Vergangene Woche ist in China wieder eine Welle an Massenprotesten gegen die Ausbeutung und Unterdrückung durch den chinesischen Revisionismus losgebrochen, die über das Land Millionen von Arbeitern erfasst hat. Die Wut des chinesischen Volkes entlud sich einmal mehr in rasanter Art und Weise auf mehreren Ebenen, und die Proteste und Aufstände wurden ebenso rasant von den Schergen der faschistischen Regierung um Xi Jinping niedergeschlagen und unterdrückt.
Zum einen begann bereits am 22. November ein zweitägiger Arbeiteraufstand in einer vom taiwanesischen Unternehmen Foxconn geführten größten iPhone-Fabrik der Welt in Zhengzhou in der Provinz Henan, wo die Arbeiter ein Ende der grausamen Ausbeutung in der Fabrik sowie der Unterdrückung durch die „Null-Covid-Politik“ der Regierung fordertenund „Nieder mit Foxconn!“ und „Bezahlt uns!“ skandierten. Die Polizei griff den Protest mit Schlagstöcken und Pfefferspray an, doch die Massen griffen zu den Waffen, die ihnen zur Verfügung standen, und wehrten sich und schlugen mit mit Steinen und Eisenstangen zurück, sodass sich die Reaktion zeitweise zurückziehen musste.
#Internacional | Milhares de operários se rebelaram pelo pagamento integral dos salários e por melhores condições de trabalho na fábrica de iPhones da empresa Foxconn, em Zhazhou, na China, nos dias 22 e 23 de novembro. https://t.co/7dkXoBXJk8pic.twitter.com/uYL3JGda5G
— A Nova Democracia (@jornaland) November 25, 2022
Nur kurz vor dem Aufstand hatte sich ein Brand in einer anderen Fabrik in Henan ereignet, dem 38 Arbeiter zum Opfer gefallen waren. Diese Katastrophe, die einzig und allein den miserablen Zuständen in den Fabriken der chinesischen Imperialisten zuzuschreiben ist, dürfte ebenfalls einen Anstoß zu dem Aufstand in Zhengzhou gegeben haben. Am 24. November kamen dann erneut unzählige Menschen durch einen Brand ums Leben, diesmal in der Hauptstadt der Uiguren-Provinz Xinjiang, Ürümqi. In der Folge schwappten – besonders am Wochenende – die Proteste und Rebellionen, insbesondere gegen die volksfeindliche „Null-Covid-Politik“, die die Einsperrung und die faschistische Kontrolle der Massen bis an ihr Maximum bringt (in großen Teilen von Xinjiang dauert der gegenwärtige Lockdown bereits über 100 Tage an), auf die anderen Teile des Landes über. Bei den Protesten und Kämpfen wurden das Ende der volksfeindlichen Maßnahmen „Nieder mit Xi Jinping!“ gefordert, die Polizei griff an den meisten Orten die Massen an und führte Verhaftungen durch. All diese Ereignisse bestätigen, dass dort, wo der Revisionismus die Macht erlangt hat, niemals Frieden sein wird.
Tatsächlich waren diese großen Proteste und Kämpfe kein absolutes Novum, auch wenn die „westliche“ bürgerliche Presse es als „Wunder“ betitelt, dass so etwas „in einem Land ohne Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht“ – übrigens sehr markant, wie sehr die BRD diese gerechtfertigten Proteste gegen willkürliche „Corona-Maßnahmen“ plötzlich gutheißt, während jeder, der gegen diese Maßnahmen in Deutschland auf die Straße gegangen ist, als Nazi und Verschwörungstheoretiker abgestempelt wurde – zustande kommen konnte. Genossen aus China schildern den Kampf der Arbeiterklasse in den vergangenen Jahren, besonders gegen die katastrophalen Arbeitsbedingungen:„Mit dem Beginn des neuen Jahrhunderts haben die chinesischen Arbeiter ihren Kampf für ihre Forderungen niemals eingestellt. Offiziellen Angaben zufolge nehmen die "Massenunfälle" in China jedes Jahr zu, und "bei Massenunfällen mit mehr als 100 Teilnehmern ist die Hauptursache der Konflikt zwischen Arbeit und Kapital." Die Kämpfe der Arbeiter nahmen viele Formen an, darunter Streiks, Märsche und Sitzstreiks, wobei der intensivste Kampf der "Tonghua Iron Gruppe Vorfall" war, bei dem wütende Arbeiter einen reaktionären Manager zu Tode prügelten. Darüber hinaus erhoben die Arbeiter einiger Fabriken die Forderung nach der Gründung von Gewerkschaften. Aufgrund des reaktionären Charakters des chinesischen reaktionären Regimes werden diese Kämpfe fast immer unter Androhung polizeilicher Repressionen geführt.“ Doch die seit Jahren immer wiederkehrenden Arbeiterkämpfe in China, die auf unterschiedlichste Art ausgetragen werden und doch eine unglaubliche Kraft haben, finden hierzulande in der Presse kaum Beachtung. Und auch jetzt werden bei den Berichten von den Protesten, statt kämpfende Massen zu zeigen, Bilder von Menschen mit weißen Zetteln in der Hand in den Mittelpunkt gerückt. Und natürlich werden die Aktionen, bei denen „Nieder mit der Kommunistischen Partei!“ gerufen wird, in den Vordergrund gestellt, als stünde die faschistische Bande um Xi Jinping in den Fußstapfen der glorreichen Kommunistischen Partei Chinas und des Vorsitzenden Mao und als würde das Volk endlich „Schluss mit dem Kommunismus“ haben wollen. Doch die Realität spricht eine ganz andere Sprache. Die Massen haben ihre Erfahrungen gemacht und wissen, wofür sie kämpfen müssen und wollen. Und das beweisen nicht nur die roten Fahnen, die vielerorts bei den Protesten geschwenkt wurden oder die Menschen, die in der letzten Woche bei ihren Protesten im ganzen Land gemeinsam die Internationale angestimmt haben. Die Massen wissen, dass sie vom Revisionismus ausgebeutet werden, sie wollen kämpfen, und sie wollen den Sozialismus wieder – denn das ist das einzige, was ihre dringendsten Forderungen erfüllen wird.
