DEM VOLKE DIENEN
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Schon den ganzen April hindurch wird in Bremerhaven zum 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse, mobilisiert. Neben verteilten Flugblättern wurden auch Malungen gemacht, Transparente und Dazibaos aufgehängt, sowie kleinere spontan Kundgebungen an verschiedenen Orten veranstaltet, bei denen zur Demonstration am 1. Mai in Bremerhaven aufgerufen wurde. Die Genossen haben uns zahlreiche Bilder zugeschickt, von denen wir an dieser Stelle einige publizieren wollen.
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Wir publizieren hier eine inoffizielle Übersetzung des von "Communist International" veröffentlichten Artikels "UNSERE POSITION GEGEN DEN IMPERIALISTISCHEN ANGRIFFSKRIEG DES RUSSISCHEN IMPERIALISMUS GEGEN DIE UKRAINE" auf Russisch, die uns zugeschickt worden ist.
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In Essen-Leithe wurde die Polizei am Abend des 8. April dabei gefilmt, wie sie auf brutalste Weise einen nackten Mann in einer Parkanlage festnahmen. In dem Video, welches von einem Augenzeugen gefilmt und „Der Westen“ zugespielt wurde, kann man wohl sehen, wie der schutzlose Mann sechs Minuten lang von bis zu sieben verschiedenen Bullen mit Schlagstöcken blutig geschlagen wird. Taser und ein beißender Polizeihund kamen ebenfalls zum Einsatz, da sich die Polizei, angeblich, trotz ihrer Überzahl von dem nackten und unbewaffneten Mann in ihrer Sicherheit bedroht fühlte. Dieser habe sich auch laut Angaben der Polizeibeamten ihnen gegenüber aggressiv verhalten und sie angegriffen. Das konnte aber in einem Interview mit dem filmenden Augenzeuge widerlegt werden, der Mann habe sich nämlich in einem Gebüsch vor den Bullen versteckt, als dann schon der Polizeihund auf ihn zu eilte und sich in seine Wade festbiss.
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Aktuelle Zahlen aus dem Bundessozialministerium belegen erneut, im Bundesland Bremen leben bundesweit die meisten Kinder in Armut. Das ist nicht neu, doch wie rasant sich die Situation für die Arbeiterklasse durch Ausnahmezustand und Krise in den letzten Jahren verschlechtert hat, zeigen die Zahlen deutlich. Denn natürlich existiert die Armut der Kinder aus der Finanziellen Not der Eltern, und kann daher auch als Familienarmut bezeichnet werden. Waren es 2019 „noch“ 31,6%, sind es nun 42% der Kinder in Bremen und Bremerhaven, die laut dem Bundessozialministerium als arm gelten, also fast jedes zweite. Mit einem deutlichen Abstand folgt Sachsen-Anhalt mit 26,2%.
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Wir publizieren hier eine inoffizielle Übersetzung des Flugblatts des Roten Frauenkomitee Bremen "Gegen die Abwälzung der Kosten des Kriegs auf die Arbeiterklasse! Für einen kostenlosen Nahverkehr, Abschaffung der Mehrwertsteuer und Stromkostenübernahme!" auf Russisch, die uns zugeschickt worden ist.
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Im Aufrüstungswetteifer auf Weltebene rüstet auch die Bundeswehr weiter auf und das massiv. 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr sind im Februar beschlossen worden, wofür dieses Geld nun konkret ausgegeben wird, ist z.B. die erstmalige Bewaffnung von deutscher Kampfdrohnen. Wie die Tagesschau es ausdrückt: „Angesichts des Ukraine-Krieges geht das Projekt nun geräuschlos über die Bühne.“
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Am vergangenen Montag fand in Hamburgs Innenstadt eine große Anti-Militarismus-Demonstration statt.
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Eine neue Studie der Hans Böckler Stiftung, die vergangene Woche veröffentlicht wurde, bestätigt die Stadt Bremerhaven als eine Hochburg der Armut. Die Studie misst das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen in allen kreisfreien Städten und Landkreisen in der BRD. 401 gibt es davon insgesamt, Bremerhaven landet auf Platz 398. Mit etwa 18.500 Euro Jahreseinkommen pro Kopf schneidet Bremerhaven mit am schlechtesten ab.
Während die Menschen in Bremerhaven also durchschnittlich 18.500 Euro im Jahr verdienen, sieht das in anderen Kreisen ganz anders aus. Vor allem im Süden der Bundesrepublik ist das Einkommen der Menschen höher. Spitzenreiter ist Heilbronn in Baden-Württemberg, wo das durchschnittliche Einkommen bei über 42.000 Euro liegt. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 23.706 Euro.
