DEM VOLKE DIENEN

Ein erneuter Brandbrief aus dem KSK [Kommando Spezialkräfte, Elite-Einheit der Bundeswehr, anm. d. Verfasser]. Diesmal schreibt ein Hauptmann der Einheit eine 12-Seitige Dokumentation an die Verteidigungsministerin, die dem SPIEGEL vorliegt. Und dieser Brandbrief hat es in sich.

Die Linkspartei [abgekürzt PDL] ist eine revisionistische Partei. Sie möchte keine Avantgarde-Partei des Proletariats sein, will nicht die Produktionsmittel vergesellschaften und auch keine proletarische Revolution. Das macht sie tragfähig für diesen Staat, und deshalb darf sie auch im Parlament mitreden.

Am Montag den 15. Juni fand in der Bremer Innenstadt eine Kundgebung gegen Rassismus gegen Afghanen,Rassismus Weltweit und in Solidarität gegen die Ermordung von George Floyd statt. Insgesamt beteiligten sich rund 120 Menschen an der Kundgebung, ein großer Teil davon aus Afghanistan, aber auch aus anderen unterdrückten Nationen. Es wurden mehrere Redebeiträge gehalten in denen der Rassismus des Regimes im Iran gegen Afghanen und Faschismus und Rassismus auf der ganzen Welt denunziert wurden und gleichzeitig die Kämpfe die auf der ganzen Welt entfacht sind begrüßt worden sind.

Bei einem weiteren Angriff so genannter "Islamisten" im Süden der Philippinen wurden zwei Mitglieder Polizeikräfte getötet und zwei weitere verwundet.

Die Freunde der Antiimperialist Action Ireland haben auf ihrer Faceboo-Site folgendes Video und eine kurze Erklärung veröffentlicht, welche wir an dieser Stelle teilen wollen:

Anti Imperialist Action erklärt ihre Solidarität mit den antirassistischen Proteste in ganz England, bei denen die Polizei konfrontiert und die faschistische Horde zurückgeschlagen wird.

Die irischen sozialistischen Republikaner stehen Schulter an Schulter mit den schwarzen und braunen unterdrückten Minderheiten, die sich wehren. Ihr Kampf ist unser Kampf gegen Rassismus, gegen Kolonialismus, gegen Imperialismus.

Der Feind, gegen den Sie heute kämpfen, ist unser Feind, der britische Imperialismus, und wir machen in diesem Kampf am meisten gemeinsame Sache!

Auch in der vergangenen Woche gab es Massenkämpfe und bewaffnete Aktionen im indisch besetzten Teil Kaschmirs.

Am vergangenen Freitag wurde im Freiburger Arbeiterstadtteil Weingarten eine Kundgebung gegen rassistische Polizeigewalt durchgeführt. Dort versammelten sich bis zu 150 Menschen, die meisten von ihnen Massen aus dem Viertel. Ein Kontingent von Revolutionären beteiligte sich mit einem Transparent mit der Parole „Gerechtigkeit für George Floyd und Adel B.! - Gegen Bullenterror und Rassismus“.

Die Redebeiträge handelten unter anderem von den alltäglichen Erfahrungen schwarzer Menschen mit Rassismus in der BRD, richteten sich gegen Chauvinismus und die rassistischen Morde der Polizei. Dabei wurde auch benannt, dass der imperialistische Chauvinismus dazu dient, die unterdrückten Nationen auszuplündern und die Arbeiterklasse zu spalten. Außerdem wurde die Polizei als Werkzeug der Bourgeoisie zur Unterdrückung der Massen denunziert, klargemacht, dass es keine „guten Polizisten“ gibt und die Frage der revolutionären Gewalt hervorgehoben. Es wurden Parolen gerufen wie „Hoch die internationale Solidarität!“ und „Adel B., das war Mord – Widerstand an jedem Ort!“

Die Kundgebung wurde begleitet von einem Kulturprogramm, das mit Hilfe fortschrittlicher Künstler auf die Beine gestellt werden konnte. Eine junge Sängerin beteiligte sich, indem sie kämpferische Lieder performte, darunter auch das Partisanenlied „Bella Ciao“, das von einigen Anwesenden mitgesungen wurde.

Ehe die Kundgebung beendet wurde, wurde noch auf den Todestag von Adel B. aufmerksam gemacht, der sich am 18.06. zum ersten Mal jährt.

Am Wochenende kam es bei Protesten gegen die wirtschaftliche Not des Volkes zu heftigen Kämpfen zwischen den Massen und Sicherheitskräften.