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Asien 13. Juli 2019

Israel: Äthiopische Juden protestieren gegen die Ermordung eines jungen Mannes durch die Polizei

Nach Berichten von "A Nova Democracia" und "Incendiary News" protestierten am 30 Juni Tausende, in Israel lebende, äthiopisch-afrikanische Juden massenhaft gegen die feige Ermordung des Jugendlichen Solomon Tekah. Der junge Mann wurde beschuldigt, Steine ​​auf den Polizisten geworfen zu haben, die versuchten einen Streit zu schlichten. Zeugen widersprechen jedoch der Version der Polizei.

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Lateinamerika 12. Juli 2019

Paraguayische Volksarmee liquidiert Söldner der Großgrundbesitzer

 

Nach Berichten von AND haben in der Nacht des 8. Juli Kombattanten der „Brigada Indígena Contra Pistoleiros de Fazenda - BICPF“ („Indigenen Brigade gegen die Söldner der Gutsbesitzer“) einen Hinterhalt auf den Gutsbesitz Ñandu’í durchgeführt, in dem paraguayischen Bundesstaat Amambay, der an der Grenze zu Brasilien liegt. Die Aktion endete mit der Liquidierung des Söldners Avelino Camargos, der Zerstörung des Eigentums des Großgrundbesitzers und der Stärkung der Guerilla durch Konfiskationen.

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Dokumente der kommunistischen Bewegung 12. Juli 2019

Stellungnahme der TKP/ML zum 1. Parteikongress

Seit dem in der Mobilisierung zu der diesjährigen Ibrahim Kaypakkaya Feier erstmals darüber Berichtet wurde, dass die Kommunistische Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch den 1. Parteikongress in ihrer Geschichte erfolgreich durchgeführt hat, wuchs die Erwartung auf Informationen, Stellungnahmen und Deklarationen die von diesem herausragenden Treffen ausgehen. Im Mai hat das Politbüro des Zentralkomitees ein lang erwartetes, ausführliches Dokument diesbezüglich veröffentlicht, welches jetzt von türkischen Genossen in einer englischen Übersetzung verfügbar gemacht wurde.

 

Wir dokumentieren die Stellungnahme in der englischen Sektion der Seite und hoffen das eine offizielle deutsche Übersetzung der englischen bald folgt.

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Lateinamerika 12. Juli 2019

Chile: Die Mapuche und der Kampf um Land

Die Mapuche-Gemeinschaft Antonio Calbún, etwa 600km südlich der Hauptstadt, wurde am 28. Mai von zwei Polizeieinheiten attackiert. Die Mapuche-Gemeinschaft verteidigte sich mit Steinen.

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Lateinamerika 11. Juli 2019

Zum Angriff gegen die Bauern in Olaria Barra do Mirador

 

Im April 2015 feierte die von der LCP unterstützte Gemeinde Olaria Barra do Mirador den 15. Jahrestag ihres Bestehens und wurde damit in diesem Jahr 19 Jahre alt. In all den Jahren war die Gemeine ein Zentrum des Widerstands und ein Signalfeuer für die brasilianische Bauernschaft, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, sich das Land zu nehmen und Bedingungen zu schaffen, für die es sich zu arbeiten und zu leben lohnt. Vor zwei Tagen verübten mehr als hundert Militärpolizisten einen Angriff gegen die Häuser und Habseligkeiten der Bauern dieser Gemeinde, um die Grundlage ihres Lebensunterhalts zu zerstören und sie zu vertreiben. Im Folgenden dokumentieren wir einen Artikel von Incendiary über diese jüngsten Entwicklungen:

BRASILIEN: Latifundios und Militärpolizei stehlen Land, Bauern schlagen zurück

Die letzten Wochen haben sowohl die verbrecherischen Aktionen des Latifundios und der Polizei, als auch den heldenhaften Kampf der Bauern auf dem Land in Brasilien gezeigt. Die Regierung von Bolsonaro hat eine neue Welle der Land-Wiedereingliederungen gegen jene Bauern eingeleitet, die darum gekämpft haben, Brachland, das früher großen Unternehmen und missbräuchlichen Grundbesitzern gehörte, als Teil der Agrarrevolution des Landes in produktive Bauernhöfe und Gemeinden umzuwandeln.

Es lebe die Agrarrevolution! Tod den Latifundios! Das Land dem Pflüger!

Am 9. Juli endete eine große Operation im Norden von Minas Gerais, in der Gemeinde Miravânia, an der mehr als einhundert Militärpolizisten beteiligt waren, mit der Beschlagnahmung des Landes und der Zerstörung der Häuser der Familien in der Gemeinde Olaria Barra do Mirador. Finanziert und geplant von Walter Arantes schüchterte bewaffnete Militärpolizei die Bauern ein, damit diese Verträge unterschreiben, die den Diebstahl ihres Landes legalisieren.

Arantes, in der Region als „Waltinho“ bekannt, ist ein notorischer Grileiro, ein Grundbesitzer, der Dokumente fälscht, um das Land armer Bauern zu stehlen. Er wurde kürzlich wegen Geldwäsche inhaftiert und hat zahlreiche Prozesse gegen sich laufen gehabt, die von Umweltzerstörung bis zu unlauterer Bereicherung reichen. Der Plan zur Wiedereingliederung wurde im Geheimen durchgeführt und die Familien erhielten praktisch keine Warnung vor dem Einmarsch der Polizei, um jeden Widerstand der Bauern zu verhindern.
 
Die Familien der Gemeinde Olaria Barra do Mirador, unterstützt von der Liga der armen Bauern (LCP) des nördlichen Minas und südlichen Bahir, hatten zuvor 19 ungenutzte Gebiete besetzt. Das Verteidigungskomitee der Familien von Olaria Barra do Mirador erklärte: „Wenn jemand vorhat, ein solches Verbrechen gegen Familien zu begehen, wird er das Rampenlicht provozieren und keinen Frieden in seinem Leben haben! Wir sind in diesem Kampf nicht allein! “
 
Der Ausschuss hat auch klargestellt, dass er keine andere gerichtliche Entscheidung anerkennen wird als eine sofortige Aussetzung der Wiedereingliederung und der Legalisierung der Bauerngebiete in der Region.
 
Unterstützer der Gemeinde Olaria Barra do Mirador führten als Reaktion auf den illegitimen Landraub mit brennenden Brettern und Transparenten eine Sperrung der Straße durch, die die Gemeinden Januaria und Miravânia verbindet, in der sie den berüchtigten Grileiro „Waltinho“ Arantes und die Militärpolizei anprangerten.


Raus mit Waltinho und der Militärpolizei, Barra do Mirador ist unseres!

Am 2. Juli kämpften im Distrikt Barrolândia im Süden Bahias Bauern, die zuvor im Auftrag des multinationalen Konzerns Veracel Celulose von ihrem Land vertrieben worden waren, gegen die bewaffnete „private Sicherheitsfirma“ GPS. Die bewaffneten Paramilitärs, bekannt für wiederholte Aggressionen und Einschüchterungen gegen die Bauernfamilien, die das Gebiet besetzten, versuchten, Familien aus dem Gebiet zu vertreiben die entlang der Straße raus aus der Region kampierten, wurden jedoch mit Stöckern, Macheten und Sicheln begrüßt. Die Auseinandersetzung endete damit, dass GPS das Gebiet mit einem verletzten „Sicherheits“man verließ und sechs ihrer Autos angezündet wurden.

Am 25. Juni blockierten Dutzende Arbeiter die Autobahn in die Stadt Pau d'Arco in Pará, um gegen die neue Gefahr der Wiedereingliederung für das Camp Jane Júlia zu protestieren. Die Ansiedlung hat den Betrieb wiederaufgenommen, auf dem gleichen Land wie die Gemeinde Fazenda Santa Lucia, die bereits zuvor, im Jahr 2017, von der Polizei überfallen wurde, was in der Folter und Massakrierung von zehn Bauern endete.
 
Aufgrund der starken Mobilisierung von Bauern, die von der LCP von Southern Pará und Tocantins unterstützt wurden, war das Nationale Institut für Kolonialisierung und Agrarreform (INCRA) gezwungen, das Landrecht Monate nach dem Massaker zugunsten der Bauern anzuerkennen. Obwohl der Staat seinen Anspruch auf das Land anerkannt hat, droht die Gefahr der Wiedereingliederung immer noch am Horizont, während viele der Polizisten die an dem Massaker beteiligt waren auch zwei Jahre danach immer noch Frei sind.


Arbeiter blockieren die Autobahn vor Pau D’Arco (PA) als Reaktion auf die neue Gefahr durch die Wiedereingliederung von Land.

Im ganzen Land kämpfen die Bauern in der Agrarrevolution im Rahmen des Kampfes für die Neue Demokratie gegen den Halbfeudalismus und den reaktionären Staat. Sie sind wiederholten Angriffen auf ihre Häuser und Gemeinden ausgesetzt, bleiben aber in ihrem Kampf um Land und gegen Ausbeutung standhaft.
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Europa 10. Juli 2019

Solidaritätskundgebung vor dem Gericht für die Angeklagten im TKP/ML-Prozess

Zum Auftakt des letzten Prozesstags im sogenannten TKP/ML Prozess fand vor dem Landgericht in München eine Kundgebung in Solidarität mit den Angeklagten im Prozess statt. Mit dem Slogan „Freiheit für Dr. Banu Büyükavcı, Dr. Sinan Aydın, Sami Solmaz und alle politischen Gefangenen“ mobilisierte ein breites Bündnis von Organisationen zu der Kundgebung, nach dem drei der Angeklagten, Banu, Sinan und Sami, am 25.6. erneut inhaftiert wurden.

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BRD 09. Juli 2019

Scheindemokratie an Schulen

Wer hat es in seiner Schulzeit nicht auch erlebt; ein Klassensprecher soll gewählt werden und die Klasse entscheidet sich für den Streber, der eh schon wenig Sympathiepunkte hat. Was sollte schon schiefgehen, schließlich wusste man, dass mit diesem Amt keine Kompetenzen, dafür aber nervige Termine verbunden sind. So wie mit dem Klassensprecher ist es um die Demokratie an Schulen auf allen Ebenen bestellt. Die Schülerinnen und Schülern sollen sich Mitentscheidung oder gar Selbstverwaltung einbilden, die Realität wird allerdings von Kultusministerium, Rektorat und Lehrern diktiert.

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Europa 08. Juli 2019

Verbeamtete Faschisten planten Morde

Ein faschistisches Netzwerk sammelte gezielt Namen und Adressen von ihren politischen Gegnern aus ganz Deutschland. Viele dieser Faschisten stammen dabei aus dem Umfeld der Bundeswehr und der Polizei. Sie bereiteten sich auf einen Tag X vor.

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