Asien
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Vor einer Rede des reaktionären Präsidenten der Philippinen Aquino demonstrierten über 4000 Menschen gegen die Politik des selbigen. Die Demonstranten stürmten Absperrungen und durchbrachen diese. Sie attackierten die Bullen mit Steinen und Stöcken. Diese waren gezwungen Wasserwerfer einzusetzen, um die Demonstranten zurück zu drängen. Das Volk der Philippinen zeigt einmal, dass es den Weg des Kampfes und nicht den der Versöhnung wählt. Hervorragende Bedingungen also für die Genossen vor Ort, den Volkskrieg weiterzuentwickeln und die neudemokratische Revolution durchzuführen.
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Im Dorf Khamarpur wurde am 25. Juli ein regionaler Führer der Kommunistischen Partei Ostbengalen (PBCP) von der Polizei ermordet. Palash Malitha, 29 Jahre alt, wurde bei einem Feuergefecht getötet. Die Polizei fand bloß eine Waffe mit drei Kugeln bei ihm und „scharfe Waffen“. Die PBCP entstand 1968 als eine Abspaltung von der Kommunistischen Partei Bangladesch und ist vor allem nahe der indischen Grenze aktiv.
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Am 22. Juli griff die Befreiungsarmee der Arbeiter und Bauern der Türkei (TIKKO), die bewaffneten Kräfte der TKP/ML, in dem Ort Hozat in der ehemaligen Provinz Dersim eine Polizeistation an. Sie eröffneten von zwei Punkten das Feuer auf die Station. Nach einem Feuergefecht mit der Polizei zogen sich die TIKKO in den nahegelegenen Wald zurück. Die Reaktion verschärfte daraufhin die Sicherheitsmaßnahmen in der Region, der Einsatz zweier Hubschrauber nach dem Angriff blieb erfolglos. Diese Aktion ist eine positive Entwicklung des Volkskrieges in der Türkei, der weiter entwickelt werden muss.
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Im Folgenden dokumentieren wir die Übersetzung einer Erklärung der Zeitung Halkin Günlüğü als Antwort auf den Anschlag in Suruç.
Es ist an der Zeit Widerstand zu leisten und Rechenschaft zu fordern!
Um es kurz zusammen zu fassen; Sie haben einen Krieg begonnen; Ihren Aufruf werden wir folgen ohne auch eine Sekunde zu zögern. Ohne zurück zu schrecken werden wir diesem reaktionären Krieg gegen die unterdrückten Menschen mit einem revolutionären Kampf und Widerstand antworten.
Der Imperialismus und deren Handlanger wie der faschistische türkische Staat mordet, foltert, massakriert und tötet die unterdrückten Menschen. Im Widerstand gegen diese Barbarei verlieren jeden Tag unsere Töchter und Söhne ihr Leben. Jede Klasse bringt sich nach seiner eigenen Ausgangslage in Position und handelt dementsprechend. Die Reaktionären wiederum greifen die unterdrückten und progressiven Kräfte, grade wegen ihrer fortschrittlichen Position, tag täglich an.
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Nach dem Anschlag auf überwiegend Jugendliche in der türkischen Stadt Suruç, nahe der syrischen Grenze, haben sich die Widersprüche in der Türkei weiter verschärft. Das Attentat bei dem über 30 Menschen getötet und über 100 verletzt wurden traf eine große Anzahl junger Menschen, die die Revolution wollten, darum ist unsere Solidarität bei ihnen und ihren Angehörigen.
Demonstrationen und Trauermärsche, die daraufhin stattfanden, wurden unter anderem in Istanbul von bewaffneten Kräften begleitet und geschützt. In Istanbul kam es noch am gleichen Abend zu Massenkämpfen, bei denen die Polizei auch mit Schusswaffen angegriffen wurde. Auch Polizeistationen in Istanbul wurden mit Schusswaffen angegriffen. Zuvor hatte die Polizei Demonstrationen mit Wasserwerfern und Tränengas aufgelöst. Am 22. Juli bekannte sich die PKK der Hinrichtung von zwei türkischen Polizisten, einen Tag später tötete sie einen weiteren.
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Im Folgenden dokumentieren wir eine Stellungnahme der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten zu den verhafteten Aktivisten in Deutschland und anderen europäischen Ländern.
Die Operation des Deutschen Staates vom 15.April 2015 gegen unsere ParteiaktivistInnen war politisch und unsere Antwort wird ebenfalls politisch werden!
Am 15. April 2015 wurde auf Anordnung des deutschen Justizministeriums gegen TKP/ML AktivistInnen die größte und unrechtmäßigste Operation der vergangenen Jahre durchgeführt. Bei der Operation wurden aufgrund deutscher Haftbefehle zeitgleich in der Schweiz 1, in Frankreich 1, in Griechenland 2, in Deutschland 7, insgesamt 11 RevolutionärInnen festgenommen. Durch den Auslieferungsantrag Deutschlands sollen die inhaftierten Revolutinäre in Frankreich, in der Schweiz und in Griechenland nach Deutschland überstellt und gemäß der 129 a-b “Anti Terror” Paragraphen angeklagt werden.
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Im Folgenden dokumentieren wir die Übersetzung einer Analyse der vergangenen türkischen Wahlen.
Die Gewinner der türkischen Parlamentswahlen: Demokratische Illusionen
Die Parlamentswahlen in der Türkei vom 7. Juni brachten einen herben Rückschlag für die Bemühungen von Präsident Recep Tayyip Erdogan, die Herrschaft seiner sich seit 2002 im Aufwind befindenden AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) weiter zu festigen. Er hatte gehofft, dass die Wahlen ihm eine noch größere Mehrheit und weitere Legitimität verschaffen würden, oder, in anderen Worten, ein Mandat, um eine Verfassungsreform durchzubringen, inklusive eines rechtlichen Rahmens für die Ersetzung des bestehenden parlamentarischen Systems durch ein Präsidialsystem. Letzteres würde seine Macht beträchtlich vergrößern und die Islamisierung des öffentlichen Lebens weiter vorantreiben. Diese Pläne wurden gründlich durcheinandergebracht, als die HDP (Demokratische Partei der Völker) insbesondere in Kurdistan Wählerstimmen von ehemaligen AKP-Anhängern gewann und ins Parlament einzog.
