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In Freiburg führten verschiedene revolutionäre und fortschrittliche Organisationen am Vorabend zum 1. Mai eine Kundgebung im Arbeiterstadtteil Weingarten durch. Unter der Parole "Gegen Ausnahmezustand und Krise!" versammelten sich etwa 50 Menschen auf dem Vorplatz des lokalen Einkaufszentrums, darunter auch ein Kontingent proletarischer Revolutionäre.
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Aus Anlass des 1. Mai haben wir, neben Aktionen aus Freiburg, aus Baden-Württemberg auch Bilder von Aktionen in Karlsruhe und Heidelberg erhalten. Dort, genau wie in Frankfurt, haben Aktivisten Aktivitäten durchgeführt, in denen Fahnen mit Hammer und Sichel aufgehängt wurden.
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Anlässlich des 1.Mai, dem internationalen Tag des Proletariats, wurden im Ruhrgebiet mehrere Aktivitäten entfaltet. Am Vorabend des 1. Mai wurde in Duisburg eine kämpferische Demonstration von einem breiten Bündnis türkischer und deutscher Revolutionäre durchgeführt, die im Arbeiterviertel in Hochfeld endete. In Solidarität mit den Kämpfen der Liga der armen Bauern in Brasilien wurde in Redebeiträgen über die Situation in Brasilien berichtet und ein Transparent mit dem Slogan „Heraus zum 1. Mai – Es lebe die Agrarrevolution, Tod dem Grossgrundbesitz“ getragen. Mit kämpferischen Parolen, Pyrotechnik und einem entschlossenen Auftreten wurde so eine sehr kraftvolle Demonstration durchgeführt.
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Der Kampf der MAN-Arbeiter im österreichischen Steyr um ihre Arbeitsplätze, von proletarischen Revolutionären in Österreich und auch mit Solidaritätsaktionen in Deutschland unterstützt, hat mittlerweile auch breitere Teile der Presse erreicht, so berichteten unter anderem zeit.de, die Junge Welt und Labournet Germany über die letzten Entwicklungen:
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In Bremen gab es eine Solidaritäts-Veranstaltung über die aktuelle Situation der revolutionären Bauernbewegung in Brasilien. Neben allgemeinen Infos wurde besonderes Augenmerk auf die Offensive des alten brasilianischen Staates gegen die Bauern in Rondônia im Camp Manoel Ribeiro gelegt.
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Auch in diesem Jahr übt die NATO im Rahmen ihres „Defender“-Manövers wieder die Mobilmachung gegen Russland. Nachdem im Vorjahr der Fokus auf dem baltischen Ostseeraum lag, steht nun die Schwarzmeerregion auf dem Plan. Denn nach Jahrzehnten erfolgreicher Aggression gegen Russland war die Invasion der Krim die erste deutliche Schlappe der westlichen Imperialisten. Schwerpunktländer sind Rumänien und Bulgarien. Parallel dazu üben die US-Streitkräfte mit ihren halbkolonialen „Verbündeten“ auch den Aufmarsch gegen China im Pazifikraum.
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Der VW-Tochterkonzern MAN plant seine Fabrik im österreichischen Steyr zu Schließen. Diese Schließung bedroht nicht nur die direkt dort angestellten 2.700 Arbeiter, sonder auch weitere 3.300 Arbeitsplätze bei Zulieferern und Dienstleistern in der unmittelbaren Umgebung, welche von MAN abhängig sind. Unter dem Vorwand der Wirtschaftskrise soll hier die Existenzgrundlage Tausender vernichtet werden. In den letzten Tagen haben sich Aktivisten in acht Städten in der BRD auf die Seite dieser Arbeiter gestellt, in unterschiedlichen Aktionen ihre Solidarität zum Ausdruck gebracht und zum Unterschreiben der Petition der österreichischen Kollegen gegen die Schließung aufgerufen. Folgende Berichte wurden uns zugesandt:
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Die NATO-Staaten haben ihre Militärhaushalte im vergangenen Jahr trotz Wirtschaftskrise auf 1,1 Billionen Dollar erhöht. Vor allem die Europäischen Staaten und Kanada haben ihre Etats vergrößert, wie es seit Jahren von den Yankees gefordert wird. Damit entfallen 60% aller weltweiten Militärausgaben auf die 30 NATO-Mitgliedstaaten. Das ist ein weiterer deutlicher Beleg dafür, dass es diesem angeblichen „Wertebündnis“ nicht um Verteidigung geht. Aufgerüstet wird, um der imperialistischen Konkurrenz aus China und Russland noch aggressiver zu begegenen.
Auch die BRD-Regierung will unbedingt am sogenannten 2% Ziel festhalten. Für 2020 hat sie Militärausgaben in Höhe von 51,5 Milliarden Euro vermeldet, obwohl der Verteidigungshaushalt bei 45,65 Milliarden liegt. Das bedeutet, dass die Kosten für Rüstung in anderen Haushaltsposten verborgen werden. In dem Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung von 2020 genehmigte man sich nicht nur zusätzliche Rüstungsprojekte, sondern auch ein neues Cyberzentrum der Bundeswehr für 500 Millionen Euro. So wird die imperialistische Kriegsmaschinerie unter dem Deckmäntelchen der Pandemie-Bekämpfung weiter ausgebaut. Und solche Haushaltstricksereien sind kein Einzelfall. Sogenannte EU-Missionen in Afrika, bei denen auch Bundeswehrsoldaten beteiligt waren, wurden in der Vergangenheit auch gerne mal aus dem EU-Entwicklungshilfebudget bezahlt.
Auch die Informationsstelle Militarisierung sieht die Rüstungsindustrie und Bundeswehr klare Krisengewinner: „Politisch zusammengefasst geht es der Bundesregierung darum, die Corona-Pandemie zu nutzen, um die Militärausgaben noch weiter hochzufahren.“
