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Kategorie: Europa

Nachdem in Kanada LKW-Fahrer die Hauptstadt sowie einen wichtigen Grenzübergang in die USA mit ihren Fahrzeugen blockieren und die Aufhebung der Corona-Maßnahmen fordern, breiten sich diesen Proteste bis nach Frankreich aus. Hier versuchten rund 3000 Fahrzeuge auf den Champs Elysées und bis zum Triumphbogen zu gelangen.

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Ende Januar wurden in der Schweiz, Deutschland, Frankreich, Belgien und Österreich Aktionen für die gefallenen Kämpfer der TKP/ML und der Revolution in der Türkei durchgeführt. Im belgischen Lüttich begann die Gedenkfeier mit einer Schweigeminute, ehe in der Eröffnungsrede die Notwendigkeit der revolutionären Gewalt hervorgehoben wurde und es eine Filmvorführung und später Musikauftritte gab.

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In unterschiedlichen Städten im spanischen Staat wurden Plakate, Transparente und Dazibaos aufgahangen so wie Malungen gemacht. Unteranderem in der Hauptstadt Madrid, in Valencia, Barcelona oder Malaga führte die Partido Comunista Maoísta Aktionen mit der Parole "Es lebe der Marxismus Leninismus Maoismus" durch. Hier einige Bilder der Aktionen:

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Alles trägt den Stempel einer Klasse, so auch der Klimawandel und der so viel propagierte „Klimaschutz“. Beides ist Ausdruck des Hauptwiderspruchs auf Weltebene, Ausdruck des Widerspruchs zwischen Imperialismus und unterdrückten Nationen (innerhalb der imperialistischen Länder: Widerspruch zwischen Proletariat und Bourgeoisie). Ganz deutlich zeigt dies das Beispiel des Emissionshandel.

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Der sogenannte Koalitionsvertrag bildet die formale Basis für die Einheit der drei Parteien, die die neue Regierung unter der Führung der SPD bilden. Dieser wurde nach großer Geheimnistuerei am 24. November der Öffentlichkeit vorgestellt.

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Sowohl die EU-Kommission, als auch die noch amtierende Bundesregierung der BRD haben neue Pläne zur Vorratsdatenspeicherung, welche noch weit über das ursprünglich geforderte hinaus gehen, hervor gebracht.

 

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Unmittelbar nach der Kulmination des niederträchtigen Plans der peruanischen Reaktion Vorsitzenden Gonzalo – unter der Führung des Yankee-Imperialismus und in Zusammenarbeit mit der kapitulationistischen und liquidationistischen rechts-opportunistischen Linie – zu ermorden, ging der Aufruf für eine gemeinsame Demonstration die eine Woche später stattfinden sollte raus. Diesem Aufruf folgten diesen Samstag um die 150 Menschen, einige davon aus anderen Ländern angereist, die in Hamburg zusammen kamen um die von Vorsitzendem Gonzalo gehisste Fahne hoch zuhalten und offensiv alle Versuche zurück zuschlagen, dass Ansehen von Vorsitzendem Gonzalo zu bedrecken, nach dem er zu Lebzeiten alle Pläne der Reaktion dies zu tun siegreich zerschlug.

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Im französischen Reims haben Militante der TKP/ML ein Banner für die Freiheit und Verteidigung der Gesundheit des Vorsitzenden Gonzalo mit der Parole „Verteidigen wir das Leben des Vorsitzenden Gonzalo!“ über einer zentralen Autobahn aufgehangen. In einer Erklärung der Militanten hieß es, die Solidaritätsaktionen für die Verteidigung des Lebens und die für Freiheit des Vorsitzenden Gonzalo werden verstärkt werden.