DEM VOLKE DIENEN

Rigide setzt der bürgerliche deutsche Staat seine Corona-Verordnungen durch. Mit knallharten Strafgeldern wird gedroht, und durch die Bullen eingetrieben, was hausgemachte Probleme sind. Der seit mehreren Monaten andauernde „lock-down-light“ im Dienste der Bourgeoisie hat die Corona-Pandemie nicht beendet. Im Gegenteil: Weil man die Interessen der Kapitalisten an erste Stelle setzt und die Bürger nachrangig behandelt, war man gezwungen weiterhin in überfüllten S-Bahnen zum noch überfüllteren Arbeitsplatz zu fahren, an dem sich trotz großspurigen Worten und vollmundigen Versprechen seitens der Bonzen nicht an die staatlich verordneten Corona-Auflagen gehalten wird. Ein jeder Arbeiter hierzulande kann ein Lied davon singen, wie sehr auf die Hygieneeinhaltungen spätestens in den Kantinen der hiesigen Unternehmen gepfiffen wird.

Wir teilen an dieser Stelle einen Bericht der Genossen von Zusammen Kämpfen aus Magedeburg:

Anders als in den vergangenen Jahren gab es am Wochenende zum Auftakt der Gegenproteste gegen den Aufmarsch der Faschisten eine Kundgebung und keine Demonstration. Einige AntifaschistInnen aus Stadtfeld gingen gemeinsam in die Innenstadt, wo sie sich im Klassenkampfblock sammelten und gemeinsam einen kraftvollen Akzent auf der Kundgebung setzen konnten. In lautstarken Parolen wurde die Zusammenarbeit von Kapital, Staat und Nazis angeprangert sowie zum Aufbau des antifaschistischen Selbstschutzes sowie zu internationaler Solidarität aufgerufen.

Vor kurzem wurde der jährliche Report der NGO „Human Rights Watch“ veröffentlicht, der über die Situation der Menschenrecht in unterschiedlichen Ländern berichtet. Dabei wurde auch Frankreich genauer unter die Lupe genommen. Wir wollen hier ein paar Ergebnisse präsentieren. Für interessierte Leser findet sich der gesamte Bericht alsPDF hier.

Militante der TKP/ML haben am 15. Januar in Istanbul-Küçükçekmece ein „Bombenbanner“ aufgehängt – ein Transparent mit angehängten Sprengsatzkörper – in Gedenken an die im Volkskrieg gefallenen Genossen Nubar, Özgür, Deniz, Rosa, Asmin und Muharrem aufgehängt. Zu der Aktion wurde stellungnehmend das Klassenbewusstsein und der Klassenhass der gefallenen Genossen unterstrichen, insbesondere die Entschlossenheit, die in der Geschichte der Partei „ein halbes Jahrhundert nicht übernommen werden konnte. Jetzt ist es an der Zeit, den Willen, den Mut und die Beharrlichkeit des Kampfes, den unsere Genossen uns hinterlassen haben, aufzubringen.“

Schon Ende November erhöhte die Bremer Landesregierung mit der Einführung einer Maskenpflicht in mehreren Arbeitervierteln die Präsenz von Polizei und Ordnungsamt. Mit der Pandemie und den hohen Infektionszahlen, die vor allem in der katastrophalen Handhabung und in all den Verbrechen, die die Regierung am Volk begangen hat, ihren Ursprung findet, rechtfertigen sie ihr Handeln. Die Folge sind besetzte Arbeiterviertel, die von den Bullen terrorisiert werden. Das Rote Kollektiv Bremen schrieb zur Einführung der Maskenpflicht ein Flugblatt, das uns zur Verfügung gestellt wurde und das wir an dieser Stelle zitieren wollen:

Die Genossen von Rote Presse haben uns mitgeteilt, dass sie die aktuelle Ausgabe des Klassenstandpunkt online gestellt haben. In dieser Ausgabe haben die Genossen von der Redaktion des Klassenstandpunkt unter anderem eine Antwort auf den Artikel des Kommunistischen Aufbau über den Maoismus verfasst.

Die Genossen von Rote Presse haben uns mitgeteilt, dass Ausgabe 34 der Roten Post online ist. Des weiteren haben sie auch mitgeteilt, dass sie, nachdem die neueste Ausgabe sie erreicht hat, sie die jeweilige vorherige Ausgabe veröffentlichen. Die zuletzt hochgeladene Ausgabe ist hier zu finden.

Wir möchten hier einen Bericht über die diesjährige LLL-Demonstration am 10. Januar teilen, der auf Tjen Folket Media von den norwegischen Genossen veröffentlicht wurde.