Asien
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Die Reaktion in Indien hat trotz aller Behauptungen und Andeutungen, der Volkskrieg wäre so gut wie besiegt, wieder einmal selbst gezeigt, wie falsch diese Aussagen sind. Seit 2006 sind in Chhattisgarh die Kommunistische Partei (maoistisch) und die ihr zugeschriebenen Frontorganisationen Dandakaranya Adivasi Kisan Majdoor Sangh, Krantikari Adivasai Mahila Sangh, Krantikari Kisan Committee, Mahila Mukti Manch, RPC and Janatana Sarkar verboten, dieses Verbot wurde seitdem jährlich erneuert und auch dieses Jahr, am 12. April wurden sie wieder für ein Jahr verboten. Der zuständige oberste Bulle sagt dazu: „Dies wurde gemacht, da es kein Zeichen des Nachlassens der Naxaliten-Aktivitäten gibt, noch nicht mal in der nahen Zukunft.”
In anderen indischen Bundesstaaten rüsten die Bullen auf, in Jharkhand sind sie von der Nutzung von Helikoptern zu Evakuierungen seit dem 16. Mai offiziell dazu übergegangen, diese für andere Einsätze zu nutzen. Dazu werden im Bundesstaat auch neue Landeplätze für Helikopter gebaut. Darüber hinaus werden Drohnen und Helikopter für die Überwachung des Landes eingesetzt.
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Wie in der vorherigen Woche schon berichtet, jetzt offiziell, wurde Duterte zum Präsidenten der Philippinen gewählt. Prompt bietet er vier Ministerien für Kapitulantenan. Laut bürgerlicher Presse ist José María Sison stolz auf Duterte und die Kommunistische Partei der Philippinen zieht das Angebot ernsthaft in Betracht.
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In mehreren Veröffentlichungen dokumentieren die bürgerlichen Medien Zahlen zum Volkskrieg in Indien. Eine Statistik über die Anzahl explodierter improvisierter Sprengsätze (IED) im Jahr 2015 führt Indien an erster Stelle mit 268 explodierten Sprengsätzen, vor Pakistan mit 208 und dem Irak mit 170 explodierten Sprengsätzen, danach Bangladesch (167) und Afghanistan (121). So explodieren in Indien mehr Sprengsätze als in Gebieten in denen offiziell imperialistische bewaffnete Streitkräfte stationiert sind. Im Jahr 2014 explodierten in Indien 190 IED. Von den 268 Explosionen fanden 131 in von „Naxaliten betroffenen“ Gegenden statt.
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Am Dienstag, den 10.05.2016, wurde in dem indischen Dorf Hurreska die Genossin Rajitha, ein Kader, bei einem Gefecht mit Sicherheitskräften getötet. Sie hatte sich zusammen mit einem Genossen in einem Haus eines Unterstützers verschanzt und eröffnete das Feuer, als ein Offizier durch ein Fenster einsteigen wollte. Während des 10-stündigen Gefechts wurde ihr mehrmals angeboten, sich zu ergeben, was sie entschieden ablehnte. Auch ihre Eltern versuchten vergeblich, sie zum Aufgeben zu überzeugen, was Rajitha ebenfalls ablehnte.
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Am 9. Mai fanden auf den Philippinen Präsidentschaftswahlen statt. Obwohl es noch keine offiziellen Ergebnisse gibt, sind zwei Dinge klar: das philippinische Volk lehnt die Wahlen ab, von den über 100Mio Menschen, die auf den Inseln leben, haben sich nur etwa 43Mio an den Wahlen beteiligt.
Die andere Klarheit ist, dass der Kandidat der PDP-Laban (Demokratischen Partei der Philippinen – Macht des Volkes), Rodrigo Duterte, die Wahl gewinnen wird. Zur Person Duterte muss einiges gesagt werden.
Grundsätzlich ist seine hauptsächliche Wahlpropaganda die Bekämpfung der Korruption und Kriminalität. Als Bürgermeister Davaos, der zweitgrößten Stadt der Philippinen, führte er dort seit 1988 (mit Unterbrechungen) schon Kampagnen in diese Richtung durch und hat dabei auch paramilitärische Kräfte eingesetzt.
Ein anderer Teil seiner Propaganda ist seine inszenierte Nähe zur Kommunistischen Partei der Philippinen(KPP), was sogar so weit geht, dass in deutschen bürgerlichen Medien impliziert wird, dass er von dieser unterstützt wird. Er äußerte auch öffentlich, „kommunistischen Führern“ Plätze in seiner Regierung anzubieten, was offensichtlich eine Einladung zur Kapitulation in die bürgerliche Demokratie darstellt. Die KPP verneint die von anderen Politikern geäußerten Vorwürfe, Duterte sei ihr Kandidat bei der Wahl, sowohl durch ihre Frontorganisation der Nationalen Demokratischen Front (NDF) als auch durch den Parteigründer José María Sison. Dabei geht letzterer auf eine Äusserung Dutertes ein und entlarvt die Aufforderung zur Kapitulation:
„Er sagte, dass wenn er Präsident wird, die NPA einen Fuß in Malacañang(der Palast des Präsidenten) haben … Aber er sagte auch, dass er die NPA entwaffnet haben will, anderenfalls wird sie kämpfen müssen,“.
Jedoch ist es auffällig, wie die NPA (Neue Volksarmee) die Inszenierungen Dutertes unterstützt, und kurz vor der Wahl mehrere Aktionen durchführt, bei denen gefangengenommene Polizisten oder Soldaten mit schickem Pressefoto mit Duterte entlassen werden.
Es bleibt zu sehen, ob sich Theorien wie die Antonio Trillanes IV, eines Kandidaten auf die Vizepräsidentschaft, bewahrheiten, der behauptet, dass Duterte nach der gewonnenen Wahl eine Koalition mit der KPP eingehen will, was nach Meinung des Kandidaten der Moment sein wird, an dem Duterte aus dem Amt gehoben wird (eine Option, die er selbst gut kennt, da er 2003 und 2007 vergeblich versuchte einen Militärputsch durchzuführen). Oder ob die KPP sich nicht am schwarzen Beispiel Prachandas in Nepal orientiert, sondern den Volkskrieg bis zum Sieg führt.
Beweis dafür, dass der Volkskrieg auf den Philippinen weiterhin fortschreitet sind Aktionen in der ersten Maiwoche, so wurde am 4. Mai in Laak, Compostella Valley ein Soldat getötet, am 8. Mai einer in Lope de Vega in Northern Samar, sowie am 9. Mai zwei Soldaten bei Matnog in Sorsogon bei einem Hinterhalt verletzt und zwei weitere ebenso in Sorgoson verletzt, als sie mit ihrem Wagen über ein IED (improvisierter Sprengsatz) fuhren.
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In Karnataka hat die Regierung beschlossen, 700 weitere bewaffnete Polizisten einzusetzen, um das „Naxaliten-problem“ anzugehen.
Karnataka ist ein Bundesstaat im Süden Indiens, der zwischen Kerala und Telangana (bis Juni 2014 Andhra Pradesh) liegt und damit Teil des sogenannten „Roten Korridor“ ist, in dem die Volksbefreiungsguerillaarmee(PLGA) sich frei bewegen kann.
Die bürgerlichen Medien machen sich darüber lustig, dass diese Aufstockung der Polizei zu dem Zweck, die von der Kommunistischen Partei Indiens (KPI(maoistisch)) geführte PLGA zu bekämpfen, der Aussage der Regierung selbst widerspricht, dass es in Karnataka überhaupt keine Aktivitäten der Genossen gibt.
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Die TİKKO(Arbeiter- und Bauern-Befreiungsarmee der Türkei) führte in der letzten Woche einen Angriff auf einen Bus aus, der zum Transport von Spezialeinheiten der türkischen Polizei genutzt wurde. Der Bus wurde dabei zerstört, die Reaktion verhängte daraufhin eine Ausgehsperre über die Region Dersim.
Am 6. Mai gab es Gefechte zwischen der TİKKO und den türkischen Streitkräften in Geyiksuyu, in denen zwei Angehörige der TİKKO fielen.
Am 8. Mai wurde die TİKKO in Geyiksuyu vom Volk gefeiert, und dazu auch Transparente aufgehängtmit den Parolen:
„Die Guerillas sterben, der Volkskrieg lebt“ Marx, Lenin, Mao, unser Führer Ibo(Ibrahim Kaypakkaya); die TİKKO kämpft“. Von der TİKKO selbst wurden Salutschüsse abgegeben.
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Eine 21-jährige somalische Flüchtlingsfrau hat erneut versucht, sich im australischen Internierungslager auf dem Inselstaat Nauru umzubringen. Aus Verzweiflung über ihre ausweglose Situation übergoss sich die junge Frau mit Benzin und setzte sich selbst in Brand. Nun wurde sie nach Brisbane zur Behandlung geflogen.
Australien verfolgt eine besonders perfide Asylpolitik für Bootsflüchtlinge. Diese werden nicht in Australienuntergebracht, sondern auf Nauru oder Papua-Neuguinea. Selbst wenn ihr Asylantrag bewilligt wird, dürfen sie nicht nach Australien, sondern müssen in Papua-Neuguinea verbleiben.
Der Fall der somalischen Frau zeigt uns, dass diese Umgangsweise mit den Menschen, die vor den Kriegen der imperialistischen Staaten, Hunger und anderen lebensunwürdigen Situationen flüchten, so unmenschlich und hoffnungslos sind, dass sie lieber sterben als dieses Elend weiter erleben zu müssen. Besonders für Frauen, die auf ihrer Flucht sexueller Gewalt ausgeliefert sind, bietet sich durch das Erreichen eines vermeintlichen Ziels keine Perspektive auf ein besseres Leben geschweige denn Schutz vor Übergriffen. Dass dieses Gesetz auch bei Müttern greift, zeigt das wahre Gesicht ihrer sogenannten Demokratie und freiheitlichen Grundgesetze. Für Flüchtlinge gelten diese Gesetze anscheinend nicht.
Auch in Deutschland kommt es immer wieder zu Missbrauchsfällen gegenüber Kindern und Frauen. Die Imperialisten haben keinerlei Interesse, die Flüchtlinge zu integrieren bzw. ihnen überhaupt den Asylantrag zu genehmigen. So werden sie, wie der Fall auf Nauru zeigt, direkt zum Verantwortlichen der zahlreichen Übergriffe und Suizidversuche. Dass in Deutschland diese Versuche noch nicht stattfanden (oder bekannt wurden), grenzt an ein „Wunder“ und ist nur eine Frage der Zeit.
