Kategorie: Lateinamerika

( Wah )

Der Boykott der Wahlen, der sich bei der Massendemonstration zum 8-monatigem Gedenken des Verschwindens der 43 Studenten schon angedeutet hat, nimmt sehr konkrete Formen an. In mehreren Städten wurden Wahllokale gestürmt und wie auch in Pinotepa die Wahlunterlagen verbrannt. In Oaxaca blockierten Lehrer, die sich seit Monaten im Streik befinden, den Flughafen mit gekaperten Fahrzeugen. Im Vorfeld der Wahlen wurden in mehreren Staaten auch Kandidaten verschiedener Parteien getötet.

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Am 26.10. findet die Stichwahl der Präsidentschaftskandidaten in Brasilien statt, in der sich die aktuelle Präsidentin Rousseff und ihr Gegenkandidat Neves gegenüberstehen werden. Der kommende Sonntag wird aber nicht nur die Wahl eines neuen Anhängsels der herrschenden Elite zum Präsidenten mit sich bringen, sondern auch einen weiteren wichtigen Schritt in der Entwicklung des Kampfes in Brasilien darstellen. Denn soviel steht bereits jetzt fest: Die Wahlboykottkampagne zur Entlarvung der reaktionären Regierung und ihrer Wahlfarce und für die Stärkung der wahrhaft fortschrittlichen Kräfte hat bereits große Erfolge erzielt und weite Teile des Landes und der Menschen in seinen Bann gezogen. Bei der zentralen Wahl die am 5. Oktober stattgefunden hat (und Grundlage der kommenden Stichwahl ist), haben 38.797.556 Menschen ungültig gewählt, leere Wahlzettel abgegeben oder sich nicht an der Wahl beteiligt. In vier Bundesstaaten hat der Boykott die Anzahl an Stimmen für die gewählten Kandidaten übertroffen. So etwa in Rio de Janeiro: Hier erhielt der BDMP Kandidat Pezão, mit 3.242.513 die meisten Stimmen, doch ihm gegenüber stehen 4.142.231 Stimmen des Volkes, die sich nicht für die Wahlfarce haben gewinnen lassen. Diese Ergebnisse sind umso beeindruckender, da in Brasilien Wahlpflicht besteht und das unbegründete Fernbleiben von der Wahl zu schwerwiegenden Konsequenzen führen kann. Wir begrüßen daher den Mut des brasilianischen Volkes sich der inszenierten Farce aktiv zu entziehen und aufbauend auf die Erfahrungen der Boykottkampagne den Kampf gegen die herrschenden Klassen voran zu treiben. Der 26.10. wird die Fortschritte in dieser Arbeit ein weiteres mal darlegen.

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Aus Anlass des Wahlbokotts der Genossen in Brasilien zeigen wir hier einige Fotos von Aktionen in Rio de Janeiro und Sao Paulo. Bei den Aktionen wurden unter anderem die Parolen „Nicht wählen“ und  „Gegen die Wahlfarce!“  verwendet. Es wurden unter anderem Kundgebungen abgehalten, Transparente aufgehängt und Parolen gesprüht.

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Am 5. Oktober fanden in Peru Regional- und Kommunalwahlen statt. Diese waren im gesamten Land turbulent und von Gewalt, Wahlbetrug und Protesten begleitet.
In den südlichen Regionen gab es Angriffe auf Kandidaten, Gewalt und Brüche des Wahlgesetzes, einiges davon wird hier beschrieben.
Fälle von Wahlbetrug und Proteste dagegen gibt es unter anderem in den Regionen Trujillo, wo Wahlhelfer hohe Posten bei der APP (Alianza Para el Progreso) nach den Wahlen bekommen haben und zwischen blanko Wahlunterlagen ausgefüllte Wahlzettel aufgetaucht sind. In San Jacinto gab es nach dem Verdacht auf Wahlfälschung Ausschreitungen und einen Sturm auf das Wahllokal, wobei der Polizeichef am Kopf verletzt und eine eine Frau erschossen wurde. Der amtierende Bürgermeister Tumáns soll die Wahlen zu seinen Gunsten beeinflusst haben, Einwohner verbrennen Wahlpropaganda und fordern Neuwahlen. Im Stadtteil Pucusana in Lima kann sich die wütende Bevölkerung den Wahlsieg des amtierenden Bürgermeisters nur mit Wahlfälschung erklären und reagiert mit Eierwürfen stürmt das Gemeindehaus trotz Versuchen der Polizei, das zu verhindern. Hunderte Menschen protestieren in Talara gegen das Wahlergebnis und haben offenbar Dokumente um die die Wahlfälschung zu Gunsten des wiedergewählten Bürgermeisters zu beweisen.

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Aus Anlass des 22. Jahrestages der Rede des Vorsitzenden Gonzalo hat die Kommunistische Partei Perus durch ihre unterschiedlichen Apparate verschiedene Aktionen in Peru durchgeführt. Auch die reaktionäre Presse berichtet über Aktionen in Lima.

Die Aktionen in Lima haben ein deutliches Gewicht auf den Wahlboykott, da dort zur Zeit die Wahlkampagne für die Bürgermeisterwahl läuft. Die reaktionäre Presse berichtet hauptsächlich von zwei Aktionen. So wurden zum einen an einer Jugendherberge im Viertel Ate Vitarte die Parolen „Wahlen nein. Volkskrieg ja. PCP. Lang lebe der Vorsitzende Gonzalo“ und daneben ein Hammer und Sichel entdeckt. Zum anderen wurden an der Universität Unión im Stadtteil Chosica über 200 Flugblätter mit der Propaganda „Gegen Repression und Genozid. Nicht wählen. Verteidigt und wendet den Marxismus-Leninismus-Maoismus an. Lang lebe der Vorsitzende Gonzalo“ gefunden. Zusätzlich gab es hier an einem Gebäude die Parole „Lang lebe der Vorsitzende Gonzalo“ und es wurden zwei rote Fahnen mit Hammer und Sichel angebracht, die mit Sprengfallen gesichert waren. Laut dem Bericht der reaktionären Presse fahndet die Polizei nach zwei Genossinen die an der Aktion beteiligt gewesen sein sollen.

Zur aktuellen Lage in Brasilien wurde von der FRDDP ein Flugblatt angefertigt, dass vom Bündnis gegen imperialistische Aggression – Hamburg übersetzt wurde.

Das Flugblatt in voller Länge:Sie werden keine WM haben, Nein zu den Wahlen!

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