Kategorie: Europa

( Antimuslimischer Rassismus, )

In Leipzig hatten zwei Kindergärten vor, wegen muslimischen Kindern Schweinefleisch vom Speiseplan zu streichen. Wie es aber anscheinend Stand in Deutschland ist, kam es deswegen zu massiven Angriffen in den Medien und in den sogenannten "sozialen Medien" und zu Drohungen gegen die Kindergärten.

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Wir möchten einen Artikel veröffentlichen, der auf der Homepage der Antifaschistischen Aktion - Infoblatt aus Österreich veröffentlicht wurde. Mit dem Aufkommen der Verbindungen zwischen der Identitären Bewegung und dem rassistischen Mörder aus Neuseeland und der daraus entstandenen Debatte in zahlreichen österreichischen Medien, gibt dieser Artikel allen kämpferischen AntifaschistInnen eine wichtige Orientierung, und zeigt die Notwendigkeit, sich breit gegen den antimuslimischen Rassismus zusammenzuschließen.

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Zufällig kurz nach den rassistischen Demonstrationen und Angriffen auf MigrantInnen in Chemnitz erschien ein Buch einer „besorgten“ Wiener Lehrerin an einer „Problemschule“ in Wien-Favoriten. „Kulturkampf im Klassenzimmer: Wie der Islam die Schulen verändert. Bericht einer Lehrerin“, der von den bürgerlichen Medien als „mutiges Beispiel“ einer Lehrerin hochgelobt wurde. Einer Lehrerin die sich „endlich traut die Wahrheit auszusprechen“.

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Durch einen Vorstoß des Niederösterreichischen Landesrat für Tierschutz, dem Faschisten Gottfried Waldhäusel (FPÖ) planen nun Teile der Herrschenden in Österreich eine Registrierung von allen Personen die geschächtetes Fleisch kaufen. Waldhäusel ging sogar so weit, dass er das Verbot von geschächtetem Fleisch forderte, was er jedoch auf Grund von großem Druck wieder zurücknahm. Dass der Vorstoß mit der geplanten Registrierung vor allem JüdInnen und MuslimInnen betrifft liegt auf der Hand.

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Die Österreichische Regierung hat am 7. Juni beschlossen, sieben Moscheen in Österreich zu schließen, weil diese gegen das antidemokratische Islamgesetz verstoßen haben sollen. Hierbei handelt es sich, anders als behauptet, nicht um ein Vorgehen gegen muslimische Faschisten wie die Grauen Wölfe sondern um gezielt geschürten Staatlichen Rassismus.

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Wie weit der österreichische Imperialismus Bosnien und den Kosovo kontrolliert, zeigt eine Aussage des österreichischen Außenministers Sebastian Kurz vom 21. August im Handelsblatt. Dort meinte er, dass Frauen in Bosnien und im Kosovo dafür bezahlt werden würden, dass sie sich verschleiern, um das Stadtbild zu ändern.

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Der Europäische Gerichtshof hat vergangenen Dienstag, den 14.März das Kopftuchverbot am Arbeitsplatz erlaubt. Die österreichische Regierung, die unter ÖVP/SPÖ das Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst und das Burkaverbot im neuen Regierungsprgramm beschließen will, sieht das als "Richtungsweisende Entscheidung" (Außenminister Kurz/ÖVP) und Anstoß die rassistischen Gesetze durchzuboxen.

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Seit einiger Zeit steht bei der ÖVP (Österreichische Volkspartei) die Frage im Raum, ob man Kopftücher verbieten solle oder nicht. Der Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) rief diesbezüglich eine Arbeitsgruppe von „Experten“ ins Leben, welche diese Frage untersuchen sollte. Die Antwort war, dass eine Differenzierung zwischen Symbolen verschiedener Religionen Verfassungsrechtlich nicht zulässig sei. Das heißt, wenn eine Richterin kein Kopftuch tragen darf, dürfte auch kein Kreuz im Gericht hängen. Sprich, entweder alle religiösen Symbole sind erlaubt – oder gar keine.

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Eine junge Frau greift einen Polizisten an, sticht ihn mit einem Messer in den Hals. Jetzt wurde die damals 15-Jährige vom Staatsschutzsenat des Oberlandesgericht in Celle verurteilt. Eine Sache, die viel Interessantes offenbart.

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Gerüchte über Gerüchte prägen die Berichterstattung über die Ereignisse von Berlin. Geifernd wird jede Kleinigkeit zur Sensation stilisiert und stets gegenwärtig ist die Forderung nach mehr "Sicherheit". Endlich, so scheint die Bourgeoisjournaille zu glauben, ist der Anlass da in völliger Offenheit einen großen Schritt in der Militariserung der Innenpolitik zu fordern und gegen Ausländer zu hetzen.

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