DEM VOLKE DIENEN

Wir veröffentlichen im Folgenden einen Bericht vom 1. Mai aus Österreich. KorrespondentInnen der "Antifaschistischen Aktion - Infoblatt" haben Berichte von Demonstrationen und Aktionen aus Wien, Linz, Salzburg, Graz, Innsbruck und Vorarlberg gemacht.

Im Fahrwasser der Linkspartei gibt es Menschen, die träumen neuerdings von einem sogenannten „linken Populismus“. Das ist dann plötzlich wieder von Klassenpolitik die Rede und dem Volk, dass es mit den Mächtigen aufnehmen soll. Eine positive Entwicklung könnte man meinen. Gleichzeitig aber halten die „linken Populisten“ am Parlamentarismus fest und wollen den Widerspruch zwischen Arbeiterklasse/Volk und der herrschenden Klasse innerhalb dieses Systems lösen. Das ist unmöglich, denn dieser Staat schützt das Privateigentum und damit die Interessen der Bourgeoisie. Bei den Anhängern des "linken Populismus" hingegen kommt der Staat nur als eine neutrale Institution vor, der im Klassenkampf unbeteiligt bleibt. Statt dem Imperialismus wird nur „die Oligarchie“ zum Feindbild erklärt. „Linker Populismus“ ist der neue sozialdemokratische Schlauch, der mit einer kämpferischen Rhetorik befüllt wird. Ein alter Wein mit dem das Volk eingelullt werden soll, damit es nicht wirklich für seine Befreiung kämpft.

In the following, we present a brief summary of dozens of actions, reports, images and videos taken from nearly all continents. The attempt was made to give a comprehensive overview, although there are certainly shortcomings. We express our salutations to all actions developed in service of the Proletarian World Revolution by our comrades throughout the world in their magnificent efforts for this 1st of May.

In den letzten Wochen reden die bürgerlichen Parteien über eine CO²-Steuer. Die SPD ist allgemein dafür, die Grünen sowieso und die CDU war es bis vor wenigen Tagen noch. Aber was hätte diese Steuer für die Arbeiterklasse in diesem Land zu bedeuten.

Am 30.04. kam es zu mehreren Demonstrationen und Aktionen in Honduras. Die Proteste richteten sich laut bürgerlichen Medien gegen die Reformpläne der Regierung, welche Massenentlassungen an Krankenhäusern und Schulen vorsahen, um Kredit vom Internationalen Währungsfond zu erhalten. In beiden Bereichen kam es zu Streiks.

Beginning on the 23rd of May the elections of the European Union are going to take place, lasting until the 26th. Preparing for a couple of months, the propaganda of the bourgeois parties is now fully on the way, with their poster, slogans and campaigns about the greatness (or not-so greatness) of the EU. However, an eye catching similarity in between the countries of the EU is not only the common propaganda for the EU Elections, but also the deep rejection of the masses, who - venting their anger - commence everywhere to destroy and trash electoral materials in great numbers. Revolutionaries in different countries – such as Sweden for example - have already started to develop their own boycott campaigns against the EU. Now a joint declaration of several Marxist-Leninist-Maoist Parties and Organizations follows suit, kicking off a joint campaign to boycott the elections with common posters, slogans, declarations, etc.

In Bremen fand dieses Jahr zum ersten Mal eine revolutionäre, internationalistische Demonstration statt, die von einem Bündnis unterschiedlicher Organisationen und Gruppen organisiert wurde. 

Am Ostersonntag wollte der 34-Jährige Psychiatriepatient Tonou-Mbobda nur eine Zigarette rauchen, kurz darauf lag er im künstlichen Koma. Eine Mitarbeiterin des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf sowie drei Sicherheitsmitarbeiter forderten ihn auf ein Medikament zu nehmen. Er weigert sich, daraufhin haben sie ihn gegen seinen willen am Boden fixiert und die Mitarbeiterin verabreichte ihm ein Beruhigungsmittel. Das Vorgehen wurde von Augenzeugen als äußerst Brutal beschrieben.