die Position der Revisionisten und Verräter in Peru gefeiert, sich auf eine große Wahlfront gegen Keiko Fujimori zu vereinen. So betreibt auch die Frente Amplio (Breite Front) Verónika Mendozas die Kampagne, gegen Keiko Fujimori zu stimmen. Aber sie gehen dabei noch weiter. Die ausgegebene Parole für die Stichwahl ist „Ni blanco ni viciado“: keine leeren und ungültigen Stimmzettel abzugeben.