Im Libanon funktioniert gar nichts mehr. In der Hauptstadt Beirut gibt es noch höchstens vier Stunden am Tag Strom, in anderen Landesteilen gar keinen. Denn Staatsmittel fließen eher in die Taschen der politischen Machthaber als in die Energieinfrastruktur. Aber auch Medikamente, Brot und Wasser in Flaschen fehlen, wenn man die hohen Schwarzmarktpreise nicht bezahlen kann. Das Hauptproblem des Libanons liegt jedoch nicht im Land selbst.

 

Der Libanon entstand im britisch-französischem Schacher um die Erbmasse des Osmanischen Reiches und ist seitdem ein Tummelplatz der Imperialisten. Direkt oder vermittels sogenannter Regionalmächte üben sie über bestimmte konfessionell-politische Gruppen Einfluss im Land aus. Die USA setzten vermittels Saudi-Arabien auf die Sunniten, Frankreich auf die Christen und Russland vermittels Iran auf die Schiiten. Unter dem Einfluss der damaligen Kolonialmächte wurde das komplizierte und hochgradig korrupte politische System des Libanons implementiert. In diesem wird die politische Macht zwischen den konfessionellen Gruppen geteilt und alle veruntreuen den Staatshaushalt gleichermaßen. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Die politische Elite, die im libanesischen Volk inzwischen tief verhasst ist, wird von den Imperialisten weiter gestützt, um ihre Interessen im Libanon Geltung zu verleihen. Ihr zerren am Libanon hat das Land in die gegenwärtige Krise geführt.

 

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Gerne der erste am Buffet: Macron in Beirut kurz nach der Explosion im Hafen

 

In den 1990er Jahren wurden auf Geheiß des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank wirtschaftliche Reformen durchgesetzt. Der staatliche Sektor wurde verkleinerten und ideale Bedingungen für ausländisches Kapital geschaffen: Die Auslandshandelskammer in Kairo rühmt noch Ende 2018 den investitionseinladenden freien Devisen- und Kapitalverkehr im Libanon, freie Rücküberweisung von Gewinnen und Kapital, den gut funktionierenden Finanzsektor und die Unternehmensbesteuerung von »lediglich 15 Prozent«.“ Unter dem letzten libanesischen Präsidenten Hassan Diab wurde wieder ein IWF-Kredit eingefädelt, der an „Strukturreformen“ geknüpft ist, die den tiefsten und breitesten Massen noch größere Lasten aufladen. Das Haushaltsdefizit soll durch die Erhöhung der Kraftstoff-, Umsatz- und Mehrwertsteuer sowie über Austeritätsmaßnahmen gesenkt werden.

 

Doch die Massen wollen nicht so weiterleben und lassen sich immer weniger von konfessionellen Unterschieden spalten. Das zeigen die wütenden Demonstrationen mit „Revolution“-Rufen 2019 und nach der Explosion im Hafen von Beirut 2020. Wenn sie sich unter einer maoistischen Kommunistischen Partei vereinen werden sie Imperialisten aus dem Land jagen. Daran ändert dann auch die von Frankreich und den USA ausgerüstete Armee nichts.