DEM VOLKE DIENEN

In der vergangenen Woche kam es erneut zu großen Streikmaßnahmen im ganzen Land.

Gestern hat die erste in einer Reihe von Veranstaltungen des Offenen Palästina Treffens in Bochum stattgefunden, an der über hundert Menschen teilnahmen, Vorträgen zuhörten, Kulturbeiträge vortrugen, gemeinsam palästinensisches Essen aßen und zusammen diskutierten. Von den Aktivisten des Roten Bundes NRW haben wir folgenden Bericht zu der Aktion erhalten.

Das Rot-Grün regierte Hamburg führte diese Woche als erstes Bundesland in der BRD die sogenannte Bezahlkarte für Geflüchtete ein. Zuvor hatten nur einige Landkreise in unterschiedlichen Teilen der Bundesrepublik eine solche Maßnahme durchgesetzt. Ab sofort werden Leistungen an neu ankommende Geflüchtete in Hamburg nicht mehr in Form von Bargeld ausgezahlt, sondern auf eine Guthabenkarte geladen. Monatlich werden von der Hamburger Sozialbehörde 185 Euro auf diese Karten geladen, die dann, wie eine ganz normale EC-Karte, in allen Geschäften mit einem Kartenlesegerät verwendet werden können.

Wir teilen hier ein Flugblatt des Roten Bundes, das uns zugeschickt worden ist.

Die spanische revolutionäre Nachrichtenseite "Servir al Pueblo" hat Bilder von einer Solidaritätsmalung für die Gefangenen der diesjährigen LLL-Demonstration in Berlin veröffentlicht. Die Malung wurde in der Stadt Elche gemacht und trägt die Parolen "Freiheit für die deutschen Revolutionäre vom LLL-Marsch" auf spanisch, ergänzt von "Proletarier aller Länder, vereinigt euch!" auf deutsch. Wir dokumentieren diese Bilder an dieser Stelle.

Die Wirtschaft des deutschen Imperialismus befindet sich in einer Rezession, anders ausgedrückt also in einer wirtschaftlichen Krise als Teil und Ausdruck der Allgemeinen Krise des Imperialismus. Dies macht sich an vielen Stellen bemerkbar und interessanterweise jetzt auch in den Arbeitslosenzahl. Interessant ist das ganze deswegen, weil „eigentlich“ in der BRD ein großer Fachkräftemangel bzw. und das ist die richtigere Version, ein großer allgemeiner Arbeitskräftemangel herrscht. Dazu sei noch gesagt das dieser Mangel erstens zwar durchaus demographische Gründe hat die medial auch immer wieder in den Vordergrund gerückt werden, aber zweitens auch sehr viel mit den zunehmend schlechter werdenden Arbeitsbedingungen und der Intensivierung und Verlängerung der Ausbeutung zu tun hat, die vor allem von der Jugend und den jungen Erwachsenen besonders abgelehnt werden.

Am 11. Februar fand in Budapest wieder einmal der europaweit größte Naziaufmarsch, der sogenannte „Tag der Ehre „ statt. Im letzten Jahr kam es am Rand von diesem zu gezielten Angriffen auf teilnehmende Faschisten. Gegen angeblich beteiligte Antifaschisten kam es in mehreren Ländern zu Repression. Schauen wir uns die aktuelle Lage einmal an.